Beiträge von Alexander Brade

Alexander Brade
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Bundestag keine maskenfreie Zone – Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung rechtmäßig

Matthias Friehe
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
AfDCoronafreies MandatGesetzesvorbehaltHausrechtMaskenpflichtOrganstreit
Von Matthias Friehe Per Allgemeinverfügung hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit Wirkung vom 6. Oktober 2020 angeordnet, dass in den Gebäuden des Bundestages eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Die Maske darf von den Abgeordneten im Plenarsaal am Platz sowie am Rednerpult abgenommen werden. Am Mittwoch verkündete die AfD-Bundestagsfraktion per Pressemitteilung, sie…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Calls for PapersDas finden wir spannendServiceStellenTagungen
Stellen Wiss. Mitarbeiter*in (75%), Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht (Prof. Dr. Classen), Universität Greifswald. Bewerbungsfrist: 25.10.2020. Wiss. Mitarbeiter*in (50%), Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht, Migrationsrecht und Rechtsvergleichung (Prof. Dr. Wendel), Universität Leipzig. Bewerbungsfrist: 28.10.2020. Universitätsassistent*in (50%), Graz Jurisprudence (Fachbereich Rechtsphilosophie) (Prof. Dr. Klatt), Universität Graz. Bewerbungsfrist:…
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Corona-Triage ohne gesetzliche Grundlage?

Alexander Brade/Maxi Müller
Recht dogmatischRecht politischRecht theoretisch
COVID-19DiskriminierungsverbotLebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeSchutzpflichtTriageWesentlichkeitsgrundsatz
Von ALEXANDER BRADE und MAXI MÜLLER Mit am 14.08.2020 veröffentlichtem Beschluss hat das BVerfG einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 32 BVerfGG) abgelehnt, der unter anderem darauf zielte, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, verbindliche Vorgaben für eine Situation der sog. Triage zu machen, die aufgrund von Kapazitätsengpässen im Rahmen…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
AllgemeinDas finden wir spannendServiceStellen
ServiceStellen
Stellen Sechs Doktorandenstellen (50 %), Graduiertenprogramm „The Economic Impact of Digital Transformation“ im Forschungsbereich „Recht und Regulierung“, Friedrich-Schiller-Universität Jena. Bewerbungsfrist: 30.09.2020. Wiss. Mitarbeiter*in (75 %), Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht (Prof. Dr. Claus Dieter Classen), Universität Greifswald. Bewerbungsfrist: 05.10.2020. Jurist*innen zur Verwendung als Referent*innen in verschiedenen Aufgabenbereichen, insbesondere…
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Corona-Podcast der Regierung: Ein Tanz auf Messers Schneide?

Nicolas Harding
AllgemeinRecht digitalRecht dogmatischRecht politisch
COVID-19Nicolas HardingÖffentlichkeitsarbeitPresseRegierungspodcastRundfunkStaatsfreiheit
Von NICOLAS HARDING Als Reaktion auf die Wissensgier in der Bevölkerung betreibt die Bundesregierung seit nunmehr zwei Monaten einen Podcast, der auf der Homepage der Bundesregierung abrufbar ist. In diesem unterhalten sich verschiedene Hoheitsträgerinnen und Hoheitsträger mit dem Journalisten Sven Siebert über die aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie, wobei der Podcast…
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Die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht – ein Treppenwitz aus dem Sommerloch

Timo Schwander
Recht politisch
DienstpflichtTimo SchwanderWehrdienstWehrpflichtZivildienst
von TIMO SCHWANDER Haben Sie gedient? Seit dem Wochenende diskutiert die Bundesrepublik wieder über die Wehrpflicht. Die Debatte weist einige Charakteristika eines Sommerloch-Themas auf, könnte aber auch darüber hinausgehen, denn die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Wiedereinführung einer Dienstpflicht zu einem Baustein des nächsten Grundsatzprogramms der Union machen. Um die…
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Mainzer Vorträge zum Sicherheits- und Informationsrecht

Termine
Am Mittwoch, den 24. Januar 2018 findet der nächste Mainzer Vortrag zum Sicherheits- und Informationsrecht im Zentrum Baukultur (Brückenturm/Rathaus, Rheinstraße 55, 55116 Mainz) statt. Dr. Konstantin von Notz, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) referiert zum Thema „Abhören unter Freunden – über den Grundrechtsschutz in der digitalen Welt. Konsequenzen aus dem NSA-Untersuchungsausschuss“. Die Mainzer Vorträge…
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Migrationspolitisches Forum

Termine
Das nächste Migrationspolitische Forum am Montag, den 15. Januar 2018 wird sich mit der Wechselwirkung von Erwerbs- und Fluchtmigration befassen. Die Veranstaltung findet in der Berliner Repräsentanz der Robert Bosch Stiftung in der Französischen Straße 32, 10113 Berlin-Mitte (zwischen Gendarmenmarkt und Auswärtigem Amt) statt. Um eine Anmeldung wird gebeten, weitere Informationen hier.
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Wer Recht hat, muss zahlen?!

AllgemeinPerspektiven des öffentlichen RechtsRecht alltäglichRecht lehrreichRecht vor Gericht
AnerkenntnisFeststellungsinteresseG20HamburgKostenrechtTimo Schwander
Das Spannungsfeld zwischen verwaltungsprozessualem Anerkenntnisurteil und Feststellungsinteresse nach Grundrechtseingriffen von TIMO SCHWANDER Das Verwaltungsgericht Hamburg hat – per Anerkenntnisurteil – die Ingewahrsamnahme einer Buspassagierin auf dem Weg zu Protesten gegen den G20-Gipfel für rechtswidrig erklärt. Doch im Wege der Kostengrundentscheidung gibt es der Klägerin Steine statt Brot. Am 8. Juli…
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Bundeskanzlerin – Stellvertreter – Stellvertreter-Stellvertreter?!

Recht außergewöhnlichRecht politisch
BundeskanzlerContinuity of governmentStellvertretungTimo Schwander
von TIMO SCHWANDER Die Jamaika-Koalition wirft ihre Schatten voraus: Kommt sie zustande, so tragen erstmals seit langem* drei Fraktionen – und sogar vier Parteien, einschließlich der CSU – die Bundesregierung. Bislang stellte stets die größere Regierungsfraktion den oder die Bundeskanzler*in, die kleinere Fraktion den Stellvertreter. Doch in einer Jamaika-Koalition gäbe es…
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Service am Montag

Calls for PapersStellen
Stellen: Wissenschaft Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in an der Universität zu Köln, Lehrstuhl für Völkerrecht, Europarecht, europäisches und internationales Wirtschaftsrecht (LS Hobe), 50 %, TV-L E 13, ab 1.10., befristet bis 09/18, Bewerbungsfrist bis 15.8.! Lehrassistent*in an der Universität Freiburg, 37,5 %, TV-L E 13, ab 1.10., befristet bis 09/18, Bewerbungsfrist bis 18.8.!…
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Service am Montag

Service
Stellen in der Wissenschaft Senior Research Fellow / Postdoc (m/w) am MPI für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg (Prof. Dr. Anne Peters) Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w) am Institut für Öffentliches Recht (Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein), Universität Frankfurt, TV-L E13, befristet auf 2,5 Jahre (Bewerbungsfrist 12.6.!) Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w) am…
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