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Welcher Vorrang hat nun Vorrang? Wie der Schweiz die Herrschaft über das Völkerrecht zurückgewonnen werden soll

von RAFAEL HÄCKI und STEFAN SCHLEGEL

StefanSchlegel_formatiertWahrscheinlich 2019 oder 2020 kommt auf die Schweiz eine der seltsamsten und gefährlichsten Volksinitiativen der Nachkriegsgeschichte zu. Sie will die Verfassung über das Völkerrecht stellen. Das klingt wenig dramatisch. Doch die Häufigkeit von Volksinitiativen auf Verfassungsrevision gibt dem Verhältnis von Verfassung und Völkerrecht in der Schweiz eine viel grössere Tragweite als in anderen Ländern.

Die „Selbstbestimmungsinitiative“ – lanciert von der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP), die ihren Einfluss zu einem guten Teil über Volksinitiativen erreicht – ist gewissermassen die Quintessenz und Folge einer langen Serie von Volksinitiativen, welche Reibungsflächen Weiterlesen …