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Die Chancen und Gefahren der dritten Empfehlung der Europäischen Kommission an Polen

von MAGDALENA OKONSKA

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Am Mittwoch, den 26. Juli 2017, hat die Europäische Kommission aufgrund der neusten Justizentwicklungen in Polen in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause eine neue Empfehlung an den Mitgliedstaat angenommen. Wird dieser dritte Versuch, die Probleme der Rechtsstaatlichkeit zu lösen, jetzt einen Erfolg bringen oder ist das Handeln der EU in diesem Fall überflüssig?

Ursprung der Konfliktlage

Die rechtliche Situation in Polen ist schon seit dem Machtwechsel im November 2015 angespannt. Diese problematische Lage der Justiz wurde unter anderem durch das Verfassungsgerichtshofgesetz vom Juni 2015 und dessen Reform vom November 2015 verursacht, welche zu zwei enorm wichtigen Entscheidungen im Dezember des gleichen Jahres geführt haben. Weiterlesen …