Internet

Das Grundgesetz als Living Document – Wie anpassungsfähig sind unsere Grundrechte?

Philipp Schüpferling
Recht historischRecht politisch
DigitalisierungGrundgesetzInternetLiving Document
von PHILIPP SCHÜPFERLING Unser Grundgesetz vom 23. Mai 1949 ist nun 76 Jahre alt. Seitdem hat sich die Welt einige Male gedreht – und unsere Verfassung hat sich auch durch Änderungen einige Male an moderne Herausforderungen angepasst. Doch seit der Ursprungsfassung des Grundgesetzes sind die zentralen Grundrechte vergleichsweise unberührt geblieben.…
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Ungleichbehandlung durch Digitalzwang

Philipp Schüpferling
Recht aktuellRecht digital
DigitalisierungDigitalzwangGleichbehandlungsgrundsatzGleichheitssatzGrundgesetzInternetUngleichbehandlung
von PHILIPP SCHÜPFERLING Der Digitalcourage Verein hat vor Kurzem eine Petition gestartet, in der er beabsichtigt, den Gleichheitssatz des Art. 3 GG um ein Verbot zu ergänzen. Dadurch will der Verein verhindern, dass Personen bei Fragen der Grundversorgung benachteiligt werden, wenn sie keine digitale Infrastruktur nutzen möchten oder mangels technischen Verständnisses…
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Internetzugang im Maßregelvollzug

Lorenz Bode
AllgemeinRecht aktuellRecht politisch
GefährdungsmaßstabInformationsfreiheitInternetInternetzugangMaßregelvollzugOLG HammSicherheitsgefahr
von LORENZ BODE Die Frage nach einem Internetzugang für Maßregelpatienten ist, soweit ersichtlich, bisher weder in der Rechtsprechung noch in der Rechtslehre näher thematisiert worden. Das ist bedauerlich und soll deshalb – am Beispiel von Nordrhein-Westfalen und vor dem Hintergrund einer Entscheidung des OLG Hamm, das diese Frage jüngst gestreift…
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Thoughts on ‘one World, one Net, one Vision’: Joint Symposium on the Internet Governance Forum 2019 of the United Nations

Anna Sophia Tiedeke, Matthias K. Klatt
AllgemeinRecht europäischRecht kulturellRecht politischRecht transnational
GovernanceInternetInternet Governance ForumMedienrecht
BY ANNA SOPHIA TIEDEKE, MATTHIAS K. KLATT That the Internet is more than a global infrastructure is old news. But the changes and challenges to our global understanding of territorial boarders, governance, sovereignty and communication are still ongoing and many question still remain unanswered or unconsidered. The Internet is subject…
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From effective to efficient regulation of ICT (2): the big leap towards embracing vertical, apart from horizontal, interdisciplinarity

Allgemein
communicationDigitalisierung und Rechtgeneral principlesInternetlawsReformregulationtechnologyXenofon Kontargyris
by XENOFON KONTARGYRI In the quest for producing better functioning and as up-to-date as possible ICT laws, horizontal interdisciplinarity between law and ICT sciences has played a key role over the years. Now that there is quite a rich body of ICT laws already, it is high time to think…
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From effective to efficient regulation of ICT: time to build the backbone of information technology legislation

AllgemeinRecht dogmatischRecht politischRecht theoretischRecht transnational
communicationgeneral principlesInternetlawsReformregulationtechnologyXenofon Kontargyris
by XENOFON KONTARGYRIS It is high time for ICT regulation to make that decisive step and build on the knowledge gathered so far in order to acquire that essential element every major field of law has, i.e. generic laws and principles that serve as the backbone of a body of…
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Rechtswissenschaftlich arbeiten in Zeiten des Internets

Recht theoretisch
InformationInternetSebastian LeuschnerWissenschaftwissenschaftliches Arbeiten
von SEBASTIAN LEUSCHNER Das Internet bietet der Wissenschaft heute zweifelsohne Möglichkeiten der Recherche, der personellen und institutionellen Vernetzung und der Wissensbündelung in bisher ungekanntem Maße. Und doch wirft es im Zuge der alltäglichen wissenschaftlichen Arbeit ganz praktische Fragen auf, die sich vermutlich mehr oder weniger jede_r Wissenschaftler_in irgendwann einmal stellt,…
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Hintergründe und Probleme des Rechts auf Vergessenwerden

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Anna SchimkeDatenschutzEuGHGoogleInternetLebach-RechtsprechungRecht auf Vergessenwerden
von ANNA SCHIMKE Jüngst hat der EuGH entschieden, dass Google unter bestimmten Umständen dazu verpflichtet ist, Daten aus den Suchergebnissen zu entfernen, die rechtmäßig auf Webseiten Dritter veröffentlicht wurden. Das Stichwort zum Urteil lautet ‚Recht auf Vergessenwerden‘. Inhalt des Rechts auf Vergessenwerden Das Recht auf Vergessenwerden wird in der Regel…
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Ein Recht auf ein bisschen Vergessenwerden

Recht transnationalRecht vor Gericht
DatenschutzEuGHGoogleGrChGrundrechtechartaIndexierungInternetMatthias C. KettemannRichtlinie 95/46/EGSuchmaschinen
von MATTHIAS C. KETTEMANN Jetzt muss das Internet ein bisschen vergessen lernen: Die Große Kammer des EuGH hat die Rechte von Bürgern im Internetzeitalter gestärkt. In einem Vorabentscheidungsverfahren zur Auslegung der Datenschutzrichtlinie (RL 95/64) wies der EuGH Google an, bestimmte Daten aus den Suchergebnissen zu löschen. Die Politik ist froh,…
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Die Einrede der Unmöglichkeit im Kontext staatlicher Schutzpflichten im Internet

Recht dogmatischRecht politischRecht transnational
akademischer MittelbauDatenschutzDrittwirkungGrundrechteInternetNSASchutzpflichtSönke SchulzUnmöglichkeitWerteordnung
von SÖNKE E. SCHULZ Offensichtlich ist die abwehrrechtliche Seite der Grundrechte nicht in der Lage, hinreichenden Schutz im Internet zu vermitteln – droht eine Beeinträchtigung doch vor allem von ausländischen staatlichen Stellen, privaten Dritten und damit nicht unmittelbar grundrechtsgebundenen Akteuren. Im Netz sind das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, auf Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme,…
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A whistle blowin’ in the wind? Why indifference towards mass surveillance will make a difference

Recht dogmatischRecht transnational
data protectionDatenschutzEvin Dalkilichuman rightsICCPRInternetIPbpRmass surveillanceMenschenrechteNSA
Von EVIN DALKILIC “One of the most disturbing aspects of the public response to Edward Snowden’s revelations about the scale of governmental surveillance is how little public disquiet there appears to be about it.“ But why should we care when most likely the majority of us will never even notice…
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Kommt nach der begründungslosen Briefwahl die Online-Wahl?

Recht dogmatischRecht politisch
allgemeine WahlAnnika D. LuchBriefwahlDemokratieGrundrechteInformations-gesellschaftInternetOnline-WahlSönke E. SchulzVerfassungsrechtWahlrecht
von ANNIKA D. LUCH und SÖNKE E. SCHULZ Wen schützt Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG? Ist Schutzgut die eigenständige und selbstgestaltete Wahlentscheidung des Einzelnen oder ist es eine – nach welchen Kriterien auch immer zu bestimmende – optimale Wahlhandlung? Eine Entscheidung des BVerfG (BVerfG, 2 BvC 7/10, v. 9.7.2013) zu § 36…
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