RSS

Recht europäisch

  1. Startseite
  3. Recht europäisch

Endlich mehr Schutz für Whistleblower in der EU

David Löffler

Recht europäischRecht politisch
von DAVID LÖFFLER Es ist soweit: der erste umfassende Rechtsakt zum Schutz von Whistleblowern in der EU wird erlassen. Im April 2018 legte die Kommission dem Rat und dem Europäischen Parlament (EP) ihren Vorschlag für eine Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden (Whistleblowing-Richtlinie), vor. Etwa…
Weiterlesen

Pluralismus und Religionsfreiheit: Für eine Reform der Kirchensteuer nach italienischem Vorbild

Recht außergewöhnlichRecht europäischRecht kulturellRecht politisch
von EDOARDO D’ALFONSO MASARIÉ In einem seiner jüngsten Auftritte hat der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vorgeschlagen, die deutsche Kirchensteuer nach italienischem Modell zu reformieren: sie solle zu einer „Kultursteuer“ werden. Ramelow verspricht sich davon eine Entschärfung der Debatte um eine Moscheesteuer und stellt zugleich eine deutliche Senkung des aktuellen…
Weiterlesen

Warum die Digitalsteuer zum Scheitern verurteilt ist

Thomas Sendke

Recht europäischRecht transnational
von THOMAS SENDKE Der Befund ist ebenso eindeutig wie ernüchternd: das etablierte internationale Steuersystem ist für die Besteuerung der Digitalwirtschaft nicht geschaffen. Schon seit Jahren wird deshalb über eine angemessene Besteuerung von Konzernen wie Google, Apple, Facebook und Amazon diskutiert. Dabei immer im Fokus: eine Digitalsteuer. Erst kürzlich ist der…
Weiterlesen

Baustellen im polizeilichen Datenschutz – Zur Umsetzung der JIRL in den Ländern

Sebastian Golla und Anna Michel

Recht europäischRecht politischRecht transnational
von SEBASTIAN GOLLA und ANNA MICHEL Der polizeiliche Datenschutz befindet sich im Umbruch. Ein Grund hierfür ist die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 (Richtlinie Justiz und Inneres, im Folgenden: JIRL). Neben der gleichzeitig verabschiedeten Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) ist die…
Weiterlesen

Subsidiärer Schutz zwischen rechtspolitischem Gestaltungsspielraum und unionsrechtlichen Vorgaben

Antonia Wagner

Recht europäischRecht transnationalRecht vor Gericht
von ANTONIA WAGNER Die Einschränkung der Rechte subsidiär Schutzberechtigter ist gerade en vogue. In Österreich betraf dies in jüngster Zeit vor allem Fragen der Sozialhilfe und der Aberkennung, aber auch die Beschränkung des Familiennachzugs (vgl. für Deutschland Thomas Matthies). Die Frage, wie weit die Einschränkungen der Rechte subsidiär Schutzberechtigter im…
Weiterlesen

Deutsche AutofahrerInnen-first oder diskriminierungsfreies Europarecht? GA Wahl zur deutschen Pkw-Maut

Sarah Katharina Stein

Recht europäischRecht politischRecht vor Gericht
von SARAH KATHARINA STEIN Am 6.2.19 hat GA Nils Wahl seine Schlussanträge zur sog. deutschen Pkw-Maut veröffentlicht. Mit zwei zusammenhängenden Gesetzen von Mitte 2016 will der Bund eine Wandlung von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung der Bundesfernstraßeninstandhaltung herbeiführen. Deutsche AutofahrerInnen sollen aber, im Gegensatz zu ausländischen AutobahnnutzerInnen, nicht mehr zahlen als…
Weiterlesen

Das italienische „Bürgereinkommen“ zwischen revolutionären Modellen und bewährten Lösungen

