Beiträge von Frederik Ferreau

von NATALIE POMPE Die Etablierung einer neuen Währung in Form eines Medienfrankens in Kombination mit einer dezentralisierten Publishing-Infrastruktur kann zu einer Umformulierung der unterliegenden Marktanreize im Medienbereich führen und den unerwünschten Folgen des digitalen Wandels entgegenwirken. Der demokratische Diskurs hat sich in die digitale Welt verlagert. In dieser Welt konnten…
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Wer zahlt für die Zwangsbeglückung?

Hannah Scholz-Berger
von HANNAH SCHOLZ-BERGER Seit jeher wird um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks viel gestritten – auch in Österreich. Die Bundesregierung hat neue Reformideen und damit eine neue Debatte um den ORF aufgebracht. Ist diese Debatte aber tatsächlich neu und was würde sich bei Umsetzung der Reformideen ändern? (mehr …)
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„Gebühr“ oder „Beitrag“: Einerlei

Amélie Heldt
von AMÉLIE HELDT In seinem Urteil zum deutschen Rundfunkbeitrag entschied der EuGH, dass die Ersetzung der Rundfunkgebühr durch einen –Beitrag keine erhebliche Änderung bedeute und somit nicht der Notifizierungspflicht bei der EU-Kommission unterlag. Im Ergebnis stellte der Gerichtshof damit klar, dass das deutsche Modell der Rundfunkfinanzierung keinen Verstoß gegen Unionsrecht…
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von FREDERIK FERREAU Die große Zahl an öffentlich-rechtlichen Angeboten lässt Forderungen nach ihrer Reduzierung naheliegend erscheinen. Sie werfen allerdings die Frage auf, welcher Angebotsumfang von Verfassungs wegen gefordert ist. Ein rundfunkrechtlich komplexes Thema, dem sich ein Blogbeitrag naturgemäß nur näherungsweise widmen kann: Zunächst sollen Spielräume der Medienpolitik für eine Ausklammerung…
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von CAMILLO GAUL Die digitale Revolution krempelt die Welt um und macht auch vor den Medien nicht Halt: Die Medienkonvergenz ist in vollem Gange und stellt insbesondere den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor neue Fragen: Inwiefern ist er überhaupt erforderlich angesichts der hohen Anbietervielfalt im Internet? Das Internet stellt das Medienrecht vor…
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AUS DER REDAKTION Brauchen wir noch öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Und wenn ja, wie viel und zu welchem Preis? Diese Fragen bewegen nicht nur die Rechtswissenschaft, sondern auch weite Teile unserer Gesellschaft. Grund genug für uns, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Schwerpunktwoche auf dem JuWissBlog zu widmen. (mehr …)
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von SIMONE KUHLMANN In diesem Frühjahr sollen die Frequenzen für den neuen 5G-Mobilfunkstandard vergeben werden. Dieser soll endlich die Übertragung großer Datenmengen in Echtzeit ermöglichen und damit digitalen Geschäftsmodellen wie bspw. dem autonomen Fahren oder der Telemedizin den Weg ebnen. Gleichzeitig soll mit der Vergabe der Frequenzen das im Rahmen…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellen W3-Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht an der Universität Potsdam, möglichst zum SoSe 2019. Wiss. Mitarbeiter*in (75%, befristet auf zwei Jahre) an der Universität Mannheim, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Recht der Wirtschaftsregulierung und Medien (Müller-Terpitz). Bewerbungsfrist: 31.1.2019. Jurist*in möglichst mit 2. Staatsexamen für Mitarbeit in der Online-Redaktion von www.asyl.net,…
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von FREDERIK FERREAU Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat zuletzt reichlich Berichtsstoff für die Medien produziert. Darunter tauchte kürzlich auch ein besonders brisanter Vorwurf auf, der die Medien selbst betrifft: Versucht der Verfassungsschutz, die Berichterstattung über seine Tätigkeiten in rechtswidriger Weise zu beeinflussen? Hintergrund ist eine seit 2016 geübte Praxis…
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Tagung “Recht auf Nicht-Recht”

JuWiss-Redaktion
“Recht auf Nicht-Recht Rechtliche Reaktionen auf die Juridifizierung der Gesellschaft” Internationale und interdisziplinäre Tagung Die gegenwärtige Gesellschaft ist durch eine weitreichende Juridifizierung charakterisiert. Juristische Kategorien finden zunehmend auch außerhalb genuin rechtlicher Kontexte Verwendung, mit der Folge, dass die Menschen sich selbst und ihre Lebenswelt mehr und mehr in einer Weise…
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  von BENEDIKT BECKERMANN Die Causa Maaßen erregte die politischen Gemüter und tut es wohl auch weiterhin: Ein zuständiger Ressortchef will den Chef einer ihm nachgeordneten Bundesbehörde im Amt halten, der Koalitionspartner fordert hingegen dessen (politischen) Kopf. Auch die Kanzlerin schien den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, so jedenfalls die…
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“Recht und Sprache” Recht und Sprache stehen in einem engen Wechselverhältnis zueinander – sei es, weil Recht überwiegend erst durch Sprache zum Ausdruck gebracht wird; sei es, weil Sprache selbst Regelungsgegenstand des Rechts ist. Der enge Konnex zwischen Recht und Sprache spiegelt sich in mannigfaltiger Form auch im Öffentlichen Recht…
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