ATÖR 2015 – Liveblog

von JUWISS REDAKTION

Wie schon in den vergangenen beiden Jahren, ist das JuWiss-Redaktionsteam auch in diesem Jahr auf der Assistententagung live mit dabei. Auf unserem Liveblog berichten wir über den Verlauf der Tagung, das Wetter und das Essen – das Ganze natürlich garniert mit Fotos von den wirklich wichtigen Dingen. Einen Gastzugang für Liveblogger*innen stellt Euch das JuWiss-Redaktionsteam gerne zur Verfügung (sprecht uns einfach an fragen).

 

 

Sechs Fragen an Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier

Quelle: LMU

Quelle: LMU

Die Posdiumsdiskussion am Donnerstagabend ist so etwas wie ein Klassiker auf der Assistententagung. Vertreten auf dem Podium ist in diesem Jahr unter anderem Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier. Auch ihn haben wir zu seinen Assoziationen zum Tagungsthema, zu Aufgaben für die junge Wissenschaft und zu der Relevanz von Interdisziplinarität in der Rechtswissenschaft und der Rolle des rechtswissenschaftlichen Bloggens befragt.

Was kommt Ihnen in den Sinn, wenn Sie an das Thema der diesjährigen Assistententagung „RECHTsFRIEDEN – FRIEDENsRECHT?“ denken? Drängen sich Ihnen Assoziationen zu aktuellen Problemen auf?

Die Leitidee ist für mich: „Nur Recht schafft Frieden“. Dies gilt für den inneren wie für den äußeren Frieden. Im Inneren geht es um das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit, vor allem in Hinblick auf die terroristischen Bedrohungen in Deutschland. Im Hinblick auf den „äußeren Frieden“ steht der Einsatz der Bundeswehr als Mittel „rechtserhaltender Gewalt“ bei Konflikten im Ausland im Vordergrund. Weiterlesen …

Sechs Fragen an den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof

von JUWISS-REDAKTION

Vizepräsident Prof. Dr. KirchhofHeute Abend ist es endlich wieder soweit: Vier Tage Assistententagung warten auf uns. Traditionell beginnt die Tagung mit dem Eröffnungsabend und einem Festvortrag. Diesen Vortrag hält in diesem Jahr der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof. Die JuWiss-Redaktion hat diese Gelegenheit genutzt und Professor Kirchhof im Vorwege ein Fragen gestellt. Assoziationen zum Tagungsthema, Herausforderungen für die junge Wissenschaft im Öffentlichen Recht und die Rolle des rechtswissenschaftlichen Bloggens haben uns dabei besonders interessiert.

Was kommt Ihnen in den Sinn, wenn Sie an das Thema der diesjährigen Assistententagung „RECHTsFRIEDEN – FRIEDENsRECHT?“ denken? Drängen sich Ihnen Assoziationen zu aktuellen Problemen auf? Weiterlesen …

Auf nach Augsburg!

von JUWISS-REDAKTION

Uni AugsburgEin Jahr mussten wir warten und jetzt ist es endlich wieder soweit: Die 55. Assistententagung Öffentliches Recht findet ab heute bis Freitag in der Friedensstadt Augsburg statt. Die Tagung steht im Zeichen von RECHTsFRIEDEN FRIEDENsRECHT. Konfliktlösung und Friedensstiftung sind Anspruch und raison d’être des Öffentlichen Rechts. Ureigene Aufgabe der Rechtswissenschaft ist es, das Recht an diesem Anspruch zu messen, den status quo kritisch zu hinterfragen und es im Lichte neuer Gefahren für den Frieden weiterzuentwickeln.

Das JuWissBlog-Team begleitet die Tagung mit einem Blogprogramm. Wie auch im letzten Jahr wird es einen Liveblog geben und auch ein paar Interviews haben wir auf der Tasch’. Fotos von der Tagung, die uns das Organisationsteam zur Verfügung stellt,  veröffentlichen wir auf unserer Fotogalerie. Die Fotogalerie ist durch ein Passwort geschützt. Fragt uns auf der Tagung bitte einfach danach. Begeisterten Liveblogger/innen stellen wir einen Gastzugang für den Liveblog zur Verfügung.

Neu im Sortiment ist unser Feature Online-Diskussion“, Weiterlesen …

Staatenimmunität „revisited“ – nach Den Haag ist vor Den Haag

VON MAXIMILIAN OEHL

foto-oehlNochmal Griechenland: Steht die Staatenimmunität den griechischen Forderungen (zu diesen Jasper Finke im JuWissBlog) im Wege? Ein altes Thema, das bereits vor Jahren an althergebrachten völkerrechtlichen Strukturen zu rütteln schien, 2012 auch vom Internationalen Gerichtshof in Den Haag adressiert wurde und nun wieder diskutiert wird – die Staatenimmunität bei hoheitlichem Staatshandeln oder acta iure imperii. Das Haager Urteil, lange Zeit als „game changer“ in der immunitätsrechtlichen Diskussion gehandelt, scheint vor diesem Hintergrund an Strahlkraft zu verlieren – und bietet dabei doch selbst Anhaltspunkte für eine denkbare Fortentwicklung des Immunitätsrechts. Weiterlesen …

Service am Montag

Stellen

Eine halbe Stelle als wissenschaftliche Mitarbeiterin/wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Sozialrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Verwaltungswissenschaft (Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf, LL.M.) an der Universität Hannover. Bewerbungsfrist 4.4.2015.