Giuseppe Bitti

Recht europäischRecht politischRecht transnational
von GIUSEPPE BITTI Gerade befasst sich das deutsche Bundesverfassungsgericht mit der Grundgesetzkonformität von Sanktionen im Rahmen des Arbeitslosengeldes II („Hartz IV“). In Italien hingegen ist ein neues Sozialleistungskonzept gerade im Entstehen begriffen. Bei näherer Betrachtung könnte es überraschend viele Gemeinsamkeiten mit dem deutschen „Hartz IV“ aufweisen. (mehr …)
Weiterlesen

Niemand hat die Absicht die EU nicht zu verlassen

Stefan Martini

Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht europäisch
von STEFAN MARTINI Der einseitige Rücktritt vom Brexit nach der Freigabe durch den EuGH Der EuGH hat dem Brexit-Drama ein alternatives Ende mit glücklichem Ausgang geschrieben – Art. 50 EUV lässt es zu, die Erklärung der Austrittsabsicht einseitig zurückzunehmen –, das wohl nicht aufgeführt werden wird. Die Entscheidung des EuGH…
Weiterlesen

JuWissDay 2019 in Berlin am 21. Juni 2019

Termine

  • 22.05.2019 | Düsseldorf
    Netzwerktreffen des Nachwuchses der Energierechtswissenschaft an Rhein und Ruhr
    » mehr «
  • 13.06. - 14.06.2019 |
    Mailand “Counter-Terrorism at the Crossroad between International, Regional and Domestic Law”
    » mehr «
  • 18.06. - 20.06.2019 | Bari, Italien
    Migration Conference
    » mehr «
  • 21.06.2019 | Europäisches Haus Berlin
    JuWissDay 2019 – 10 Jahre Vertrag von Lissabon
    » mehr «
  • 01.07. - 12.07.2019 | Brüssel
    2019 Summer School on EU Immigration and Asylum Law and Policy of the Odysseus Network
    » mehr «
  • 06.07.2019 | Berlin
    Scholars Workshop: New Thinking in Global Constitutionalism
    » mehr «
  • 19.07. - 20.07.2019 | Universität Würzburg
    25. Würzburger Europarechtstage
    » mehr «
  • 26.07.2019 @ 10:00 - 17:00 | WWU Münster
    Völkerrechtliches Doktonrand*innenkolloquium
    » mehr «
  • 26.08. - 14.09.2019 | Athen
    Summer Study Session of the Academy of European Public Law
    » mehr «
  • 01.09. - 07.09.2019 | Universität Leipzig
    Human Rights in Theory and Practice – University of Leipzig’s 1st International Summer School
    » mehr «
  • 06.09. - 07.09.2019 |
    Berlin Conference “Cynical International Law?”
    » mehr «
  • 06.09. - 07.09.2019 | Potsdam
    AHRI Conference 2019 “Human Rights and International Humanitarian Law: Challenges Ahead”
    » mehr «
  • 16.09. - 18.09.2019 | Schwerte
    Forum Sozialethik 2019
    » mehr «
  • 19.09. - 21.09.2019 | Greifswald
    37. Tagung für Rechtsvergleichung zum Thema: „Gleichheit“
    » mehr «
  • 04.10. - 05.10.2019 | Göttingen
    5. Tagung junger Prozessrechtswissenschaftler*innen “Effizienz als Zeitgeist – Wie viel Ökonomisierung verträgt das Prozessrecht?”
    » mehr «
  • 24.10. - 25.10.2019 | Helsinki
    Conference “From Tampere 20 to Tampere 2.0”
    » mehr «
  • 04.11. - 05.11.2019 | Hamburg
    2. HanseMoot
    » mehr «
  • 17.11. - 19.11.2019 | Tel Aviv
    5th Annual TAU Workshop “Rethinking Law and Boundaries”
    » mehr «
  • 20.11.2019 | Berlin
    Workshop on Feminist Data Protection
    » mehr «
  • 03.03. - 06.03.2020 | Trier
    60. Assistententagung Öffentliches Recht
    » mehr «
  • 19.03. - 20.03.2020 | Regensburg
    Tagung “Juristische Zeitgeschichte der 1980er Jahre”
    » mehr «

Kategorien

Folgt uns auf Twitter

Menü