Religionsfreiheit

Dürfen Apotheker*innen die „Pille danach“ verweigern?

Marcel Bodewig
Recht aktuellRecht politischRecht sozialRecht vor Gericht
ApothekenrechtEmpfängnisverhütungGewissensfreiheitMarcel BodewigReligionsfreiheitreproduktive Rechte
von MARCEL BODEWIG Ein Berliner Apotheker weigerte sich, die „Pille danach“ zu verkaufen und berief sich dabei auf seine religiösen Überzeugungen. Der Fall wurde vor kurzem vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entschieden. Der gesetzliche Versorgungsauftrag der Apotheken ist ein hohes Gut und stellt sicher, dass Kund*innen ausreichend medizinisch versorgt werden. Dieser…
Weiterlesen

Von der Religionsfreiheit und der Qualität des Gesetzgebungsverfahrens: Straßburg bestätigt Schächtverbot

Timo Sewtz
Recht aktuellRecht europäischRecht vor Gericht
MenschenrechteProzeduralisierungReligionsfreiheitSchächtverbotTimo SewtzVölkerrecht
von TIMO SEWTZ Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hält das flämische und wallonische Verbot des rituellen, betäubungslosen Schlachtens von Tieren (Schächten) für konventionskonform. Der Bewertung der Qualität der Gesetzgebungsverfahren in Belgien kommt dabei eine besondere Bedeutung für die Gewährung des staatlichen Ermessensspielraums zu. Mit dieser Prozeduralisierung ist die Entscheidung…
Weiterlesen

Religiöse Symbole und Beamtenrecht – Zeit für einen Neustart

Rebekka Stadler
Recht aktuellRecht politischRecht vor Gericht
BeamtenrechtKopftuchverbotRebekka StadlerRechtspolitikReligionsfreiheitVerfassungsrecht
Von REBEKKA STADLER Das im Mai 2021 durch Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamt:innen soll in Kürze in Kraft treten. Sowohl vor als auch nach seiner Verabschiedung regte sich seitens Islam– und Migrationsverbänden Kritik an dem Vorhaben, die bis heute anhält. Das Gesetz verfolgt das…
Weiterlesen

Das Kopftuch in der Schule: Ein neues Kapitel aus Österreich

Jonathan Dollinger
Recht dogmatischRecht kulturell
BundesverfassungsgerichtKopftuchÖsterreichReligionsfreiheit
Von JONATHAN DOLLINGER Der Streit um das Kopftuch in der Schule tobt seit 20 Jahren und ein Ende ist nicht abzusehen. Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) fügt mit seinem Erkenntnis vom 11.12.2020 ein weiteres Kapitel hinzu. Dieser Beitrag vergleicht einige Aspekte des VfGH-Erkenntnisses mit der Entscheidung des BVerfG aus dem Jahr…
Weiterlesen

Burkaverbot im Hörsaal: Zwang zur „offenen Kommunikation“ statt Grundrechtsschutz?

Shino Ibold
Recht dogmatischRecht kulturellRecht politisch
BurkaverbotDiskriminierungsverbotGesichtsverschleierungKielReligionsfreiheitShino IboldUniversität
von SHINO IBOLD Der Trend zum Erlass von sogenannten „Burkaverboten“ ist derzeit auch im universitären Kontext zu beobachten. In Kiel, Gießen und ganz Bayern dürfen Studentinnen mit Gesichtsschleier nicht an Lehrveranstaltungen teilnehmen. Argumentiert wird in diesem Zusammenhang weniger mit aus der Kopftuchdebatte bekannten Gesichtspunkten wie der Geschlechtergleichheit oder der negativen…
Weiterlesen

Gefährliches Spiel mit der Grundrechtsmündigkeit – Warum die Idee eines Kopftuchverbots Anlass zur Sorge gibt

Camillo Gaul
Recht alltäglichRecht dogmatischRecht kulturellRecht politisch
Camillo GaulGrundrechteIslamKopftuchReligionReligionsfreiheitSikhismus
von CAMILLO GAUL In Deutschland wird seit kurzem intensiv über ein Kopftuchverbot für unter 14-jährige diskutiert. Hauptsächlich hat sich hierfür die FDP in Nordrhein-Westfalen eingesetzt mit dem Argument, diese Kinder seien noch nicht religionsmündig. Ferner würde ein Kopftuch der Integration hinderlich sein. Aus diesem Grund wird nun über ein mögliches…
Weiterlesen

Das Berliner Neutralitätsgesetz – legal, illegal, ganz egal?