Mehrere Stellen als studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte bei Dr. Jeff King (Senior Lecturer am University College London und Gastforscher an der Humboldt Universität zu Berlin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Prof. Dr. Christoph Möllers) vom 1.3. bis 1.5.2015 (flexibel). Bewerbungsfrist 10.3.2015. Weiterlesen …

Haircut an der Eigentumsfreiheit?

Zur Vereinbarkeit des Bundesgesetzes für die Sanierungsmaßnahmen der Hypo-Alpe-Adria-Bank International AG mit der Eigentumsfreiheit

VON MATTHIAS SCHARFE

MatthiasIm Dezember 2009 musste die österreichisches Hypo-Alpe-Adria-Bank AG notverstaatlicht werden. Dass der Kaufpreis von vier Euro keine Okkasion sein dürfte, war dem neuen Eigentümer, der Republik Österreich, bekannt. Welch tiefe Löcher aber noch in den Bilanzen steckten, wurde erst langsam klar. Nun will der Staat das Portfolio der Bank abbauen; um die vorigen Eigentümer angemessen an den hohen Kosten der Liquidierung der Bank zu beteiligen, wurden einige Anleihen und Gesellschafterdarlehen im Bundesgesetz über Sanierungsmaßnahmen für die Hypo Alpe Adria Bank International AG (HaaSanG) für erloschen erklärt. Dieser Beitrag untersucht die Vereinbarkeit des Erlöschens dieser Verbindlichkeiten mit der Eigentumsfreiheit. Weiterlesen …

Das letzte Aufbäumen der Fremdenpolizei: Wie sich die Schweiz aus der Migrations-Realität des 21. Jahrhunderts fortwünscht

VON STEFAN SCHLEGEL

StefanSchlegel_formatiertIn der Schweiz wird Zuwanderung nach wie vor mehrheitlich als eine Art Störung der öffentlichen Ordnung wahrgenommen, welche mit den Mitteln des Polizeigüterschutzes eingedämmt und gesteuert werden muss. Der Versuch, die sogenannte „Masseneinwanderungsinitiative“ umzusetzen, zeigt nun, wie altbacken diese Auffassung inzwischen geworden ist. Weiterlesen …

Service am Montag

Ausschreibung für eine Juristin oder einen Juristen als Sekretär des Schweizerischen Juristenvereins

Ausschreibung für einen wissenschaftlichen Mitarbeiter (m/w), Vollzeit (39,5 Std.) zum 01.06.2015 am Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (IFHV) an der Ruhr-Universität Bochum

Referent (m/w) für den Aufgabenbereich “Wissenschaftlicher Dienst“ im Geschäftsbereich des Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Bewerbungsfrist:10. März 2015 Weiterlesen …

Griechisches Ablenkungsmanöver oder deutsche Ignoranz? – Die unendliche Geschichte griechischer Reparationsforderungen

VON JASPER FINKE

Jasper FinkeDass Griechenland das Thema der Restrukturierung seiner Staatsschulden in den vergangenen Wochen einmal mehr mit der Forderung nach noch ausstehenden Reparationsansprüchen gegenüber Deutschland verknüpft hat, dürften viele mit einem Augenrollen quittiert haben: „Alles Politik!“ oder „Nicht schon wieder!“ Die prompte Antwort der Bundesregierung fällt in die zweite Kategorie. Ihr Mantra, das sie bei jeder Gelegenheit wiederholt (vgl. z.B. hier oder hier), lautet: die Sache ist seit dem Wiedergutmachungsabkommen von 1960, spätestens aber mit dem 2-plus-4 Vertrag erledigt und das gilt auch für die griechische Zwangsanleihe von 1942 in Höhe von 476 Millionen Reichsmark (vgl. z.B. hier oder hier). Im Detail betrachtet ist dies jedoch keinesfalls so einfach. Zwar mag es sich bei der konkreten Forderung um eine verhandlungstaktische Nebelkerze handeln. Unbegründet ist sie deshalb noch lange nicht. Weiterlesen …

Österreichischer Postmarkt: Wer bezahlt den Regulator?

VON CHRISTOPH HOFSTÄTTER

Portrait Christoph HofstätterAlle Postdiensteanbieter finanzieren die Regulierungsbehörde. Ob die österreichische Umsetzung der Postmarktrichtlinie insofern mit dem Unionsrecht vereinbar ist, ist Gegenstand eines aktuellen Vorabentscheidungsersuchens des Verwaltungsgerichtshofs an den EuGH. Dieser wird zu klären haben, ob die österreichische Regelung, nach der neben dem Bund alle Postdiensteanbieter (und nicht nur Universaldienstanbieter) zur Finanzierung der Regulierungsbehörde beizutragen haben, mit der Postmarkt-RL vereinbar ist. Weiterlesen …

Service am Montag

Stellen

Das Deutsche Institut für Menschenrechte vergibt einen Werkvertrag für maximal 25 Arbeitstage und sucht dafür ab 1. März 2015 eine Wissenschaftlerin/einen Wissenschaftler, Bewerbungsfrist: 20.2.2015, 15:00 Uhr (Eingang im Institut).

Berater Deutsch-Marokkanische Partnerschaft für Asyl und internationalen Flüchtlingsschutz, Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, Einsatzzeitraum: 01.04.2015 – 31.03.2017, Bewerbungsfrist 23.2.2015.

Postdoktorand/in Vollzeit (39,5 Stunden/Woche), Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht (Professor Dr. Pierre Thielbörger) Ruhr-Universität Bochum, zum 01.06.2015 zunächst für die Dauer von einem Jahr, Bewerbungsfrist: 15.3.2015.

Chair in Constitutional and/or Public Law, European University Institute Italy, zum 1.9.2016, deadline: 23.3.2015. Weiterlesen …