Beiträge von Gastautorin

von ANDREAS KULICK [styledbox type=“general shaded“ align=“right“]Two roads diverged in a yellow wood, And sorry I could not travel both And be one traveler, long I stood And looked down one as far as I could To where it bent in the undergrowth; […] I shall be telling this with…
Weiterlesen
von ANDREAS KULICK* A smack of hypocrisy The outrage has been enormous: “Secret courts” (Geheimgerichte) meeting in “back rooms” (Hinterzimmern) granting “special rights” (Sonderrechte) to large corporations. In the meantime, lawyers make absurd amounts of money while well-meaning domestic regulators get sanctioned for protecting the environment or labor rights and…
Weiterlesen
von FRANZISKA BRACHTHÄUSER Im Jahr 2011 hat das Bundesverfassungsgericht die Vorschrift aus dem TSG kassiert, nach der Trans*Personen für eine Änderung ihres Personenstandes zu einer operativen Geschlechtsumwandlung verpflichtet waren, die zu einer Fortpflanzungsunfähigkeit führen sollte. Der Beschluss verbessert die rechtliche Situation von Trans*Personen allerdings nur bedingt, denn nach wie vor…
Weiterlesen
von THOMAS GROH In Frankreich ist kürzlich eine heftige Debatte über die Reichweite der Meinungsfreiheit entbrannt. Ausgelöst wurde sie durch eine Entscheidung des höchsten französischen Verwaltungsgerichts, des Conseil d’État, das dem rassistischen „Komiker“ Dieudonné M’Bala M’Bala die Aufführung seines aktuellen Programms untersagte. Rechtlich gesehen ist die Begründung des Verbots in…
Weiterlesen
von RAFAEL HÄCKI Zumindest insofern hat Wittgenstein Recht: Wovon man nicht sprechen kann, darüber muss man schweigen. Es wäre im besten Fall spekulativ, sich an dieser Stelle aus juristischer Sicht prospektiv über die Folgen der angenommenen Masseneinwanderungsinitiative zu äussern. Innerstaatlich verbleiben drei Jahre, die Einzelheiten in Ausführungsbestimmungen zu regeln und…
Weiterlesen
von GEOFFREY JUCHS Manche Normen aus der deutschen Kaiserzeit sind nach dem Ersten Weltkrieg im Elsass und in Lothringen (in den sog. Départements Bas-Rhin, Haut-Rhin und Moselle) weiter als regionales Sonderrecht (Lokalrecht) anwendbar geblieben. Die Gewerbeordnung für das Deutsche Reich in der Fassung vom 26. Juli 1900 gehört zu diesen…
Weiterlesen
von NIELS PETERSEN Wie erwartet hat das Bundesverfassungsgericht in seinem gestrigen Urteil die in § 2 VII des Europawahlgesetzes vorgesehene 3%-Sperrklausel für Europawahlen für verfassungswidrig erklärt (Urt. v. 26. Februar 2014, 2 BvE 2/13 u.a., 2 BvR 2220/13 u.a.). Die kritischen Kommentare aus der Tagespresse ließen nicht lange auf sich…
Weiterlesen
von STEFAN MARTINI Der Männerzopf eines Wehrdienstleistenden muss ab – selbst wenn Soldatinnen lange Haare tragen dürfen. Das entschied der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts im Dezember des letzten Jahres. Nun sind auch die Gründe der Entscheidung verfügbar. Nachdem das Truppendienstgericht Süd 2004 den so genannten Haarerlass für „schlechterdings unvertretbar“ hielt…
Weiterlesen
von JUWISS-REDAKTION Vor etwa einem Jahr haben wir uns auf dem JuWissBlog schon einmal mit dem Bericht des Wissenschaftsrats zu den Perspektiven der Rechtswissenschaft in Deutschland auseinandergesetzt. „Konzepte für juristische Bildung“, der Stellenwert der rechtswissenschaftlichen Grundlagenfächer, Interdisziplinarität, die Forderung nach mehr Reflexion und die Verschlankung des klassischen Prüfungskanons standen zur…
Weiterlesen
Stellen 1 Stelle als wiss. Mitarbeiter/in (Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit) am Institut für Kirchenrecht der Universität zu Köln (Prof. Dr. Stefan Muckel), Bewerbungsfrist: 28.2.2014. 1 Stelle als akademische Mitarbeiter/in am Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION der Stiftung Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) im Rahmen des Projekts „Towards a European Internal Security…
Weiterlesen

ATÖR 2014 – Liveblog

von JUWISS-REDAKTION In unserem LiveBlog berichten wir von der Assistententagung 2014 in Graz über Vorträge, Diskussionen und alle wichtigen Ereignisse. Die Berichterstattung beginnt am Dienstag, den 11. Februar, 18.00 Uhr. Auf dem LiveBlog können Tagungsimpressionen hinterlassen werden. Anmerkungen und Anregungen auch mit Blick auf die kommende Tagung sind ebenfalls willkommen.…
Weiterlesen