Recht dogmatisch
BVerfGGleichheitssatzJost-Benjamin SchrootenKopftuch-EntscheidungLehrerMuslimeNeutralitätsgesetz BerlinReligionsfreiheit
von JOST-BENJAMIN SCHROOTEN* Der Beschluss des Ersten Senats des BVerfG zum Kopftuchverbot für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen zieht weitere Kreise. Nun wird über die Verfassungsmäßigkeit des Berliner Neutralitätsgesetzes gestritten. Reichen die juristischen Unterschiede des Berliner Kopftuchverbots aus, um von einer Verfassungsmäßigkeit der Regelung auszugehen? Das Berliner Gesetz weicht von der nordrhein-westfälischen…
Weiterlesen

Eine neue Zeugen-Jehovas-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Zur Zweitverleihung des Körperschaftsstatus und dem Prinzip der Gewaltenteilung

Recht vor Gericht
EinzelfallgesetzGewaltenteilungJost-B. SchrootenKörperschaftsstatusReligionsfreiheitZeugen JehovasZweitverleihung
von JOST-B. SCHROOTEN 15 Jahre nach der Grundsatzentscheidung zur Verleihung des Körperschaftsstatus an die Zeugen Jehovas hat das Bundesverfassungsgericht wieder einmal zugunsten der Religionsgemeinschaft entschieden: Das Verleihungsverfahren in Bremen durch förmliches Gesetz verstößt gegen das Prinzip der Gewaltenteilung des Grundgesetzes (Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG). Die Zeugen Jehovas hatten sich gegen…
Weiterlesen

Und täglich grüßt… das Kopftuch in der Schule

Recht politischRecht vor Gericht
GleichheitssatzJost-B. SchrootenKopftuchLehrerMuslimeNeutralitätReligionsfreiheitSchuleSchulpflichtUngleichbehandlung
Der Erste Senat des BVerfG hat entschieden: Gut vertretbar oder auch rechtlich geboten? von JOST-B. SCHROOTEN Zwölf Jahre nach der Entscheidung des Zweiten Senats hat der Erste Senat des BVerfG mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 27. Januar 2015 wieder über das Kopftuchverbot für Lehrkräfte entschieden. Michael Wrase hat die Entscheidung…
Weiterlesen

Man bleibt halt gerne unter sich

Recht vor Gericht
BeurteilungsspielraumBurka-VerbotEGMREMRKJasper Finkemargin of appreciationReligionsfreiheit
Das französische Burka-Verbot und der Schutz von Rechten, die es nicht gibt von JASPER FINKE „Der Drops ist gelutscht“ – zumindest in Bezug auf das sog. Burka-Verbot. Die Große Kammer des EGMR hat gestern die Kriminalisierung der Vollverschleierung im gesamten öffentlichen Raum gebilligt. Das eigentlich Beunruhigende ist jedoch die über den…
Weiterlesen

Die verschleierte Gretchenfrage – Alle schauen auf den Burkini, aber erst die „Krabat“-Entscheidung erhellt die dogmatischen Grundfragen

Recht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
BurkiniIslamKrabatMuslimeReligionsfreiheitSchulpflichtSchulunterrichtSchwimmunterrichtZeugen Jehovas
Von JOST-B. SCHROOTEN Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Im Burkini ist der koedukative Schwimmunterricht einer muslimischen Schülerin regelmäßig zumutbar, daher hat sie keinen Anspruch auf Unterrichtsbefreiung. Die Entscheidung ist größtenteils positiv aufgenommen worden, so auch bei den türkischen Gemeinden und in internationalen Medien. Im Kern stellt sich – wieder einmal –…
Weiterlesen

„Dignity for all“ – Warum sich der EGMR zumindest den Fall Ladele noch einmal vornehmen sollte

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Christoph GoosDiskriminierungEGMREMRKGewissensfreiheitHomosexualitätMenschenrechteMenschenwürdeReligionsfreiheitVölkerrecht
von CHRISTOPH GOOS Die Entscheidung war nicht nur im Vereinigten Königreich mit Spannung erwartet worden: Vier gläubige Christinnen und Christen hatten wegen des Tragens von Kreuzen oder ihrer Weigerung, gleichgeschlechtliche Paare zu verpartnern bzw. zu beraten, ihren Arbeitsplatz verloren. Nur die Check-in-Mitarbeiterin Nadia Eweida hatte schon nach wenigen Monaten auf…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter