Beiträge von Gastautorin

von CAROLIN STIX Im Zuge der Organisation der 59. Assistententagung im Öffentlichen Recht vom 19. bis 22. Februar 2019 kann erneut vom Erreichen zentraler Meilensteine berichtet werden. Entscheidung für die Referent*innen gefallen Aufgrund der hohen Qualität und inhaltlichen Vielseitigkeit der zahlreich eingesendeten Exposés, fiel die notwendige Auswahl der Vortragenden schwer.…
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von AMÉLIE HELDT Wenn Wissenschaftler und Aktivisten sich für einen gemeinsamen Rahmen für Menschenrechte im Internet einsetzen: Die jüngst veröffentlichte „Erklärung über Informationen und Demokratie“ könnte Standards in Bezug auf Regeln innerhalb des globalen, digitalen Raums setzen. (mehr …)
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von JENNIFER DREHWALD Tatkräftig sind wir bei der Sache. Die Organisation der 59. Assistententagung im Öffentlichen Recht läuft weiterhin auf Hochtouren – Über gute Neuigkeiten und den Call for Commentators   Im August hat Euch Isabelle bereits über unsere Planung der nächsten Assistententagung in Frankfurt am Main berichtet. Seitdem hat…
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von LYDIA RAUTENBERG Am 27. September 2018 entschied das UEFA-Exekutivkomitee, die Fußball-Europameisterschaft 2024 nach Deutschland zu vergeben. Einzige konkurrierende Kandidatin war die Türkei gewesen, die in der Abstimmung deutlich unterlag. In der Berichterstattung überwog neben der Freude die Erleichterung darüber, dass nach der WM 2018 in Russland und der kommenden…
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von SINA NIENHAUS Mit 84 Prozent ist die positive Einstellung zum Thema Organ- und Gewebespende in Deutschland im Jahr 2018 so hoch wie nie zuvor. Dennoch besitzen nur 36% einen Organspendeausweis. Insgesamt warten über 10.000 Menschen auf eine Transplantation. Demgegenüber stehen 797 durchgeführte Transplantationen, was einen historischen Tiefstand darstellt. Diesen…
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Versammlungsfreiheit im Hambacher Forst

Sué González Hauck
von SUÉ GONZÁLEZ HAUCK Zwei der beherrschenden Themen dieses Sommers waren einerseits die anhaltende Hitze und Trockenheit einschließlich großflächiger Waldbrände und andererseits die Kritik an einem unzureichenden Polizeiaufgebot anlässlich ausländerfeindlicher Ausschreitungen in Chemnitz. Die traurige Klammer zwischen diesen Themen bildet die Tatsache, dass in NRW Polizist*innen aus dem gesamten Bundesgebiet…
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von LEA ISABELLE LANG Während der Teilnahme an der erfolgreichen Assistententagung im Öffentlichen Recht im Frühjahr 2018 in Regensburg kamen wir, eine Gruppe wissenschaftlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Goethe-Universität Frankfurt schnell überein, die „kleine Staatsrechtslehrertagung“ im kommenden Jahr gerne selbst ausrichten zu wollen. Gesagt, getan! Austragungsort der nächsten Tagung vom…
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von AMÉLIE HELDT Anfang 2018 kündigte Präsident Macron ein Gesetz gegen „fake news“ an. Auslöser war die Verbreitung falscher Informationen während des Wahlkampfs und die generelle Befürchtung, das Verbreiten von Falschinformationen im Netz könnte eine zunehmende Verfälschung des politischen Diskurses vorantreiben. Seit Mai 2018 liegt der Entwurf der Regierung vor…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellen Eine Stelle als wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (25%) an der Wiss. Einrichtung für Öffentliches Recht der Freien Universität Berlin (Prof. Dr. Christian Calliess). Bewerbungsfrist: 25.6.2018(!). Eine Stelle als wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (20h/Woche), Universität Kassel, Institut für Wirtschaftsrecht, Fachgebiet Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europarecht, Schwerpunkt Umweltrecht (Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski). Bewerbungsfrist: 5.7.2018.…
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von JULIA WAGNER Das Streikverbot für Beamtinnen und Beamte ist verfassungsgemäß, so der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem Urteil aus der vergangenen Woche (BVerfG, Urteil des Zweiten Senats vom 12. Juni 2018 – 2 BvR 1738/12). Das absolute, statusbezogene Streikverbot gehört zu den hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums und erlaubt…
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JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von ANNA SCHIMKE Mit der zunehmenden „Datafizierung“ nimmt auch die Verarbeitung personenbezogener Daten zu, so dass der Anwendungsbereich des Datenschutzrechts stetig erweitert wird. Gleichzeitig bestehen für eine Vielzahl dieser nunmehr auch datenschutzrechtlich erfassten Gebiete bereits Regelungen, in denen die Datenkategorie nicht im Vordergrund steht. Datenschutzrecht muss an…
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JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von VERENA-MARIA NIEDRIST Basieren Datenübermittlungen in die USA aufgrund von Privacy Shield nun – nach dem Ende von Safe Harbor – auf einer gesicherten Rechtsgrundlage oder ist der Privacy Shield brandgefährlich für einen effektiven Datenschutz? Der Privacy Shield stellt die Nachfolgeregelung des vom EuGH gekippten Angemessenheitsbeschlusses zu…
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