Recht alltäglich

Veganismus hinter Gittern: Grundrecht oder Luxus?

3. Februar 2026

Mareile Ritter

Recht alltäglich Recht kulturell Recht natürlich Recht persönlich Recht politisch

Art. 20a GG Ernährung Gewissensfreiheit Grundgesetz Klimaschutz Strafvollzug Tierwohl Umweltschutz

von MAREILE RITTER Was bleibt von der Gewissensfreiheit, wenn die Gefängnistür ins Schloss fällt? Wer in Deutschland inhaftiert wird, muss damit rechnen, in seiner ethischen Weltanschauung begrenzt zu werden. Das erfuhr ein Inhaftierter in Bayern kürzlich am eigenen Leibe. Veganismus wird in Justizvollzugsanstalten im Gegensatz zur Religionsfreiheit nicht unterstützt. Das…

Wenn der Rechtsstaat über Verwaltungssprache stolpert

16. Januar 2026

Felix Speidel

Allgemein Recht alltäglich Recht sozial

Demokratie Einfache Sprache Rechtssicherheit Rechtsstaat Verwaltungsrecht Verwaltungssprache

von FELIX SPEIDEL Einen Staat, den man nicht kontrollieren kann, muss man ertragen. Wer einen Steuer- oder Sozialhilfebescheid bekommt, muss sich nicht dumm stellen, um sich verloren zu fühlen. Das Grundgesetz verlangt, dass staatliches Handeln kontrollierbar und an das Recht gebunden ist. Die Verwaltung begründet ihr Handeln juristisch präzise, um…

Behördliche Verbote von „L’Amour Toujours“ sind abzulehnen – eine Replik auf Lukas Paul Korn

6. Juni 2024

Julian Hofmann und Stephan Koloßa

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Ausländerfeindlichkeit Gefahrenabwehr Polizeirecht Rechtsextremismus Volksverhetzung Zweckveranlasser

von JULIAN HOFMANN und STEPHAN KOLOßA Die aktuell zunehmenden Fälle, in denen der unter dem Titel „L’Amour Toujours“ bekannte Song des DJs Gigi D’Agostino missbraucht und zu dem lautstark ausländerfeindliche Parolen gegrölt werden, sind erschreckend. Lukas Paul Korn kommt in seiner Analyse zu dem Ergebnis, dass das Spielen des Songs…

Regional gebundene Bezahlkarten im Spannungsverhältnis zur Freizügigkeit

3. April 2024

Fabio Knipper

Recht aktuell Recht alltäglich Recht politisch

Bezahlkarte Freizügigkeit Migration Sozialleistungen

von FABIO KNIPPER Die politische Debatte über die Bezahlkarte für Asylbewerber gewinnt zunehmend an Fahrt. Besonders die Ankündigung von Markus Söder, die Bezahlkarte „schneller und härter“ einführen zu wollen, sorgte jüngst für Aufsehen. Die in Bayern geplante regionale Bindung der Bezahlkarte wirft dabei verfassungsrechtliche Bedenken auf: Haben Asylbewerber nicht auch…

Der integrierte Jura-Bachelor – nicht nur Tante Gertrud freut es

13. April 2023

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Bologna-Reform Erstes Staatsexamen Integrierter Bachelor Reform der Juristenausbildung Universität Trier

von MANUEL BEH Die juristische Fakultät der Universität Trier führt zum Wintersemester 2023/24 einen integrierten Bachelor-Studiengang ein. Dabei können die Studierenden mit den regulären Prüfungsleistungen während des Examensstudiums einen zusätzlichen Abschluss erwerben, bevor sie sich zur staatlichen Pflichtfachprüfung anmelden. Im Fachbereich wird über den Mehrwert dieser Neuerung angeregt diskutiert. Die…

Hausfriedensbruch in einer Behörde – das sagt das OLG Hamm

22. November 2022

Lorenz Bode

Recht alltäglich Recht außergewöhnlich Recht dogmatisch Recht vor Gericht

4 RVs 130/21 Behörde Hausfriedensbruch Lorenz Bode OLG Hamm

von LORENZ BODE Die Entscheidung des OLG Hamm (Beschluss vom 30.12.2021 – 4 RVs 130/21) ist zwar schon etwas älter. Sie hat jedoch nicht an Aktualität verloren. Es geht um Hausfriedensbruch in einer Behörde, die für Publikumsverkehr geöffnet ist. (mehr …)

Somewhere over the rainbow – Regenbogenbeflaggung an öffentlichen Gebäuden und staatliche Neutralität

