von LENA GREBE Wer keinen Pass besitzt, hat oft keinen Zugang zu grundlegenden Rechten. In Deutschland betrifft das zehntausende staatenlose Personen. Einbürgerungen können eine Lösung darstellen. Doch obwohl das Staatsangehörigkeitsrecht (StAG) 2024 reformiert wurde, bleibt der Zugang weiterhin für den Großteil der Staatenlosen in Deutschland verschlossen. Ein Zwischenfazit zwei Jahre…
Weiterlesen
von LARA TORBAY In 2023, Svenja Schulze, then head of the German Federal Ministry for Economic Cooperation and Development (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, BMZ), announced a far-reaching feminist development policy. Today, that policy is under threat as the BMZ increasingly prioritizes Germany’s self-interest. This shift reveals the shortcomings…
Weiterlesen

Service am Montag

Redaktion
Stellenausschreibungen Wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, TV-L E13 (20h/Woche), befristet nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Wirtschaftsrecht und Verwaltungswissenschaften (Prof. Dr. Bernd J. Hartmann, LL.M.), Universität Regensburg, Stelle ab 01.04.2026, Frist: 15.02.2026 Jurist*in, TV-L E13 (Vollzeit), befristet auf 3 Jahre, Open Research Office Berlin, Universitätsbibliothek der Freien Universität Berlin,…
Weiterlesen
von LORENZ TRIPP Kürzlich wurde in Graz der erste literarische Kommentar zum österreichischen Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) präsentiert. Neben Juristinnen kommentierten auch namhafte Schriftstellerinnen ausgewählte Artikel. Das B-VG zieht somit mit seinem deutschen Pendant gleich, das bereits 2022 „literarisch“ kommentiert wurde. Dieses aus juristischer Sicht aufgrund seiner Breitenwirksamkeit ungewöhnliche Projekt gibt Anlass,…
Weiterlesen
von FELIX SPEIDEL Einen Staat, den man nicht kontrollieren kann, muss man ertragen. Wer einen Steuer- oder Sozialhilfebescheid bekommt, muss sich nicht dumm stellen, um sich verloren zu fühlen. Das Grundgesetz verlangt, dass staatliches Handeln kontrollierbar und an das Recht gebunden ist. Die Verwaltung begründet ihr Handeln juristisch präzise, um…
Weiterlesen

Service am Montag

Redaktion
Stellenausschreibungen Zwei Stellen als wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in, 50%, EG 13 TV-L, zunächst befristet für die Dauer von drei Jahren, Professur für öffentliches Recht, Wirtschafts-, Finanz- und Steuerrecht (Prof. Dr. Johanna Wolff), Fachbereich Rechtswissenschaften, Stellen ab nächstmöglichen Zeitpunkt, Frist: 28.01.2026 (mehr …)
Weiterlesen
by TJORBEN STUDT Die Berichte über ein double-tapping Vorgehen und einen mutmaßlichen „kill them all“-Befehl beim Angriff auf venezolanische Boote in der Karibik offenbarten bereits Ende 2025 den zunehmenden US-amerikanischen Völkerrechtsnihilismus. Der militärische Angriff auf Venezuela am 3. Januar 2026 und die Entführung von Nicolás Maduro markieren den Höhepunkt des…
Weiterlesen
von DANIEL KROTOV Sechs Jahre nach der Einlegung der Verfassungsbeschwerde traf das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nun endlich seine Entscheidung im Fall Egenberger (BVerfG, Beschl. v. 29.09.2025, 2 BvR 934/19). Wer sich aber erhofft hat, eine Meisterleistung des dialogue des juges bzw. des Dialogs der Richter zu lesen, wird enttäuscht sein. Das…
Weiterlesen
Von JuWiss Redaktion Lust auf rechtswissenschaftliches Bloggen? Der JuWiss-Blog versteht sich als Medium der Nachwuchswissenschaft im Öffentlichen Recht. Die Hürden hier zu veröffentlichen, sollen niedrig sein und die Qualität hoch. Mit einem Workshop wollen wir Blog-Einsteiger*innen die Möglichkeit geben, erste Erfahrungen zu sammeln und bei uns zu publizieren. (mehr …)
Weiterlesen