Recht persönlich

Recht persönlich

von JONAS VON ZONS Die Reformbedürftigkeit des geltenden Asylsystems mag man wohl zurecht über alle politischen Lager hinweg als opinio communis bezeichnen. Der jüngst unterbreitete Vorschlag des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen und durch eine Institutsgarantie zu ersetzen, stieß in der öffentlichen…
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Interview von LAMIA AMHAOUACH-LARES und FELIX WÜRKERT Vom 18. bis 21. Juli 2023 fand in Hamburg die 63. Junge Tagung Öffentliches Recht (JTÖR) zum Thema Interaktionen: Internationalität, Intra- und Interdisziplinarität statt. In diesem Rahmen hielt Prof. Dr. Felix Hanschmann an der Bucerius Law School ein Grußwort, durch welches dieses Interview…
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von SABRINA PREM für das Organisationsteam Feministische Rechtswissenschaft 2023 Im Juni 2021 wurde die Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Nora Markard an der WWU Münster geboren – letztes Wochenende konnte sie ihren dritten Geburtstag feiern. Dieses Jahr bot die Universität zu Köln unter der Schirmherrschaft von Prof.…
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Dieser Blogbeitrag erhebt nicht den Anspruch, professionelle Ratschläge zur psychischen Gesundheit zu geben. Der Autor reflektiert lediglich persönliche Erfahrungen und das, was er insbesondere in Studien im Bereich der psychischen Gesundheitsforschung gelesen hat. Wenn es Dir psychisch nicht gut geht, solltest Du Dich an den psychologischen Dienst Deiner Universität (sofern…
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von LUISA LEHNING Wie ein Blick in nationales Recht (Art. 3 Abs. 3 GG, § 7 i. V. m. § 1 AGG), Europarecht (Art. 21 GRCh) und Völkerrecht (Art. 14 EMRK, Art. 2 AEMR) zeigt, knüpfen Diskriminierungsverbote regelmäßig an vermeintliche Kategorien wie Geschlecht, Religion oder Behinderung an. Parallel zur Debatte…
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von YOULO WUJOHKTSANG Bis vor einigen Jahren fristete Staatenlosigkeit ein relativ unbeachtetes Dasein im internationalen Menschen- und Flüchtlingsrechtsdiskurs – im Vordergrund stand seit jeher die bedeutend besser ausgebaute Schutzkategorie des Flüchtlings. Jüngst rückte jedoch das Phänomen der Staatenlosigkeit dank vielfältiger zivilgesellschaftlichen Initiativen, z.B. das European Network on Statelessness (ENS), sowie…
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von VALENTINA CHIOFALO, SELEN YAKAR Intersektionalität ist ein viel genutzter Begriff, sei es im fachlichen Diskurs zum Antidiskriminierungsrecht, sei es im Feuilleton. Doch was ist darunter zu verstehen? Dieser Beitrag will auf die Grundlinien des Konzepts eingehen, um anschließend die Bedeutung der sozioökonomischen Perspektive auf Intersektionalität zu beleuchten. Dabei eignen…
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von ANNA KOMPATSCHER Meist wird eine Diskriminierung als Benachteiligung einer Person wegen der Anknüpfung an eine geschützte Kategorie verstanden, die nicht rechtfertigbar ist, so zum Beispiel in verschiedenen EU-Richtlinien und im AGG. Das EU-Recht enthält einige Nuancierungen, welches Verhalten als Diskriminierung gilt und demnach verboten ist. (mehr …)
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Interview im Rahmen des JuWissDay 2022 in Hamburg von JUWISS-REDAKTION Sabine Schlacke ist Professorin für Öffentliches Recht, insb. Verwaltungs- und Umweltrecht an der Universität Greifswald. Neben dem Verwaltungs- und Verfassungsrecht erforscht und lehrt sie das internationale, europäische und deutsche Umwelt-, Klimaschutz- und Planungsrecht. Frau Professorin Schlacke wird die Keynote auf…
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von YANNIK HOFMANN Ihr Dienstvergehen lässt sich mit wenigen Worten wiedergeben. Eine Bataillonskommandeurin der Bundeswehr schreibt auf ihrem Tinder-Profil: „Spontan, lustvoll, trans*, offene Beziehung auf der Suche nach Sex. All genders welcome.“ Nach Ansicht des 2. Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts stellt dies eine Verletzung der außerdienstlichen Wohlverhaltenspflicht dar, da die Worte…
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Odyssee im Wahlrecht

Ralf Michael Gitzen
#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ von RALF MICHAEL GITZEN Mit dem am 08.10.2020 mit der Mehrheit der Regierungskoalition beschlossenen Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes schien die seit Jahren andauernde Odyssee im Wahlrecht vorerst ein Ende gefunden zu haben. Dem ist mitnichten so.…
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Eine Erwiderung auf Matthias Friehe Von ANNA-LENA HOLLO Frauenärzte, die schlicht über gewisse tatsächliche Umstände eines Schwangerschaftsabbruchs in ihren Praxen informieren, werden zu Geldstrafen verurteilt. Denn § 219a StGB stellt alles unter Strafe, was über den bloßen Hinweis hinausgeht, dass der hinweisende Arzt „Schwangerschaftsabbrüche unter den Voraussetzungen des § 218a Absatz 1…
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