Zeugen Jehovas

Eine neue Zeugen-Jehovas-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – Zur Zweitverleihung des Körperschaftsstatus und dem Prinzip der Gewaltenteilung

Recht vor Gericht
EinzelfallgesetzGewaltenteilungJost-B. SchrootenKörperschaftsstatusReligionsfreiheitZeugen JehovasZweitverleihung
von JOST-B. SCHROOTEN 15 Jahre nach der Grundsatzentscheidung zur Verleihung des Körperschaftsstatus an die Zeugen Jehovas hat das Bundesverfassungsgericht wieder einmal zugunsten der Religionsgemeinschaft entschieden: Das Verleihungsverfahren in Bremen durch förmliches Gesetz verstößt gegen das Prinzip der Gewaltenteilung des Grundgesetzes (Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG). Die Zeugen Jehovas hatten sich gegen…
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Die verschleierte Gretchenfrage – Alle schauen auf den Burkini, aber erst die „Krabat“-Entscheidung erhellt die dogmatischen Grundfragen

Recht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
BurkiniIslamKrabatMuslimeReligionsfreiheitSchulpflichtSchulunterrichtSchwimmunterrichtZeugen Jehovas
Von JOST-B. SCHROOTEN Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Im Burkini ist der koedukative Schwimmunterricht einer muslimischen Schülerin regelmäßig zumutbar, daher hat sie keinen Anspruch auf Unterrichtsbefreiung. Die Entscheidung ist größtenteils positiv aufgenommen worden, so auch bei den türkischen Gemeinden und in internationalen Medien. Im Kern stellt sich – wieder einmal –…
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