Kopftuchverbot

Jenseits des Kopftuchs: Warum geht die Debatte „Schöffin mit Kopftuch“ immer noch in die falsche Richtung?

Bedirhan Erdem
Recht kulturellRecht politischRecht vor Gericht
Bedirhan ErdemKopftuchverbotLaienbeteiligungOLG HammSchöffinStrafprozessrecht
von BEDIRHAN ERDEM Der sogenannte Kopftuchstreit flammte erneut auf, als eine Schöffin sich weigerte, auf der Richterbank das Kopftuch abzulegen. Die anschließende Debatte konzentrierte sich schnell auf die symbolische Bedeutung des Kopftuchs. Es ging um eine Grundrechtskollision zwischen der positiven Religionsfreiheit der Muslimin einerseits und dem Neutralitätsgebot der Justiz andererseits.…
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„Kopftuchverbote“ aus europarechtlicher Sicht: Diskriminierungen (nur) aufgrund der Religion?

Anna Illmer
Recht europäischRecht kulturellRecht vor Gericht
Anna IllmerAntidiskriminierung und RechtDiskriminierungsverbotIntersektionalitätKopftuchverbotUnionsrecht
von ANNA ILLMER Ob beziehungsweise inwiefern das Tragen religiöser oder weltanschaulicher Kleidungs- und Schmuckstücke reglementiert werden darf, wird seit mehreren Jahren diskutiert. Häufig stehen im Hintergrund Fälle, in denen muslimischen Frauen untersagt wird, das islamische Kopftuch zu tragen. Aktuelles Beispiel ist etwa das von der französischen Regierung an seine eigenen…
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Schöff:innenamt für alle?

Louisa Hadadi
Recht aktuellRecht sozialRecht vor Gericht
DiversitätJustizneutralitätKopftuchverbotRichterinnenSchöffinen
von LOUISA HADADI Mitte April 2024 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass eine Frau allein wegen ihres Kopftuchs vom Schöff:innenamt ausgeschlossen werden darf. Die Entscheidung widerspricht vorherigen gerichtlichen Einschätzungen, verkennt die Natur des Schöff:innenamtes und birgt potenziell sexistische und muslimfeindliche Konsequenzen. Es bleibt daher zu hoffen, dass der nordrhein-westfälische Fall, der…
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Religiöse Symbole und Beamtenrecht – Zeit für einen Neustart

Rebekka Stadler
Recht aktuellRecht politischRecht vor Gericht
BeamtenrechtKopftuchverbotRebekka StadlerRechtspolitikReligionsfreiheitVerfassungsrecht
Von REBEKKA STADLER Das im Mai 2021 durch Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamt:innen soll in Kürze in Kraft treten. Sowohl vor als auch nach seiner Verabschiedung regte sich seitens Islam– und Migrationsverbänden Kritik an dem Vorhaben, die bis heute anhält. Das Gesetz verfolgt das…
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Richterliche Zurückhaltung gegenüber diskriminierenden Vorurteilen

Shino Ibold
Recht politischRecht vor Gericht
AntidiskriminierungsrechtFunktionsfähigkeit der RechtspflegeJustizKopftuchverbotNeutralitätReferendarinRichterliche ZurückhaltungShino IboldUnparteilichkeit
von SHINO IBOLD Am 14. Januar 2020 fällte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts seine seit langem erwartete Entscheidung zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen, im Rahmen derer faktisch über ein Kopftuchverbot im Bereich der Justiz allgemein geurteilt wurde. Der erkennbaren Tendenz aus dem Beschluss vom 27. Juni 2017 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren folgend,…
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Das Kopftuchverbot im privaten Arbeitsrecht und im öffentlichen Dienst – wo stehen wir im Moment?

Recht kulturellRecht politischRecht vor Gericht
ArbeitsrechtEuGHIslamKopftuchKopftuchverbotÖffentlicher DienstReligionViola Teubert
von VIOLA TEUBERT Es gibt mal wieder Streit ums Kopftuch. Viele Muslima sehen das Tragen eines Kopftuchs als Glaubenspflicht. Doch nicht alle Arbeitgeber gestatten es ihren Mitarbeiterinnen, sich an der Arbeit entsprechend zu kleiden. Die Frage, ob privatwirtschaftliche Unternehmen oder der Staat muslimischen Mitarbeiterinnen das Kopftuchtragen am Arbeitsplatz unter Berufung…
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