Beiträge von Gastautorin

von VALENTINA CHIOFALO, SELEN YAKAR Intersektionalität ist ein viel genutzter Begriff, sei es im fachlichen Diskurs zum Antidiskriminierungsrecht, sei es im Feuilleton. Doch was ist darunter zu verstehen? Dieser Beitrag will auf die Grundlinien des Konzepts eingehen, um anschließend die Bedeutung der sozioökonomischen Perspektive auf Intersektionalität zu beleuchten. Dabei eignen…
Weiterlesen
von ANNA KOMPATSCHER Meist wird eine Diskriminierung als Benachteiligung einer Person wegen der Anknüpfung an eine geschützte Kategorie verstanden, die nicht rechtfertigbar ist, so zum Beispiel in verschiedenen EU-Richtlinien und im AGG. Das EU-Recht enthält einige Nuancierungen, welches Verhalten als Diskriminierung gilt und demnach verboten ist. (mehr …)
Weiterlesen
von MANUELA HUGENTOBLER Grundrechte, so steht es schon in Art. 14 EMRK, sind ohne Diskriminierung, «sans distinction aucune», zu gewährleisten. Dies gilt auch und unbedingt für die Versammlungsfreiheit, die für die politische Auseinandersetzung von unschätzbarer Bedeutung ist. Inwiefern die Rechtswirklichkeit hier noch keineswegs den Anforderungen entspricht, wird im Folgenden anhand…
Weiterlesen
von MARIE-LOUISE REUTER Tagtäglich sind Menschen auf der ganzen Welt Ungleichbandlungen ausgesetzt. Einige sind rechtlich relevant, andere wiederum nicht. Sind sie es, stellt sich die Frage, worauf sich die Betroffenen berufen können und ob der konkrete Einzelfall erfasst ist. Eine Vielzahl von Regelungswerken auf unterschiedlichen rechtlichen Ebenen statuiert Normen, die…
Weiterlesen
von NICOLE NICKERSON Welche rechtsphilosophische Begründung verbirgt sich hinter dem Antidiskriminierungsrecht? Die Antwort auf diese Frage lässt sich am Beispiel der Schweiz veranschaulichen, da hier das Antidiskriminierungsrecht deutlich weniger ausgeprägt ist als in anderen europäischen Staaten. Dies äußert sich dadurch, dass die Schweiz immer wieder von internationalen Menschenrechtsorganisationen für ihren…
Weiterlesen
von JOHANNES ROSSI und ELISABETH FALTINAT Studiert mensch Jura, so lernt sich früh, was es heißt Begrifflichkeiten wie Würde und Gleichheit dogmatisch zu betrachten. Zwar beginnt dieser Beitrag mit diesem klassisch-dogmatischen Ansatz, will aber sodann die Frage aufwerfen, ob Dogmatik allein dem asymmetrisch-materiellen Verständnis von Gleichheit gerecht wird. (mehr …)
Weiterlesen

Symposium „Antidiskriminierung und Recht – Das Ende des Schattendaseins“

Arbeitskreis Antidiskriminierung und Recht
von ARBEITSKREIS ANTIDISKRIMINIERUNG UND RECHT „Antidiskriminierungsrecht“ – ein Rechtsgebiet, welches viel zu lange ein Schattendasein fristete. Als Grundstein für die Etablierung des Antidiskriminierungsrechts im juristischen Mainstream kann die Habilitationsschrift von Anna Katharina Mangold (Demokratische Inklusion durch Recht) genannt werden – gleichzeitig ist sicherlich nicht allen Rechtswissenschaftler*innen und Studierenden klar, was…
Weiterlesen

Höher, schneller, weiter? Ein paar Gedanken zur Zukunft der JTÖR

Odile Ammann und Konstantin Chatziathanasiou
von ODILE AMMANN und KONSTANTIN CHATZIATHANASIOU Die Verkündung wird jedes Jahr mit Spannung erwartet: Am Ende der JTÖR teilt das Orga-Team im Rahmen der Aussprache den nächsten Tagungsort mit. Diese Verkündung ist das Ergebnis eines Suchprozesses, der mit einem „Call for Teams“ seinen Anfang nimmt. Dieses Jahr war die Spannung…
Weiterlesen
von SARAH GEIGER Seit einigen Tagen fordert Jean-Luc Mélenchon, Drittplatzierter im ersten Durchgang der französischen Präsidentschaftswahl, die Wählerschaft dazu auf, für ihn als Premierminister bei den kommenden Parlamentswahlen zu stimmen. Allerdings steht es im freien Ermessen des Präsidenten, einen Premierminister zu ernennen. Dieses Ermessen ist nur dann eingeschränkt, wenn die…
Weiterlesen

Begründungspflicht – und dann?

Melina Reyher
von MELINA REYHER ,,Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat. Von einer weiteren Begründung wird nach § 93d Abs. 1 Satz 3 BVerfGG abgesehen.“ Zwei Sätze, die auf den Großteil der Verfassungsbeschwerden folgen, denn 74% der Nichtannahmen seitens Kammern des Ersten Senats und 81%…
Weiterlesen
Von Valentina Chiofalo Nach jahrelangen Diskussionen steht sie wohl kurz bevor: Die Streichung von § 219a StGB, so kündigte es Justizminister Buschmann (FDP) unter Vorlage eines Referentenentwurfs an. Als eines der ersten Projekte der Ampelregierung könnte dem Vorhaben Signalwirkung für eine generelle Reform des Schwangerschaftsabbruchsrechts zugesprochen werden. Ein zweiter Blick…
Weiterlesen
von ANTONIA HAGEDORN Am 27. Dezember 2021 legte der polnische Präsident Andrzej Duda sein Veto gegen ein umstrittenes Mediengesetz ein, welches das Aus für den letzten regierungskritischen Sender TVN24 bedeutet hätte. Paradox erscheint vor diesem Hintergrund das gesetzgeberische Ziel, die Medienfreiheit in Polen vor drittstaatlichen Investoren zu bewahren. Aus nationaler…
Weiterlesen