Beiträge von Matthias Klatt

Von JULIA K. EßWEIN Zentral im Spannungsverhältnis zwischen Informations- und Geheimhaltungsinteresse steht sie als Zentralgestalt des Ermittlungsverfahrens: Die Staatsanwaltschaft. Auf der einen Seite durch die Landespressegesetze zur Auskunft verpflichtet, auf der anderen Seite immer gefahrlaufend, dem Persönlichkeitsrecht des Beschuldigten durch Meldungen im laufenden Ermittlungsverfahren irreversible Schäden zuzufügen. Namhafte Beispiele der…
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Von MATHIAS HONER und TOBIAS RUDLOFF Wer kennt sie nicht: die Schokoriegel und Kaugummis an der Supermarktkasse. Wie oft greifen wir zu, obwohl wir es eigentlich nicht wollten. Was Supermarktbetreiber hier anwenden, wird in der Regulierungstheorie auch als Nudging bezeichnet. Die deutsche Übersetzung trifft ihre Bedeutung recht gut: Ein sanfter…
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Stellenangebote Wissenschaftliche*r/Mitarbeiter*in: Teilzeitbeschäftigung, 20 h/Woche, befristet auf drei Jahre, Qualifizierungsstelle, Prof. Dr. Jörn Lüdemann (Universität Rostock). Frist: 26.09.2019. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in: 50%, mit Zielrichtung Promotion, befristet auf drei Jahre, Walther-Schücking-Institut für Internationales Recht (Lehrstuhl Prof. Dr. Nele Matz-Lück, LL.M.), Frist: 30.09.2019. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in: 50%, befristet auf drei Jahre, Juniorprofessur für Öffentliches Recht,…
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von FREDERIKE FRÜND und MATTHIAS K. KLATT In der juristischen Auseinandersetzung um die Kürzung ihrer Landesliste konnte die AfD nun auch im Hauptsacheverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen (SächsVerfGH) einen Erfolg erzielen. Die Leipziger Verfassungsrichter bestätigten ihre vorläufige Entscheidung von Juli. Die AfD darf bei den bevorstehenden Landtagswahlen nun…
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Von OLAF KOWALSKI Während vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im vergangenen Mai unter dem Begriff „Bots“ vermutlich eher die Sorge vor politisch manipulativen Programmen auf sozialen Netzwerken grassierte (auf dem JuWissBlog dazu bereits etwa hier, hier und hier sowie auch andernorts), führen nunmehr kleine Italiener unter der Bezeichnung „Mini…
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Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Stellen Wissenschaftler (m/w/d), Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Abteilung „Recht der öffentlichen Sicherheit“, Prof. Dr. Ralf Poscher, Frist: 15.08.2019. Doktoranden (m/w/d), Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht, Abteilung „Recht der öffentlichen Sicherheit“, Prof. Dr. Ralf Poscher, Frist: 15.08.2019. One full-time or tow part-time Research Associate(s) (PhD), Walther-Schücking-Institut für Internationales…
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Stellen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Zwei Stellen, 50%,  ab 01.05.2019, befristet auf 3 Jahre, Projekt: „RABATT – Risikoscore für eine Algorithmenbasierte behandlerunabhängige Aufklärung zum Therapieerfolg und zur Therapieempfehlung“ an der Universität Hamburg, Bewerbungsfrist: 18.04.2019. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 50%, ab 01.06.2019, befristet auf 2 Jahre, Bucerius Law School (Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer), Bewerbungsfrist:…
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Mit ihrem Beitrag “Verfassungswandel messbar machen – Eine interdisziplinäre Betrachtung gesellschaftlicher und rechtlicher Entwicklungen homosexueller Paarbeziehungen” sorgten Franziska Spanner und Simon Pschorr aus Konstanz für eine Premiere auf der ATÖR: Zum ersten Mal wurde ein rechtswissenschaftliches Thema interdisziplinär angegangen und mit Franziska auch durch eine Soziologin vorgestellt. Im Interview mit…
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„Naughty or Nice?“ – Wie die DSGVO dem Weihnachtsmann das Handwerk legt

Jan D. Lüttringhaus/Andreas Zöllner
Von JAN D. LÜTTRINGHAUS und ANDREAS ZÖLLNER Jahr für Jahr nimmt der Weihnachtsmann auf der ganzen Welt Kinderwünsche entgegen und legt artigen Kindlein mancherlei Gaben unter den Weihnachtsbaum. Was zunächst nach reinem Altruismus klingt, ist in Wahrheit ein einträgliches und – wie noch zu zeigen sein wird – obendrein illegales Geschäft:…
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Von TIMO SCHWANDER Im April 2018 zog die AfD-Bundestagsfraktion mit markigen Worten nach Karlsruhe. Von einer Klage, die die Welt verändern werde, war die Rede. Der Antrag im Organstreitverfahren gegen die Bundesregierung richtete sich im Wesentlichen auf die Feststellung, dass die Antragsgegnerin durch ihre Flüchtlingspolitik, namentlich die Unterlassung von Zurückweisungen an…
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Stellen Referent*in für Rechtspolitik, Bezahlung in Anlehnung an TVöD 13 (50%), Geschäftsstelle der BAfF in Berlin, zum 01.03.2019/frühestmöglichen Zeitpunkt, befristet bis Ende 2019, Bewerbungsfrist: 08.01.2019. Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 50 %, E 13 TV-L, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht, Allgemeine Staatslehre und Rechtsphilosophie an der Universität Heidelberg (Prof. Dr. Bernd Grzeszick), zum 01.03./01.04.2019, Bewerbungsfrist: 04.02.2019. Wissenschaftliche*r…
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