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Service am Montag

Juwiss-Redaktion

AllgemeinCalls for PapersServiceStellen
Stellen Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (100%, TV-L E13, unbefristet), Hochschule der Akademie der Polizei Hamburg, Frist: 12.02.2019 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (50%, TV-L E13, befristet), Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Wirtschafts- und Steuerrecht, Prof. Dr. Sebastian Unger, Frist: 15.02.2019 Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in (50%, befristet), Bucerius Law School, Commerzbank Stiftungslehrstuhl Grundlagen des Rechts, Prof. Dr.…
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Der Medienfranken und eine dezentralisierte Publishing-Infrastruktur: Ein Lösungsvorschlag für die Schweiz

Natalie Pompe

Recht politisch
von NATALIE POMPE Die Etablierung einer neuen Währung in Form eines Medienfrankens in Kombination mit einer dezentralisierten Publishing-Infrastruktur kann zu einer Umformulierung der unterliegenden Marktanreize im Medienbereich führen und den unerwünschten Folgen des digitalen Wandels entgegenwirken. Der demokratische Diskurs hat sich in die digitale Welt verlagert. In dieser Welt konnten…
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Wer zahlt für die Zwangsbeglückung?

Hannah Scholz-Berger

Recht dogmatischRecht politisch
von HANNAH SCHOLZ-BERGER Seit jeher wird um die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks viel gestritten – auch in Österreich. Die Bundesregierung hat neue Reformideen und damit eine neue Debatte um den ORF aufgebracht. Ist diese Debatte aber tatsächlich neu und was würde sich bei Umsetzung der Reformideen ändern? (mehr …)
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„Gebühr“ oder „Beitrag“: Einerlei

Amélie Heldt

Recht vor Gericht
von AMÉLIE HELDT In seinem Urteil zum deutschen Rundfunkbeitrag entschied der EuGH, dass die Ersetzung der Rundfunkgebühr durch einen –Beitrag keine erhebliche Änderung bedeute und somit nicht der Notifizierungspflicht bei der EU-Kommission unterlag. Im Ergebnis stellte der Gerichtshof damit klar, dass das deutsche Modell der Rundfunkfinanzierung keinen Verstoß gegen Unionsrecht…
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Auftragskonkretisierung durch Privatisierung? Spielräume für Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Frederik Ferreau

Recht dogmatischRecht politisch
von FREDERIK FERREAU Die große Zahl an öffentlich-rechtlichen Angeboten lässt Forderungen nach ihrer Reduzierung naheliegend erscheinen. Sie werfen allerdings die Frage auf, welcher Angebotsumfang von Verfassungs wegen gefordert ist. Ein rundfunkrechtlich komplexes Thema, dem sich ein Blogbeitrag naturgemäß nur näherungsweise widmen kann: Zunächst sollen Spielräume der Medienpolitik für eine Ausklammerung…
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Öffentlich-rechtlicher Rundfunk im Internet – überflüssig oder dringend geboten?

Camillo Gaul

AllgemeinRecht dogmatischRecht politisch
von CAMILLO GAUL Die digitale Revolution krempelt die Welt um und macht auch vor den Medien nicht Halt: Die Medienkonvergenz ist in vollem Gange und stellt insbesondere den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vor neue Fragen: Inwiefern ist er überhaupt erforderlich angesichts der hohen Anbietervielfalt im Internet? Das Internet stellt das Medienrecht vor…
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Auftakt zur Schwerpunktwoche “Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks”

Frederik Ferreau

In eigener Sache
AUS DER REDAKTION Brauchen wir noch öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Und wenn ja, wie viel und zu welchem Preis? Diese Fragen bewegen nicht nur die Rechtswissenschaft, sondern auch weite Teile unserer Gesellschaft. Grund genug für uns, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine Schwerpunktwoche auf dem JuWissBlog zu widmen. (mehr …)
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5G-Frequenzvergabe unter der Lupe: Schnelles Internet an jeder Milchkanne?

Simone Kuhlmann

Recht dogmatischRecht politisch
von SIMONE KUHLMANN In diesem Frühjahr sollen die Frequenzen für den neuen 5G-Mobilfunkstandard vergeben werden. Dieser soll endlich die Übertragung großer Datenmengen in Echtzeit ermöglichen und damit digitalen Geschäftsmodellen wie bspw. dem autonomen Fahren oder der Telemedizin den Weg ebnen. Gleichzeitig soll mit der Vergabe der Frequenzen das im Rahmen…
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Stellen W3-Professur für Öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht an der Universität Potsdam, möglichst zum SoSe 2019. Wiss. Mitarbeiter*in (75%, befristet auf zwei Jahre) an der Universität Mannheim, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Recht der Wirtschaftsregulierung und Medien (Müller-Terpitz). Bewerbungsfrist: 31.1.2019. Jurist*in möglichst mit 2. Staatsexamen für Mitarbeit in der Online-Redaktion von www.asyl.net,…
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Foto Thomas Matthies

Verfahrensrechtliche Hürden im Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte

Thomas Matthies

AllgemeinRecht dogmatischRecht vor Gericht
Von THOMAS MATTHIES Seit August 2018 gilt ein neues Verfahren im Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte. Die Regelungen des § 36a AufenthG stoßen in der Praxis jedoch auf große Schwierigkeiten, sodass die Familienzusammenführung bis heute stark erschwert wird. Selbst Verfahrensvereinfachungen haben nicht dazu geführt, das Kontingent der 1.000 nationalen Visa zu…
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Stellen 2 x Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, Post-Doc, Law and Society Institute, HU Berlin, befristet bis voraussichtlich 31.12.2021, Bewerbungsfrist: 15.01.2019 (!). Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 100 %, TV-L 13, Institut für Rechtswissenschaften – Forschungsstelle Mobilitätsrecht, TU Braunschweig, Bewerbungsfrist: 31.1.2019 Professor/ Associate Professor/ Lecturer in Public International Law (PUIN), (m/w/d), German University in Cairo, Bewerbungsfrist: 31.1.2019…
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