von Julian Hofmann und Stephan Koloßa Die aktuell zunehmenden Fälle, in denen der unter dem Titel „L’Amour Toujours“ bekannte Song des DJs Gigi D’Agostino missbraucht und zu dem lautstark ausländerfeindliche Parolen gegrölt werden, sind erschreckend. Lukas Paul Korn kommt in seiner Analyse zu dem Ergebnis, dass das Spielen des Songs…
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von LORENZ BODE Die Frage nach einem Internetzugang für Maßregelpatienten ist, soweit ersichtlich, bisher weder in der Rechtsprechung noch in der Rechtslehre näher thematisiert worden. Das ist bedauerlich und soll deshalb – am Beispiel von Nordrhein-Westfalen und vor dem Hintergrund einer Entscheidung des OLG Hamm, das diese Frage jüngst gestreift…
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Service am Montag

Stellen Wissenschaftliche Mitarbeit (50%, E 13 TV-L), Promotionsmöglichkeit, Professur Dr. Birgit Peters, Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Völker- und Europarecht, ab dem 01.05.2025 befristet bis 30.04.2028, Universität Trier. Fellowship-Programm (postdoc) zum Thema “Migration, Diaspora, Citizenship”, Rechtswissenschaftliche Fakultät, Universität Münster, Frist: 19. Juli 2024. (mehr …)
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von LUKAS PAUL KORN Aktuell häufen sich Fälle, in denen der bereits im Jahr 2001 veröffentlichte Eurodance-Track „L‘Amour Toujours“ des italienischen DJs Gigi D’Agostino missbraucht wird, um auf seine Melodie die rechtsextreme Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zu singen. Es steht zu erwarten, dass rechtsextreme Parteien und Gruppierungen auf…
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Service am Montag

Stellen Jurist*innen (m/w/d) als Projektleitung in Voll- oder Teilzeit in verschiedenen Forschungsgebieten (u.a. „Planungs- und Genehmigungsrecht“, „Europäisches und internationales Energie- und Klimaschutzrecht“ oder „Recht der Netzinfrastrukturen“), Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg (mehr …)
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Schöff:innenamt für alle?

Louisa Hadadi
von LOUISA HADADI Mitte April 2024 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass eine Frau allein wegen ihres Kopftuchs vom Schöff:innenamt ausgeschlossen werden darf. Die Entscheidung widerspricht vorherigen gerichtlichen Einschätzungen, verkennt die Natur des Schöff:innenamtes und birgt potenziell sexistische und muslimfeindliche Konsequenzen. Es bleibt daher zu hoffen, dass der nordrhein-westfälische Fall, der…
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von MIMOZA BECIRI und MARVIN KLEIN Am 25.04.2024 entschied der Europäische Gerichtshof EuGH (C-684/22 bis C-686/22) darüber, dass der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Erwerb einer anderen Staatsangehörigkeit nicht zwangsläufig gegen das Unionsrecht verstößt. Warum überhaupt das Staatsangehörigkeitsrecht als Kernmaterie nationaler Hoheitsrechte europarechtlich gebunden sein kann, welche Erwägungen der EuGH…
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Service am Montag

JuWiss Redaktion
Stellen Akademische*r Mitarbeiter*in (E 13 TVöD; 50 %), zum nächstmöglichen Zeitpunkt, befristet für die Dauer von 3 Jahren, Universität Potsdam, Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Europa- und Völkerrecht sowie Europäisches Wirtschaftsrecht und Wirtschaftsvölkerrecht (Prof. Dr. Andreas Zimmermann), Bewerbungsfrist: 31.05.2024. Rechtwissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (E 13 TVöD-Bund; 100 %), ab sofort, befristet bis…
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