20. Oktober 2022

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Antidiskriminierung Bundesflagge Bundestag Neutralitätsgebot Regenbogen

von FIENE KOHN Anlässlich des Christopher Street Days wehten in Berlin dieses Jahr zum ersten Mal in der deutschen Geschichte Regenbogenflaggen auf dem Bundestag. Von queeren und progressiven Menschen bejubelt, sorgte die neue Beflaggung in anderen Kreisen für große Kritik. Dieser Beitrag beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen des Hissens der Bundesflagge.…

Ableismus statt Behinderung: Für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht

29. Juli 2022

Luisa Lehning

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Ableismus Antidiskriminierung und Recht Menschen mit Behinderung Menschenrechte Postkategorialität

von LUISA LEHNING Wie ein Blick in nationales Recht (Art. 3 Abs. 3 GG, § 7 i. V. m. § 1 AGG), Europarecht (Art. 21 GRCh) und Völkerrecht (Art. 14 EMRK, Art. 2 AEMR) zeigt, knüpfen Diskriminierungsverbote regelmäßig an vermeintliche Kategorien wie Geschlecht, Religion oder Behinderung an. Parallel zur Debatte…

Sozioökonomische Perspektive auf Intersektionalität am Beispiel des Zugangs zum Schwangerschaftsabbruch

28. Juli 2022

Valentina Chiofalo, Selen Yakar

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Antidiskriminierung und Recht EMRK Identitätspolitik Intersektionalität Schwangerschaftsabbruch Sozioökonomische Perspektive

von VALENTINA CHIOFALO, SELEN YAKAR Intersektionalität ist ein viel genutzter Begriff, sei es im fachlichen Diskurs zum Antidiskriminierungsrecht, sei es im Feuilleton. Doch was ist darunter zu verstehen? Dieser Beitrag will auf die Grundlinien des Konzepts eingehen, um anschließend die Bedeutung der sozioökonomischen Perspektive auf Intersektionalität zu beleuchten. Dabei eignen…

Facettenreiches Antidiskriminierungsrecht: Diskriminierungsverbote im EU-Recht

28. Juli 2022

Anna Kompatscher

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Antidiskriminierung und Recht Diskriminierungsverbot Intersektionalität Unionsrecht

von ANNA KOMPATSCHER Meist wird eine Diskriminierung als Benachteiligung einer Person wegen der Anknüpfung an eine geschützte Kategorie verstanden, die nicht rechtfertigbar ist, so zum Beispiel in verschiedenen EU-Richtlinien und im AGG. Das EU-Recht enthält einige Nuancierungen, welches Verhalten als Diskriminierung gilt und demnach verboten ist. (mehr …)

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

27. Juli 2022

Manuela Hugentobler

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Antidiskriminierung und Recht Demokratie Partizipation Polizei Rassismus Versammlungsfreiheit

von MANUELA HUGENTOBLER Grundrechte, so steht es schon in Art. 14 EMRK, sind ohne Diskriminierung, «sans distinction aucune», zu gewährleisten. Dies gilt auch und unbedingt für die Versammlungsfreiheit, die für die politische Auseinandersetzung von unschätzbarer Bedeutung ist. Inwiefern die Rechtswirklichkeit hier noch keineswegs den Anforderungen entspricht, wird im Folgenden anhand…

Nachhaltigkeit als Grundpflicht

18. März 2022

Isa Bilgen

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Grundpflicht Klima-Beschluss Klimawandel Moral Nachhaltigkeit Umweltkrise

von ISA BILGEN Was interessiert es andere oder den Staat, was ich esse, wie ich mich fortbewege und überhaupt wie ich mein Leben führe? Warum sollte ich bequeme Gewohnheiten ändern? Kurz: Weil mein Freiheitsgebrauch niemals irrelevant ist für die Freiheit der anderen. Notwendigkeit einer rechtlichen Grundpflicht Zur Überwindung der Umweltkrise…

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Veganismus hinter Gittern: Grundrecht oder Luxus?

Wenn der Rechtsstaat über Verwaltungssprache stolpert

Behördliche Verbote von „L’Amour Toujours“ sind abzulehnen – eine Replik auf Lukas Paul Korn

Regional gebundene Bezahlkarten im Spannungsverhältnis zur Freizügigkeit

Der integrierte Jura-Bachelor – nicht nur Tante Gertrud freut es

Hausfriedensbruch in einer Behörde – das sagt das OLG Hamm

Somewhere over the rainbow – Regenbogenbeflaggung an öffentlichen Gebäuden und staatliche Neutralität

Ableismus statt Behinderung: Für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht

Sozioökonomische Perspektive auf Intersektionalität am Beispiel des Zugangs zum Schwangerschaftsabbruch

Facettenreiches Antidiskriminierungsrecht: Diskriminierungsverbote im EU-Recht

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

Nachhaltigkeit als Grundpflicht

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