von ANNA-JULIA SAIGER An der Grenze zur Republik Belarus liegt auf polnischem Staatsgebiet der letzte Urwald Europas. Aufgrund seiner ökologischen Einzigartigkeit unterliegt er einem zweifachen Schutzregime: Das Waldgebiet Puszcza Białowieska wird zum einen in der Welterbeliste der UNESCO geführt, zum anderen wurde es auf Vorschlag Polens im Jahr 2007 durch…
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von BENEDIKT HARZL In the post-Soviet space, many territorial conflicts are still vivid under the surface of formal peace agreements. In this context, the term “frozen conflict” has arisen as descriptive element which is referring to de facto states, that emerged out of these conflicts. Notwithstanding the stability and longevity…
Weiterlesen von STEFAN SALOMON „Wir werden Heimatlose sein – in allen Ländern. Wir haben keine Gegenwart und keine Zukunft“, schrieb Stefan Zweig an Carl Zuckmayer kurz vor seinem Freitod in Persepolis, seinem brasilianischen Exil, Für Stefan Zweig war Exil nicht nur die Tatsache der Flucht, denn vielmehr das Bewusstsein, eine Lebenswelt…
Weiterlesen von FELIX BOOR Am 15. Dezember 2015 ist ein russisches Gesetz in Kraft getreten, wonach dem Staatsgerichtshof künftig die Kompetenz zugestanden wird, auf Antrag der russischen Regierung darüber entscheiden zu können, ob eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Russland vollstreckt werden kann oder nicht. Das Gesetz wird als…
Weiterlesen von JOST-BENJAMIN SCHROOTEN* Der Beschluss des Ersten Senats des BVerfG zum Kopftuchverbot für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen zieht weitere Kreise. Nun wird über die Verfassungsmäßigkeit des Berliner Neutralitätsgesetzes gestritten. Reichen die juristischen Unterschiede des Berliner Kopftuchverbots aus, um von einer Verfassungsmäßigkeit der Regelung auszugehen? Das Berliner Gesetz weicht von der nordrhein-westfälischen…
Weiterlesen Stellen 2 bis 3 PostDoc-Stellen an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Kopenhagen (Center of Excellence for International Courts). Bewerbungsfrist: 27. Oktoper 2015. 1 Promotionsstelle an der Universität Tübingen am Graduiertenkolleg 1808 „Ambiguität: Produktion und Rezeption“. Bewerbungsfrist: 15.Oktober 2015. 1 Stelle als Akademische/r Rätin/Rat a. Z. am Institut für Medien- und…
Weiterlesen Stellen Eine halbe Stelle als Wissenschaftliche/r MitarbeiterIn in der Graduiertenschule der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Köln ab 1.10.2015. Bewerbungsschluss: 17.7.2015. Eine halbe Stelle als Wissenschaftliche/r MitarbeiterIn am Lehrstuhl für Rechts- und Sozialphilosophie an der Georg-August-Universität Göttingen (Prof. Dr. Dr. Dietmar von der Pfordten) ab 1.10.2015. Eine ganze Stelle für promovierte Volljuristen…
Weiterlesen Von ANDREAS KERKEMEYER Die Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und der Troika sind an einem Scheideweg angekommen. Derzeit ist völlig offen wie der Schuldenstreit ausgehen wird. Dabei gilt als ausgemacht, dass im Falle einer Staatspleite Griechenland aus dem Euro ausscheidet. In diesem Fall wäre Griechenland gezwungen eine eigene Währung oder…
Weiterlesen Stelle Eine ganze Stelle als Wissenschaftliche/r Mitarbeiter_in am Lehrstuhl für Öffentliches Wirtschafts- und Steuerrecht (Prof. Dr. Drüen) der LMU München ab 1.10.2015. Bewerbungsschluss: 7.8.2015. Calls 2. Workshop der Study Group on Migration Regimes am 16./17.7.2015 am IMIS Osnabrück: “Die operative Seite von Migrationsregimen: Verwaltung, Rechtspraxis und Wissenschaft“. Einsendeschluss für Abstracts:…
Weiterlesen Stellen 1 Wissenschaftler/in (Master oder Promotion) am Institute for Advance Sustainability Studies e.V. (IASS) in Potsdam (transdisziplinäre und internationale ganzheitliche Erforschung des Klimawandels, der Komponenten des Erdsystems und gesellschaftlicher Wege zur Nachhaltigkeit; Forschungsschwerpunkt „Environmental Law and Institutions for Air, Climate and Sustainability“, ELIAS). Bewerbungsfrist: 30. April 2015. 1 wiss. Projektmitarbeiter(in)…
Weiterlesen von MARCUS BERGMANN, TOBIAS BRINGS, CARSTEN HÖRICH, ANDREA KIEßLING, KATHLEEN NEUNDORF und MAXIMILIAN OEHL Was ist nun insgesamt vom Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung zu halten? Die einzelnen Ergebnisse der verschiedenen Beiträge aus der Schwerpunktwoche Migrationsrecht sollen hier noch einmal kurz aufgegriffen und unter Berücksichtigung…
Weiterlesen von ANDREA KIEßLING Kern der Reform des Ausweisungsrechts ist eine neue Struktur der Generalklausel, die für eine gefahrenabwehrrechtliche Norm ungewöhnlich ist. Durch die Verschiebung der Abwägung von öffentlichen und privaten Interessen von der Rechtsfolge in den Tatbestand ergeben sich mehrere Probleme: Zum einen wird in Zukunft der „Ausweisungsgrund“ doppelt verwertet,…
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