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BAföG auch in Jura bis zum Studienabschluss? Die Kompetenz zur landesrechtlichen Neuregelung der Regelstudienzeit

von KILIAN ERTL, CHRISTIAN UFFELMANN und JANWILLEM VAN DE LOO

Foto Ertl, Uffelmann, van de LooNur ein sehr geringer Teil der Jura-studierenden BAföG-Empfängerinnen und Empfänger erhält ihre Förderung auch wirklich bis zum Studienabschluss. Dem Problem könnte durch eine Änderung der Regelstudienzeit abgeholfen werden. Doch wem obliegt die Gesetzgebungskompetenz in dieser Angelegenheit? Diese Frage hat durch die 2006 in Kraft getretene Föderalismusreform eine neue, in diesem Beitrag in den Blick zu nehmende Dimension erhalten.

Die Ursachen der „BAföG-Lücke“

Viele der BAföG-berechtigten Jurastudierenden erhalten in der entscheidenden Phase des Studiums keine BAföG-Förderung mehr. Wenn man berücksichtigt, dass nach einer Erhebung des Statistischen Bundesamts von 2014 nur 22,6 % von ihnen ihr Studium in Regelstudienzeit abgeschlossen haben (S. 645 und 648), liegt es nahe, dass die Regelstudienzeit zu knapp bemessen ist. Vor diesem Hintergrund ist es nur plausibel, dass die Länder Berlin, Brandenburg, Hamburg und Sachsen-Anhalt den Freiversuch bei vorangegangener Schwerpunktbereichsprüfung mittlerweile bis zum Ablauf des neunten Semesters ermöglichen.

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Sustainable Universities

Wie die Nachhaltigkeit auch ins Hochschulwesen einzieht

von CLAUDIA SIUDA

ClaudiaSiudaNachhaltigkeit ist ein Begriff, der heutzutage an so ziemlich jeder Ecke lauert. Nicht selten wird dabei zuerst an ein Produkt oder eine Dienstleistung gedacht, die als nachhaltig, bewusst und zukunftsfähig angepriesen wird. Woran würde man aber denken, wenn man die Begriffe „Nachhaltigkeit“ und „Hochschule“ in einem Satz verwenden muss? Was verbirgt sich eigentlich hinter dem vielfältigen Ausdruck der Nachhaltigkeit in diesem Kontext? Kann man im Hochschulwesen Nachhaltigkeit überhaupt sichern? Lässt sich solches durch rechtliche Regelungen bewerkstelligen? Weiterlesen …

Zeitschriftenartikel als Leistungsnachweis – wo bleibt die Forschungsfreiheit?

von ELISABETH MAIER

Elisabeth MAier_swLeistungsvereinbarungen zwischen dem Forschungsministerium und einer Universität sind ein beliebtes Konzept des sogenannten „New Public Management“. Die Bezeichnung im deutschsprachigen Raum ist uneinheitlich, manchmal heißen sie auch Leistungsauftrag, Hochschulvereinbarung, Zielvereinbarung oder Gestaltungsvereinbarung. Der Zweck ist derselbe: die Gestaltung der staatlichen Finanzierung und gleichzeitigen Steuerung der Universitäten. Die Leistungsvereinbarung der Karl-Franzens-Universität Graz zu lesen (als Beispiel für ähnliche Vereinbarungen), bedarf Zeit und Geduld: Wer sich durch – durchaus redundante – 114 Seiten gekämpft hat, findet als ein zentrales Element die Bevorzugung bestimmter Publikationsformen, nämlich von Zeitschriftenpublikationen. Wie ist es bei einer solchen Vorgabe um die Forschungsfreiheit in den Rechtswissenschaften bestellt? Weiterlesen …