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Chers voisins d’outre-Rhin: Kommt das französische NetzDG?

von AMÉLIE HELDT

Amelie_Heldt s_wIn seiner Neujahrsanrede hat der französische Präsident Emmanuel Macron einen Gesetzesentwurf gegen Falschmeldungen im Netz angekündigt, der bis Ende 2018 vorliegen soll. Diese Nachricht kommt zu einem Zeitpunkt, in dem in Deutschland die Umsetzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes aufmerksam beobachtet wird. Dieser Beitrag erklärt, welche Ziele Macron mit seinem Gesetzesentwurf erreichen will und wo die Unterschiede beziehungsweise Ähnlichkeiten mit dem NetzDG liegen.

„Loi contre la diffusion des fausses informations sur Internet“

Ein Jahr nach dem französischen Präsidentschaftswahlkampf kündigte Macron Anfang Januar 2018 ein Gesetz gegen Falschmeldungen im Netz an. Es soll seine Anwendung in der schnelleren Löschung von Falschmeldungen finden und möglicherweise auf Wahlkampfperioden begrenzt sein, ähnlich wie die Einschränkung bestimmter Medienfreiheiten kurz vor den Wahlen. Noch gibt es keinen konkreten Gesetzesentwurf, in seiner Rede zeigte Macron vor allem auf soziale Netzwerke wie Facebook und Co. Er möchte ihnen Transparenzpflichten auferlegen, sobald gepostete Inhalte gesponsert werden, denn es dürfe nicht sein, dass „einige zehntausend Euros reichen würden, um anonym Falschmeldungen im Netz zu verbreiten“. Damit möchte er verhindern, dass Einflüsse von außen – wie die Einmischung Russlands im US-Wahlkampf oder das Mediendebakel rund um den Brexit – unbemerkt finanziert und im Netz verbreitet werden. Weiterlesen …

#NoHateSpeech und die Meinungsfreiheit

von OLE SIEMEN

SiemenDer Ton in den sozialen Netzwerken ist seit jeher rau. Nicht erst seit Beginn der Flüchtlingskrise fallen Äußerungen, die schwer erträglich sind. Verschiedene Aktivitäten der Bundesregierung versuchen, gegenzusteuern. Schießen sie über das Ziel hinaus? Weiterlesen …