RSS

Der Flughafen als Ort des Protests: Schutz der Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Hongkong?

Amélie Heldt
Recht alltäglichRecht politischRecht transnational
von AMÉLIE HELDT Angesichts der anhaltenden Proteste in Hongkong gegen den zunehmenden Einfluss der Zentralregierung in Peking stellt sich die Frage, ob und wie die Demonstranten (noch) von der Meinungs- und Versammlungsfreiheit geschützt sind. Grundsätzlich genießen Hongkongs Anwohner Sonderrechte, doch bereits heutzutage sind die Gerichte verpflichtet, sich an eine von…
Weiterlesen

Service am Montag

Juwiss-Redaktion
Calls for PapersDas finden wir spannendServiceStellenStipendien
Stellenangebote Wiss. Mitarbeiter*in, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere transnationales Verwaltungsrecht (Dr. Anika Klafki, LL.B.) der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena, zum 01.11.2019, Frist: 30.9.2019 Lehrbeauftragte*r, für “Humanitäres Völkerrecht/Law of armed conflict”, Rechtswissenschaftliche Fakultät der Universität Bern, Bewerbungsfrist ist der 01.09.2019. Post-doc Stelle, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, Center for Global Constitutionalism (Prof. Dr.…
Weiterlesen

Parité 2.0? – Thüringen gibt sich ein Paritätsgesetz

Kerstin Geppert
Recht politisch
von KERSTIN GEPPERT Vor knapp einem Monat verabschiedete der Thüringer Landtag Deutschlands zweites Paritätsgesetz. Ein Aufschrei in Presse und Rechtswissenschaft wie nach der Einführung eines Paritätsgesetzes in Brandenburg im vergangenen Februar (wie hier, hier, hier, hier, hier oder hier) blieb allerdings aus. Die Neuregelung in Thüringen gibt dennoch Anlass, Unterschiede…
Weiterlesen

Spitzenkandidaten ade?

Natalia Loyola Daiqui
AllgemeinRecht dogmatischRecht europäischRecht politisch
Ideen zur Zukunft des Spitzenkandidaten-Verfahrens nach der Wahl Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin von NATALIA LOYOLA DAIQUI Als Ursula von der Leyen vom Europäischen Rat als Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten nominiert wurde, war vielerorts die Verwunderung groß; hatte das Europäische Parlament in seiner Kampagne zur Europawahl 2019…
Weiterlesen

Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Calls for PapersDas finden wir spannendServiceStellen
Stellenangebote Research Fellowships (TVL-14) and Postdoctoral Fellowships (TVL-13), Zukunftskolleg of the University of Konstanz, Deadline for Applications: October 15, 2019 Wissenschaftl. Mitarbeiter*in, 50 %, Universität Mannheim, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Regulierungsrecht und Steuerrecht (Prof. Dr. Thomas Fetzer, LL.M. (Vanderbilt)), Schwerpunkt Öffentliches Wirtschaftsrecht, Frist: 31.08.2019 Wissenschaftl. Mitarbeiter*in, 50 %, Universität Mannheim, Lehrstuhl für Öffentliches…
Weiterlesen

Lob der Abwägung! Warum die Rechtsfigur der Schmähkritik beerdigt werden sollte

Camillo Gaul
Recht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
von CAMILLO GAUL Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Verfahren erneut die Möglichkeit erhalten, sich zur sogenannten Schmähkritik im Rahmen der Meinungsfreiheit zu äußern. Im Falle eines Vorliegens einer Schmähkritik geht das BVerfG davon aus, dass eine Abwägung entbehrlich ist, da die Meinungsfreiheit dann regelmäßig hinter den Persönlichkeitsschutz tritt. Dass dies…
Weiterlesen

Service am Montag

JuWiss-Redaktion
AllgemeinCalls for PapersDas finden wir spannendServiceStellenTagungen
Stellenangebote Full Permanent Professorship (W2) in Political Science with en emphasis on the Politics of Human Rights, Hochschule Fulda. Wissenschaftlicher Mitarbeiter (m/w/d), Vollzeit (50 % Haushaltsstelle, 50 % Drittmittelstelle), TV-L E13, befristet bis 30.6.2021, TU Chemnitz, Prof. Korte, Frist: 30.9.2019. Fünf Postdoctoral Fellowships, TV-L E13, befristet auf zwei Jahre, Frist:…
Weiterlesen

E-Scooter nur auf Rad- und Gehwegen? – Zweifel an der Sachrichtigkeit der neuen Regelungen

Flemming Kilian
Recht dogmatischRecht politisch
von FLEMMING KILIAN Seit dem 15. Juni dürfen sich in Deutschland Elektrokleinstfahrzeuge (EKF) im öffentlichen Verkehrsraum bewegen. Unter welchen Bedingungen mit einem E-Scooter durch die Stadt geflitzt werden darf, ist der neuen Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) zu entnehmen. EKF müssen sich Radwege mit Radfahrer*innen teilen. Gerade in Städten ist der vorhandene Platz…
Weiterlesen

Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Calls for PapersDas finden wir spannendServiceStellen
Stellen 2 Akademische Mitarbeiter*innen, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Institut für Medien- und Informationsrecht (Prof. Dr. Schneider), befristet (drei Jahre), Teilzeit (jeweils 50 %), TV-L E13, Bewerbungsfrist: 25.07.2019 (!) Bis zu 2 wissenschaftliche Angestellte, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg, Projekt “Data Access and Data Use in Medical Institutional and Consumer Health Settings: An Ethical, Legal, and…
Weiterlesen

Aller guten Dinge sind drei? – Überlegungen zum Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin

Jan Keesen und Jacob Ulrich
Recht dogmatischRecht politisch
von JAN KEESEN und JACOB ULRICH Der Parteiausschluss gegen Thilo Sarrazin, der als Nemesis die SPD mit Buchveröffentlichungen und der gleichzeitig stolzen Betonung seiner Parteimitgliedschaft immer wieder heimsucht, erhitzt die Gemüter in der Partei. Im Folgenden soll auf die Erfolgsaussichten des dritten Verfahrens eingegangen werden, insbesondere soll beleuchtet werden, welche…
Weiterlesen

Service am Montag

JuWiss-Redaktion
Calls for PapersDas finden wir spannendServiceStellen
Stellen Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (m/w/d) (50%, TV-L E 13, befristet), Universität Augsburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht, Prof. Dr. Ferdinand Wollenschläger, Frist: 14.08.2019 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (m/w/d) (50%, TV-L E 13, befristet) Universität Erfurt, Professur für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europäische Integration, Prof. Dr. Hermann-Josef Blanke, Frist: 15.08.2019 Research Fellow (m/w/x)…
Weiterlesen

„Gefahr oder Nichtgefahr, das ist hier (nicht) die Frage“ – Gefährliche Orte im Polizeirecht

Cengiz Barskanmaz
Recht dogmatischRecht politisch
von CENGIZ BARSKANMAZ Die tektonischen Verschiebungen der letzten Jahre im Polizeirecht scheinen sich nicht zu beruhigen. Mit der Begründung, dass das Polizeirecht in Zeiten der Terrorismusbekämpfung dringend eine Modernisierung und Vereinheitlichung brauche, konnten die Landesgesetzgeber sehr eifrig an ihren Polizeigesetzen feilen. Das Ergebnis lässt sich blicken: Polizeiliche Eingriffsbefugnisse sind in…
Weiterlesen

JuWissDay 2019

Kategorien

Folgt uns auf Twitter

Menü