COVID-19

„In dubio pro securitate?“ – zwischen Freiheit, Sicherheit und Gleichheit in der Corona-Krise

Ademir Karamehmedovic
Recht alltäglichRecht politisch
Ademir KaramehmedovicBVerfGCOVID-19FreiheitInfektionsschutzSicherheit
von ADEMIR KARAMEHMEDOVIC Die aktuelle Diskussion über die Lockerung der Grundrechtsbeschränkungen während der Corona-Krise berührt die sensible verfassungsrechtliche Tektonik zwischen Freiheit und Sicherheit. Dabei scheinen sich zwei Extreme gegenüberzustehen: Auf der einen Seite stehen diejenigen, die die Pandemie wirkungsvoll bekämpfen möchten und dafür auch harte Einschnitte in unsere Freiheiten in…
Weiterlesen

Vorläufiger Rechtsschutz in der (Corona-)Krise

Alessa Stache
Recht dogmatischRecht vor Gericht
Alessa StacheCOVID-19JustizgewährleistungsanspruchSummarische Prüfungvorläufiger RechtsschutzVwGO
von ALESSA STACHE Die Corona-Krise ist die Zeit des vorläufigen Rechtsschutzes. Maßnahmen der Exekutive greifen tief in die Grundrechte der Bevölkerung ein. Zunehmend setzen sich die Menschen auch gerichtlich dagegen zur Wehr. Die Gerichte flüchten sich jedoch allzu oft in eine reine Folgenabwägung, ohne abschließend dazu Stellung zu nehmen, ob…
Weiterlesen

Wer versteht die Kontaktbeschränkungen?

Annika Fischer-Uebler und Felix Thrun
Recht dogmatischRecht politisch
Annika Fischer-UeblerBestimmtheitsgebotCOVID-19Felix ThrunInfektionsschutzKontaktbeschränkungen
Bestimmtheitsprobleme bei den Corona-Schutzverordnungen der Bundesländer unter besonderer Berücksichtigung der CoronaSchVO NRW von ANNIKA FISCHER-UEBLER und FELIX THRUN Nach wie vor sehen alle Bundesländer angesichts der COVID-19-Pandemie weitreichende Beschränkungen für Zusammenkünfte im privaten wie öffentlichen Raum vor. Welche Handlungen jedoch konkret untersagt sind, wird nicht in jedem Bundesland gleichermaßen deutlich.…
Weiterlesen

Warum nur infektionsschutzrechtliche Verwaltungsakte, nicht aber Rechtsverordnungen strafbewehrt sind

Simon Pschorr
Recht dogmatischRecht politisch
§ 73 IfSG§ 75 IfSGCOVID-19InfektionsschutzRechtsverordnungSimon PschorrStrafbarkeitVerwaltungsakt
Zur Entstehung einer Gesetzeslücke von SIMON PSCHORR Eine Strafbarkeit nach § 75 Abs. 1 Nr. 1 IfSG setzt einen Verstoß gegen eine „vollziehbare Anordnung“ nach §§ 28 Abs. 1 Satz 2, 30 Abs. 1, 31 IfSG, jeweils i.V.m. § 32 Satz 1 IfSG voraus. Das Bundesverfassungsgericht (Rn. 14) hat angedeutet,…
Weiterlesen

„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 2)

Björn Engelmann
Recht politisch
Björn EngelmannCOVID-19GrundrechteMaskenpflichtSchutzmaskeSchutzpflicht
Schutzmasken und die Schutzpflicht des Staates von BJÖRN ENGELMANN Im ersten Teil des Beitrags wurde die Frage einer Schutzmaskenpflicht* als Alternative zu den vorerst verlängerten staatlichen Maßnahmen erörtert. Im Folgenden geht es nun um die Frage, ob die Verhängung einer Maskenpflicht (wie etwa in Form der gegenwärtig in den einzelnen…
Weiterlesen

Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich: Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 2)

Geoffrey Juchs
Recht transnational
CoronaCOVID-19DemokratieFrankreichGeoffrey Juchs
von Geoffrey Juchs Die dritte Etappe: Das Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 Nachdem man sich in dem ersten Teil des Beitrags mit der Kommunalwahl und der unklaren Ausgangssperre auseinandergesetzt hat, wird das Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 die dritte Etappe des Rückgangs der Demokratie in Frankreich charakterisieren. Dieses…
Weiterlesen

