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Gastautor
488 Beiträge

Corona als Chance für die Digitalisierung rechtswissenschaftlicher Forschung und Lehre

Nikolas Eisentraut
Recht lehrreichRecht reflexiv
Von NIKOLAS EISENTRAUT Die Hochschulen stehen in Anbetracht der Corona-Krise vor der Herausforderung, Forschung und Lehre in Zeiten des „social distancing“ weiterhin zu ermöglichen. Dies birgt die Chance, der Digitalisierung rechtswissenschaftlicher Forschung und Lehre einen wesentlichen Impuls zu geben. (mehr …)
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„TikTok“ – Zeitablauf für die Inhaltskontrolle made in China?

Lennart Laude und Nicolas Harding
Recht alltäglichRecht dogmatischRecht transnational
Von LENNART LAUDE und NICOLAS HARDING Das soziale Netzwerk „TikTok“ erfreut sich derzeit größter Beliebtheit. Die vorwiegend auf Smartphones genutzte App dient dazu, Kurzvideos aufzuzeichnen und diese zu bearbeiten, um sie dann mit anderen Nutzern des Netzwerks zu teilen. Die auch in Deutschland wachsende Reichweite gerade unter jüngeren Menschen verleitet…
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Kurzarbeitergeld als lex corona – Regierung und Gesetzgeber im Kampf gegen das Virus für die Wirtschaft

Andreas Zöllner und Hendrik Schwager
Recht außergewöhnlichRecht dogmatischRecht politisch
Von ANDREAS ZÖLLNER und HENDRIK SCHWAGER Die Weltwirtschaft ächzt unter den Auswirkungen des Coronavirus. Das umfassende Maßnahmenprogramm des Finanz-, des Arbeits- und des Wirtschaftsministeriums und das Pathos von Olaf Scholz sind eine „Kriegserklärung“ gegen SARS-CoV-2. Der Bundesfinanzminister, der selten im Verdacht steht, sich martialischer Rhetorik zu bedienen, möchte mit dem…
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Das BMU will dem Wolf mit einer Gesetzesverschärfung an den Kragen – doch wurde die Rechnung ohne das Unionsrecht gemacht?

Nikolas Klausmann
Recht europäischUmweltrecht am Freitag
Aus der Reihe UMWELTRECHT am FREITAG von NIKOLAS KLAUSMANN Der Wolf als besonders geschützte Art genießt in der Europäischen Union außergewöhnlichen Schutz. Behördliche Ausnahmegenehmigungen zum legalen Abschuss sind nur in absoluten Ausnahmesituationen erteilbar. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) legt nun einen europarechtswidrigen Gesetzesentwurf vor. Politisch unter…
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Kohleausstieg und CO2-Bepreisung (Teil II)

Philipp Overkamp
Recht politischUmweltrecht am Freitag
Aus der Reihe UMWELTRECHT am FREITAG Von PHILIPP OVERKAMP Im ersten Teil dieses Beitrags wurde darauf eingegangen, dass der angestrebte vertraglich wie gesetzlich fixierte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung durch das Verfassungsrecht „immunisiert“ wird: Sollte das Kohleausstiegsgesetz, wie geplant, das Parlament passieren, wird der Gesetzgeber der Zukunft ein Stück weit an…
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Der Braunkohlekonsens und die Launen des Gesetzgebers (Teil I)

Philipp Overkamp
Recht politischUmweltrecht am Freitag
Aus der Reihe UMWELTRECHT am FREITAG Von PHILIPP OVERKAMP Der angestrebte konsensuale Braunkohleausstieg hat teilweise den Ausstieg aus der Kernenergie zum Vorbild. Er zielt ebenso auf Rechts- und Investitionssicherheit ab, weckt aber auch Erinnerungen an die unstete Gesetzgebungsgeschichte des Atomrechts. Auch ein „Braunkohlekonsens“ müsste mehrere Legislaturperioden und damit die Verschiebung…
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Bundesverfassungsgericht: Für das Leben lernen wir!

Thomas Sendke
Recht lehrreich
Von THOMAS SENDKE Lange Zeit war die steuerliche Behandlung der Aufwendungen eines Erststudiums zwischen Gesetzgebung und Rechtsprechung umstritten. Auf Vorlage des Bundesfinanzhofs musste daher das Bundesverfassungsgericht entscheiden. In seinem nun veröffentlichten Beschluss hat der Zweite Senat entschieden, dass die gesetzliche Regelung, nach der die Kosten eines Erststudiums nicht als Werbungskosten…
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Tim Maciejewski

Fehlende Bildungsgerechtigkeit im Einkommensteuerrecht

Tim Maciejewski
Recht lehrreich
Von TIM MACIEJEWSKI Der Bildungserfolg einer Person ist in Deutschland deutlich stärker von ihrem sozioökonomischen Hintergrund abhängig als in anderen Industriestaaten. Diese Ungerechtigkeit wird auch durch die einkommensteuerrechtlichen Regelungen zur Abziehbarkeit von Berufsausbildungskosten begünstigt, deren Verfassungskonformität der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts mit einem aktuellen Beschluss bestätigt hat. Während die Begründung…
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Unambiguously ambiguous – a brief comment on the attack on General Soleimani

Christian Richter
AllgemeinRecht politischRecht transnational
von CHRISTIAN RICHTER In the early hours of January 3 at about 1 a.m. local time, a reaper drone killed Iranian Major General Qassem Soleimani on the road leading to Baghdad International Airport. Killed alongside Soleimani was Abu Mahdi al-Mohandes, deputy commander of Iraq’s quasi-official Hashd al-Shaabi, or Popular Mobilization…
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Mehr Artenschutz durch den EuGH? – Der unionsrechtliche Rahmen zum Schutz von Wolfspopulationen

Nikolas Klausmann
Recht europäischRecht vor GerichtUmweltrecht am Freitag
Aus der Reihe UMWELTRECHT am FREITAG von NIKOLAS KLAUSMANN Der Europäische Gerichtshof hat Genehmigungen zum Abschuss von Wölfen enge Grenzen gesetzt. Und das genau zur richtigen Zeit. In Deutschland erhält die politische Forderung, Wölfe gezielter zu bejagen und deren Population zu dezimieren damit einen Rückschlag. Die luxemburger Richter beschäftigten sich…
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Tueur légal à la guerre

Christian Richter
Recht dogmatischRecht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
von CHRISTIAN RICHTER Il y a à peu près 10 ans, deux bombes de 250 kilos chacune détruisaient deux camions-citernes dans un gué de la région de Kunduz faisant de nombreuses victimes sur ordre du colonel Georg Klein. Dans le cadre de l’analyse pénale, le procureur général fédéral a établi…
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Privatrechtsgestaltung im Luftverkehrsrecht und der Abschied vom „Dritten“

Jonathan Schaub-Englert
AllgemeinRecht dogmatischRecht europäischRecht transnationalRecht vor Gericht
von JONATHAN SCHAUB-ENGLERT In verschiedenen Wirtschaftsbereichen behält sich der Staat vor, private Rechtsbeziehungen hoheitlich zu gestalten. Die Privatrechtsgestaltung führt zu multipolaren Rechtsbeziehungen, in die der Staat und (mindestens) zwei private Akteure verwickelt sind. Besondere rechtliche Herausforderungen stellen sich dabei im Hinblick auf den an der ursprünglichen Bürger-Staat-Beziehung nicht beteiligten „Dritten“.…
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JuWiss zu COVID-19

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