Internet

Halberstädter Spezialitäten

14. Juli 2026

Lorenz Bode

Internet Justiz Kriminalpolitik Leistungserschleichung Strafvollzug

von LORENZ BODE Halberstadt ist vor allem für seine Würstchen bekannt, die seit mehr als einem Jahrhundert in Dosen und Gläsern ihren Weg durch Deutschland finden. Doch aus Halberstadt kommen neuerdings nicht nur Wurstspezialitäten, sondern auch politische Erklärungen. Anfang Juli 2026 verabschiedeten dort die Justizministerinnen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen…

Das Grundgesetz als Living Document – Wie anpassungsfähig sind unsere Grundrechte?

23. Mai 2025

Philipp Schüpferling

Recht historisch Recht politisch

Digitalisierung Grundgesetz Internet Living Document

von PHILIPP SCHÜPFERLING Unser Grundgesetz vom 23. Mai 1949 ist nun 76 Jahre alt. Seitdem hat sich die Welt einige Male gedreht – und unsere Verfassung hat sich auch durch Änderungen einige Male an moderne Herausforderungen angepasst. Doch seit der Ursprungsfassung des Grundgesetzes sind die zentralen Grundrechte vergleichsweise unberührt geblieben.…

Ungleichbehandlung durch Digitalzwang

23. Juli 2024

Philipp Schüpferling

Recht aktuell Recht digital

Digitalisierung Digitalzwang Gleichbehandlungsgrundsatz Gleichheitssatz Grundgesetz Internet Ungleichbehandlung

von PHILIPP SCHÜPFERLING Der Digitalcourage Verein hat vor Kurzem eine Petition gestartet, in der er beabsichtigt, den Gleichheitssatz des Art. 3 GG um ein Verbot zu ergänzen. Dadurch will der Verein verhindern, dass Personen bei Fragen der Grundversorgung benachteiligt werden, wenn sie keine digitale Infrastruktur nutzen möchten oder mangels technischen Verständnisses…

Internetzugang im Maßregelvollzug

3. Juni 2024

Lorenz Bode

Allgemein Recht aktuell Recht politisch

Gefährdungsmaßstab Informationsfreiheit Internet Internetzugang Maßregelvollzug OLG Hamm Sicherheitsgefahr

von LORENZ BODE Die Frage nach einem Internetzugang für Maßregelpatienten ist, soweit ersichtlich, bisher weder in der Rechtsprechung noch in der Rechtslehre näher thematisiert worden. Das ist bedauerlich und soll deshalb – am Beispiel von Nordrhein-Westfalen und vor dem Hintergrund einer Entscheidung des OLG Hamm, das diese Frage jüngst gestreift…

Thoughts on ‘one World, one Net, one Vision’: Joint Symposium on the Internet Governance Forum 2019 of the United Nations

25. November 2019

Anna Sophia Tiedeke, Matthias K. Klatt

Allgemein Recht europäisch Recht kulturell Recht politisch Recht transnational

Governance Internet Internet Governance Forum Medienrecht

BY ANNA SOPHIA TIEDEKE, MATTHIAS K. KLATT That the Internet is more than a global infrastructure is old news. But the changes and challenges to our global understanding of territorial boarders, governance, sovereignty and communication are still ongoing and many question still remain unanswered or unconsidered. The Internet is subject…

From effective to efficient regulation of ICT (2): the big leap towards embracing vertical, apart from horizontal, interdisciplinarity

22. November 2016

Allgemein

communication Digitalisierung und Recht general principles Internet laws Reform regulation technology Xenofon Kontargyris

by XENOFON KONTARGYRI In the quest for producing better functioning and as up-to-date as possible ICT laws, horizontal interdisciplinarity between law and ICT sciences has played a key role over the years. Now that there is quite a rich body of ICT laws already, it is high time to think…

From effective to efficient regulation of ICT: time to build the backbone of information technology legislation

2. August 2016

Allgemein Recht dogmatisch Recht politisch Recht theoretisch Recht transnational

communication general principles Internet laws Reform regulation technology Xenofon Kontargyris

by XENOFON KONTARGYRIS It is high time for ICT regulation to make that decisive step and build on the knowledge gathered so far in order to acquire that essential element every major field of law has, i.e. generic laws and principles that serve as the backbone of a body of…

Rechtswissenschaftlich arbeiten in Zeiten des Internets

6. Oktober 2015

Recht theoretisch

Information Internet Sebastian Leuschner Wissenschaft wissenschaftliches Arbeiten

von SEBASTIAN LEUSCHNER Das Internet bietet der Wissenschaft heute zweifelsohne Möglichkeiten der Recherche, der personellen und institutionellen Vernetzung und der Wissensbündelung in bisher ungekanntem Maße. Und doch wirft es im Zuge der alltäglichen wissenschaftlichen Arbeit ganz praktische Fragen auf, die sich vermutlich mehr oder weniger jede_r Wissenschaftler_in irgendwann einmal stellt,…

Hintergründe und Probleme des Rechts auf Vergessenwerden

6. Juni 2014

Recht dogmatisch Recht vor Gericht

Anna Schimke Datenschutz EuGH Google Internet Lebach-Rechtsprechung Recht auf Vergessenwerden

von ANNA SCHIMKE Jüngst hat der EuGH entschieden, dass Google unter bestimmten Umständen dazu verpflichtet ist, Daten aus den Suchergebnissen zu entfernen, die rechtmäßig auf Webseiten Dritter veröffentlicht wurden. Das Stichwort zum Urteil lautet ‚Recht auf Vergessenwerden‘. Inhalt des Rechts auf Vergessenwerden Das Recht auf Vergessenwerden wird in der Regel…

Ein Recht auf ein bisschen Vergessenwerden

14. Mai 2014

Recht transnational Recht vor Gericht

Datenschutz EuGH Google GrCh Grundrechtecharta Indexierung Internet Matthias C. Kettemann Richtlinie 95/46/EG Suchmaschinen

von MATTHIAS C. KETTEMANN Jetzt muss das Internet ein bisschen vergessen lernen: Die Große Kammer des EuGH hat die Rechte von Bürgern im Internetzeitalter gestärkt. In einem Vorabentscheidungsverfahren zur Auslegung der Datenschutzrichtlinie (RL 95/64) wies der EuGH Google an, bestimmte Daten aus den Suchergebnissen zu löschen. Die Politik ist froh,…

Die Einrede der Unmöglichkeit im Kontext staatlicher Schutzpflichten im Internet

13. Mai 2014

Recht dogmatisch Recht politisch Recht transnational

akademischer Mittelbau Datenschutz Drittwirkung Grundrechte Internet NSA Schutzpflicht Sönke Schulz Unmöglichkeit Werteordnung

von SÖNKE E. SCHULZ Offensichtlich ist die abwehrrechtliche Seite der Grundrechte nicht in der Lage, hinreichenden Schutz im Internet zu vermitteln – droht eine Beeinträchtigung doch vor allem von ausländischen staatlichen Stellen, privaten Dritten und damit nicht unmittelbar grundrechtsgebundenen Akteuren. Im Netz sind das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, auf Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme,…

A whistle blowin’ in the wind? Why indifference towards mass surveillance will make a difference

4. November 2013

Recht dogmatisch Recht transnational

data protection Datenschutz Evin Dalkilic human rights ICCPR Internet IPbpR mass surveillance Menschenrechte NSA

Von EVIN DALKILIC “One of the most disturbing aspects of the public response to Edward Snowden’s revelations about the scale of governmental surveillance is how little public disquiet there appears to be about it.“ But why should we care when most likely the majority of us will never even notice…

Internet

Halberstädter Spezialitäten

Das Grundgesetz als Living Document – Wie anpassungsfähig sind unsere Grundrechte?

Ungleichbehandlung durch Digitalzwang

Internetzugang im Maßregelvollzug

From effective to efficient regulation of ICT (2): the big leap towards embracing vertical, apart from horizontal, interdisciplinarity

From effective to efficient regulation of ICT: time to build the backbone of information technology legislation

Rechtswissenschaftlich arbeiten in Zeiten des Internets

Hintergründe und Probleme des Rechts auf Vergessenwerden

Ein Recht auf ein bisschen Vergessenwerden

Die Einrede der Unmöglichkeit im Kontext staatlicher Schutzpflichten im Internet

A whistle blowin’ in the wind? Why indifference towards mass surveillance will make a difference

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