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Thoughts on ‘one World, one Net, one Vision’: Joint Symposium on the Internet Governance Forum 2019 of the United Nations

Anna Sophia Tiedeke, Matthias K. Klatt
AllgemeinRecht europäischRecht kulturellRecht politischRecht transnational
BY ANNA SOPHIA TIEDEKE, MATTHIAS K. KLATT That the Internet is more than a global infrastructure is old news. But the changes and challenges to our global understanding of territorial boarders, governance, sovereignty and communication are still ongoing and many question still remain unanswered or unconsidered. The Internet is subject…
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From effective to efficient regulation of ICT (2): the big leap towards embracing vertical, apart from horizontal, interdisciplinarity

Allgemein
by XENOFON KONTARGYRI In the quest for producing better functioning and as up-to-date as possible ICT laws, horizontal interdisciplinarity between law and ICT sciences has played a key role over the years. Now that there is quite a rich body of ICT laws already, it is high time to think…
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From effective to efficient regulation of ICT: time to build the backbone of information technology legislation

AllgemeinRecht dogmatischRecht politischRecht theoretischRecht transnational
by XENOFON KONTARGYRIS It is high time for ICT regulation to make that decisive step and build on the knowledge gathered so far in order to acquire that essential element every major field of law has, i.e. generic laws and principles that serve as the backbone of a body of…
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Rechtswissenschaftlich arbeiten in Zeiten des Internets

Recht theoretisch
von SEBASTIAN LEUSCHNER Das Internet bietet der Wissenschaft heute zweifelsohne Möglichkeiten der Recherche, der personellen und institutionellen Vernetzung und der Wissensbündelung in bisher ungekanntem Maße. Und doch wirft es im Zuge der alltäglichen wissenschaftlichen Arbeit ganz praktische Fragen auf, die sich vermutlich mehr oder weniger jede_r Wissenschaftler_in irgendwann einmal stellt,…
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Hintergründe und Probleme des Rechts auf Vergessenwerden

Recht dogmatischRecht vor Gericht
von ANNA SCHIMKE Jüngst hat der EuGH entschieden, dass Google unter bestimmten Umständen dazu verpflichtet ist, Daten aus den Suchergebnissen zu entfernen, die rechtmäßig auf Webseiten Dritter veröffentlicht wurden. Das Stichwort zum Urteil lautet ‚Recht auf Vergessenwerden‘. Inhalt des Rechts auf Vergessenwerden Das Recht auf Vergessenwerden wird in der Regel…
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Ein Recht auf ein bisschen Vergessenwerden

Recht transnationalRecht vor Gericht
von MATTHIAS C. KETTEMANN Jetzt muss das Internet ein bisschen vergessen lernen: Die Große Kammer des EuGH hat die Rechte von Bürgern im Internetzeitalter gestärkt. In einem Vorabentscheidungsverfahren zur Auslegung der Datenschutzrichtlinie (RL 95/64) wies der EuGH Google an, bestimmte Daten aus den Suchergebnissen zu löschen. Die Politik ist froh,…
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Die Einrede der Unmöglichkeit im Kontext staatlicher Schutzpflichten im Internet

Recht dogmatischRecht politischRecht transnational
von SÖNKE E. SCHULZ Offensichtlich ist die abwehrrechtliche Seite der Grundrechte nicht in der Lage, hinreichenden Schutz im Internet zu vermitteln – droht eine Beeinträchtigung doch vor allem von ausländischen staatlichen Stellen, privaten Dritten und damit nicht unmittelbar grundrechtsgebundenen Akteuren. Im Netz sind das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, auf Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme,…
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A whistle blowin’ in the wind? Why indifference towards mass surveillance will make a difference

Recht dogmatischRecht transnational
Von EVIN DALKILIC “One of the most disturbing aspects of the public response to Edward Snowden’s revelations about the scale of governmental surveillance is how little public disquiet there appears to be about it.“ But why should we care when most likely the majority of us will never even notice…
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Kommt nach der begründungslosen Briefwahl die Online-Wahl?

Recht dogmatischRecht politisch
von ANNIKA D. LUCH und SÖNKE E. SCHULZ Wen schützt Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG? Ist Schutzgut die eigenständige und selbstgestaltete Wahlentscheidung des Einzelnen oder ist es eine – nach welchen Kriterien auch immer zu bestimmende – optimale Wahlhandlung? Eine Entscheidung des BVerfG (BVerfG, 2 BvC 7/10, v. 9.7.2013) zu § 36…
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IT als ministerielle Aufgabe? – Für ein zeitgemäßes Verständnis des Ressortprinzips

Recht dogmatischRecht politisch
von SÖNKE E. SCHULZ In zahlreichen Diskussionen zur wechselseitigen Beeinflussung von IT einerseits und Politik und Verwaltung andererseits wird das Ressortprinzip des Art. 65 GG als maßgeblicher rechtlicher Faktor genannt. Was haben IT und Ressortprinzip miteinander zu tun: Ist das Ressortprinzip wirklich der Grund, der eine verstärkte Staats- und Verwaltungsmodernisierung scheitern lässt…
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Verfassungsrecht und Netzneutralität?

Recht alltäglichRecht politisch
von SÖNKE E. SCHULZ Die Pläne der Telekom, zukünftige Verträge zum Internetzugang mit einer Volumenbegrenzung zu versehen, wie sie bisher nur im Mobilfunk üblich war, haben nicht nur für einen Aufschrei in der Netzgemeinde gesorgt. Auch wurde der Begriff des „Shitstorms“, der die Telekom als Reaktion ereilte, erstmals in Form…
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Das Internet als Grundversorgung

Recht politischRecht vor Gericht
von SÖNKE E. SCHULZ In seiner Entscheidung vom 24. 01. 2012 (III ZR 98/12) hat der Bundesgerichtshofs anerkannt, dass das Internet mittlerweile zur Grundversorgung des Einzelnen zähle. Unabhängig von einem konkret darlegbaren Schaden lasse sich allein aus der Nichtverfügbarkeit ein Schadensersatzanspruch begründen (eine ähnliche Bedeutung wurde bisher nur dem Kfz und dem…
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