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Informationen zu den Referent/innen

FELIX LANGE

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Frieden durch Völkerrecht im Zeitalter der Extreme (1918 – 1990)

Felix Lange wird in seinem Referat „Frieden durch Völkerrecht im Zeitalter der Extreme (1918 – 1990)” die unterschiedlichen Positionen deutschsprachiger Völkerrechtler im 20. Jahrhundert zu der Frage untersuchen, ob Recht Frieden schaffen kann. Hierzu sollen die konträren Ansätze von dem der Sozialdemokratie nahe stehenden Hans Kelsen und dem Chefdiplomaten Konrad Adenauers, Wilhelm Grewe, gegenübergestellt werden. Kelsen forderte in seiner in der Emigration verfassten Schrift “Peace trough law” (1944) unter dem Eindruck des Zweiten Weltkrieges eine am Recht orientierte Nachkriegsordnung mit einer starken internationalen Gerichtsbarkeit ein. Diesen Ansatz stellte Grewe 40 Jahre später in seinem durch die Politikwissenschaft informierten Aufsatz “Frieden durch Recht?” (1985) grundsätzlich in Frage. Im Referat sollen nicht nur die verschiedenen Positionen vorgestellt, sondern auch aufgezeigt werden, wie sich die unterschiedlichen beruflichen und politischen Prägungen sowie methodischen Überzeugungen der beiden Völkerrechtler auf ihre Argumentation auswirkten.

ANIKA KLAFKI

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Friedenssicherung durch Verfassungsrecht
Multi-ethnischer Föderalismus im Spannungsfeld zwischen Konfliktbewältigung und funktionsgerechter staatlicher Aufgabenteilung

In Bürgerkriegs- und Post-War-Nationen kann dauerhafter Frieden oft nur erreicht werden, indem die Rechte verschiedener Bevölkerungsgruppen verfassungsrechtlich abgesichert werden. Auch in Ländern mit separatistischen Tendenzen wird der abspaltungswilligen Bevölkerungsgruppe zur friedlichen Wahrung der Staatseinheit vielfach mehr Autonomie gewährt. Der multi-ethnische Föderalismus, der im Wege der dezentralen Staatsorganisation die Kompetenzübertragung an bestimmte Volksgruppen ermöglicht, dient als bewährtes verfassungsrechtliches Konfliktbewältigungsmittel. Doch die vorläufige Friedenssicherung im Wege der verfassungsrechtlichen Emanzipation bestimmter Ethnien hat ihren Preis: So wird die ethnische Abgrenzung der Bevölkerungsgruppen auch für die Zukunft verfassungsrechtlich zementiert. Statt einer gesamtstaatlich orientierten politischen Kultur wird eine an den Interessen der verschiedenen Volksgruppen orientierte Politik gefördert. In Post-War-Nationen macht dies oftmals eine langfristige Einflussnahme der internationalen Staatengemeinschaft erforderlich, was das Verantwortungsgefühl der politischen Kräfte des Landes für das Gemeinwohl des Gesamtstaates weiter schwächt. Der Vortrag analysiert den multi-ethnischen Föderalismus als Mittel der Friedenssicherung zunächst kritisch und beschäftigt sich anschließend mit möglichen verfassungsrechtlichen Mitteln, um die negativen Folgen abzumildern ohne zugleich die friedenssichernde Funktion zu gefährden.

ROBERT KOGLER

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John Rawls und Peter Singer – Theorien einer globalen Gerechtigkeit

Die Tatsache, dass es vielen Menschen auf der Welt nicht gut geht, dass viele unter Armut leiden, an Hunger sterben oder Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt sind, wirft brisante moralische Fragen auf. Es steht heutzutage in unserer Macht anderen zu helfen, aber sind wir zur Hilfe moralisch verpflichtet? Ist es moralisch geboten, für Gerechtigkeit auf globaler Ebene zu sorgen? In welchem Verhältnis stehen Moral und Gerechtigkeit zueinander? Kann eine internationale Gerechtigkeit überhaupt verwirklicht werden? Welche Rolle kommt hier dem internationalen Recht zu? – Diese Fragen werden im Referat behandelt, dessen Thema die „globale Gerechtigkeit“ ist. Beschäftigt man sich mit Grundfragen der Gerechtigkeit, so führt kein Weg an dem einflussreichen Philosophen John Rawls vorbei, der mit seiner „Theorie der Gerechtigkeit“ die Debatte nachhaltig geprägt hat. Diese Theorie ist jedoch keine Theorie einer globalen Gerechtigkeit, sondern auf den Einzelstaat beschränkt. In seinem weit weniger bekannten Werk „Das Recht der Völker“ wagt Rawls den Versuch, seine Gedanken auf die internationale Ebene zu übertragen. Peter Singer ist ebenfalls kein Unbekannter in diesem Themenbereich, auch er hat sich intensiv mit Gerechtigkeitsfragen auseinandergesetzt. Den Konzepten von Rawls und Singer liegen gegensätzliche gerechtigkeitstheoretische Positionen zugrunde (Partikularismus vs. Kosmopolitismus). Während Rawls von gleichberechtigten, souveränen Staaten ausgeht, knüpft Singer direkt am Individuum an und nimmt die Weltgemeinschaft in die Pflicht. Im Referat werden die Positionen dieser beiden Philosophen zur globalen Gerechtigkeit vorgestellt, verglichen und kritisiert und somit Herausforderungen für das internationale Recht als „Friedensrecht“ offengelegt.

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