„The Masked Bürger“ – Die Exitstrategie des Staates und die Schutzmaskenpflicht (Teil 1)

Björn Engelmann
Recht politisch
Björn EngelmannCOVID-19GrundrechteMaskenpflichtSchutzmaskeVerhältnismäßigkeit
Die Verhältnismäßigkeit der verlängerten Maßnahmen im Lichte einer alternativen Schutzmaskenpflicht von Björn Engelmann Die Bundesregierung hat am 15.04.2020 einen mit den Bundesländern abgestimmten „Fahrplan“ zum langsamen, schrittweisen „Exit“ aus den staatlichen Beschränkungen zur Eindämmung von COVID-19 vorgestellt. Das Tragen einer „Alltagsmaske“ (wie z. B. ein Stofftuch) in der Öffentlichkeit wird…
Weiterlesen

Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich – Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 1)

Geoffrey Juchs
Recht kulturellRecht transnational
CoronaCOVID-19DemokratieFrankreichGeoffrey JuchsKommunalwahlenVerfassungswidrige Gesetze
von Geoffrey Juchs Die weltweite Corona-Krise hat viele Staaten dazu bewegt, sanitäre Maßnahmen zu treffen, um die Bevölkerung zu schützen. In Frankreich hat sich die sanitäre Lage ab Mitte März schnell verschlechtert, sodass entsprechende Maßnahmen eingeführt wurden. Doch bedeutet dies, dass man hierbei auf wesentliche Elemente, die im Kern der…
Weiterlesen

Liberate Germany? Von Verfassungs wegen lieber nicht

Edoardo D'Alfonso Masarié
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht kulturell
CoronaCOVID-19Edoardo D'Alfonso MasariéGrundrecht auf GesundheitGrundrecht auf LebenPandemie
von Edoardo D’Alfonso Masarié Trotz der differenzierten und auch qualifizierten Debatte über diese Pandemie und ihre Übertragung bleiben uns große entscheidende Erkenntnislücken. Interdisziplinäre Zusammenkünfte der Naturwissenschaften helfen uns, diese Finsternis allmählich aufzuhellen. (mehr …)
Weiterlesen

Wenn Gerichte sich weigern – Eilrechtsschutz bei Versammlungsverboten in den ersten Pandemiewochen

Nassim Madjidian
Recht außergewöhnlichRecht vor Gericht
CoronaCOVID-19Covid19EilrechtsschutzGrundrechteNassim MadjidianPandemieVersammlungsrecht
von Nassim Madjidian Nach rund sechs Wochen Corona-Shutdown werden die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen seit dieser Woche schrittweise gelockert. Bevor wir uns an unsere neugewonnenen Unfreiheiten gewöhnen, lohnt es sich, einen grundrechtssensiblen Blick auf die Anfangszeit der Pandemie zu werfen. Der Beitrag untersucht den Umgang der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit „virusbedingten“ Versammlungsverboten. Die…
Weiterlesen

Bail-out or no bail-out? – Corona Bonds and European Law

Andreas Kerkemeyer
Recht europäischRecht politisch
Andreas KerkemeyerArt. 125 TFEUCoronaCorona BondsCorona-PandemieCOVID-19ECJPringle-Entscheidung
von Andreas Kerkemeyer The COVID-19 epidemic hit all EU Member States and their economies. At the moment no one can seriously estimate how long the epidemic will last, which serfdoms and hardships it will bring, and how the economy will respond once the turmoil has faded. It is clear, however,…
Weiterlesen

Es lebe der Diskurs!

Björn Engelmann
Recht politischRecht reflexiv
Björn EngelmannCOVID-19DiskursGrundrechteRechtsstaatTriage
Die Rolle der Juristen in der Corona-Krise von BJÖRN ENGELMANN Wer als Jurist oder Rechtsphilosoph* dieser Tage seine abonnierten Rechtsnewsletter liest und sich auf Plattformen wie „Legal Tribune Online“, „JuWiss“, „Verfassungsblog“ oder in der „beck-community“ bewegt, der wird förmlich überschwemmt von einer Flut an Beiträgen zu – Sie werden es…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter