Justiz

Halberstädter Spezialitäten

14. Juli 2026

Lorenz Bode

Internet Justiz Kriminalpolitik Leistungserschleichung Strafvollzug

von LORENZ BODE Halberstadt ist vor allem für seine Würstchen bekannt, die seit mehr als einem Jahrhundert in Dosen und Gläsern ihren Weg durch Deutschland finden. Doch aus Halberstadt kommen neuerdings nicht nur Wurstspezialitäten, sondern auch politische Erklärungen. Anfang Juli 2026 verabschiedeten dort die Justizministerinnen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen…

Wie politisch darf Recht sein? Persönliche Eindrücke von der 66. JTÖR

5. Juni 2026

Jan van den Hoff

Allgemein JTÖR Tagungen

Gericht JTOER Justiz Politisches Recht Verfassung

von JAN VAN DEN HOFF Die 66. Junge Tagung Öffentliches Recht widmete sich einer Frage, die Wissenschaft, Justiz und Gesellschaft gleichermaßen beschäftigt: Wie politisch darf Recht sein? Der folgende Beitrag gibt einige persönliche Eindrücke von der Tagung wieder. Im Mittelpunkt stehen ausgewählte Vorträge und Diskussionen, die den Blick auf die…

Institutioneller Reset des polnischen Verfassungsgerichtshofs – oder doch nicht?

17. März 2026

Alexander Wehde

Recht aktuell Recht europäisch Recht vor Gericht

Justiz Polen Rechtsstaat Richterwahl Verfassungsgericht

von ALEXANDER WEHDE Während die polnische Regierung unter der Führung von Donald Tusk neue Richter für die vakanten Sitze am polnischen Verfassungsgerichtshof (Trybunał Konstytucyjny) gewählt hat, geht die PiS juristisch in die Gegenoffensive. Ein Normenkontrollantrag vor dem Gericht dürfte nun vor allem darauf zielen, die Nachbesetzung des Gerichts aufzuhalten. Zur…

Richterliche Zurückhaltung gegenüber diskriminierenden Vorurteilen

2. März 2020

Shino Ibold

Recht politisch Recht vor Gericht

Antidiskriminierungsrecht Funktionsfähigkeit der Rechtspflege Justiz Kopftuchverbot Neutralität Referendarin Richterliche Zurückhaltung Shino Ibold Unparteilichkeit

von SHINO IBOLD Am 14. Januar 2020 fällte der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts seine seit langem erwartete Entscheidung zum Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen, im Rahmen derer faktisch über ein Kopftuchverbot im Bereich der Justiz allgemein geurteilt wurde. Der erkennbaren Tendenz aus dem Beschluss vom 27. Juni 2017 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren folgend,…

Die Chancen und Gefahren der dritten Empfehlung der Europäischen Kommission an Polen

22. August 2017

Recht politisch

Europarecht Justiz Kommission Magdalena Okonska Polen Verfassungsrecht Vertragsverletzungs-verfahren

von MAGDALENA OKONSKA Am Mittwoch, den 26. Juli 2017, hat die Europäische Kommission aufgrund der neusten Justizentwicklungen in Polen in ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause eine neue Empfehlung an den Mitgliedstaat angenommen. Wird dieser dritte Versuch, die Probleme der Rechtsstaatlichkeit zu lösen, jetzt einen Erfolg bringen oder ist das…

Und täglich grüßt das Murmeltier… – die neue Justizreform der PiS in Polen

26. Juli 2017

Recht kulturell Recht politisch

David Dworzynski Gerichtswesen Gewaltenteilung Justiz Justizreform Polen Verfassungsrecht

von DAVID DWORZYNSKI Kaum ist die Diskussion rund um das polnische Verfassungstribunal abgeebbt, hat die Partei PiS (deutsch: Recht und Gerechtigkeit) mit ihrem Vorsitzenden Jarosław Kaczyński das nächste „Projekt“ angestoßen: das Gerichtswesen in Polen soll „reformiert“ werden. Am 12.7.2017 hat der Sejm, das Unterhaus des Parlaments, zu diesem Zweck zwei…

Justiz

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Wie politisch darf Recht sein? Persönliche Eindrücke von der 66. JTÖR

Institutioneller Reset des polnischen Verfassungsgerichtshofs – oder doch nicht?

Richterliche Zurückhaltung gegenüber diskriminierenden Vorurteilen

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ISSN: 2567-2754

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