Gleichheitssatz

Ungleichbehandlung durch Digitalzwang

Philipp Schüpferling
Recht aktuellRecht digital
DigitalisierungDigitalzwangGleichbehandlungsgrundsatzGleichheitssatzGrundgesetzInternetUngleichbehandlung
von PHILIPP SCHÜPFERLING Der Digitalcourage Verein hat vor Kurzem eine Petition gestartet, in der er beabsichtigt, den Gleichheitssatz des Art. 3 GG um ein Verbot zu ergänzen. Dadurch will der Verein verhindern, dass Personen bei Fragen der Grundversorgung benachteiligt werden, wenn sie keine digitale Infrastruktur nutzen möchten oder mangels technischen Verständnisses…
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Das Berliner Neutralitätsgesetz – legal, illegal, ganz egal?

Recht dogmatisch
BVerfGGleichheitssatzJost-Benjamin SchrootenKopftuch-EntscheidungLehrerMuslimeNeutralitätsgesetz BerlinReligionsfreiheit
von JOST-BENJAMIN SCHROOTEN* Der Beschluss des Ersten Senats des BVerfG zum Kopftuchverbot für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen zieht weitere Kreise. Nun wird über die Verfassungsmäßigkeit des Berliner Neutralitätsgesetzes gestritten. Reichen die juristischen Unterschiede des Berliner Kopftuchverbots aus, um von einer Verfassungsmäßigkeit der Regelung auszugehen? Das Berliner Gesetz weicht von der nordrhein-westfälischen…
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Und täglich grüßt… das Kopftuch in der Schule

Recht politischRecht vor Gericht
GleichheitssatzJost-B. SchrootenKopftuchLehrerMuslimeNeutralitätReligionsfreiheitSchuleSchulpflichtUngleichbehandlung
Der Erste Senat des BVerfG hat entschieden: Gut vertretbar oder auch rechtlich geboten? von JOST-B. SCHROOTEN Zwölf Jahre nach der Entscheidung des Zweiten Senats hat der Erste Senat des BVerfG mit jetzt veröffentlichtem Beschluss vom 27. Januar 2015 wieder über das Kopftuchverbot für Lehrkräfte entschieden. Michael Wrase hat die Entscheidung…
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