Thüringen

Wer ist eigentlich im Landtag anwesend? – Zur Auslegung parlamentarischer Mehrheitserfordernisse am Beispiel des MDR-Staatsvertrages

Kilian Herzberg
Recht dogmatischRecht politisch
AbstimmungMDRParlamentThüringen
von KILIAN HERZBERG Beim Schimpfen über die Politik ist es gängige Klage, dass in den Plenardebatten der Parlamente häufig zu wenige Abgeordnete anwesend seien. Aber nicht nur im politischen Diskurs, sondern auch im Recht stellt sich manchmal die Frage, wie viele Abgeordnete im Landtag anwesend sind – so zum Beispiel…
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Urteil zum Paritätsgesetz in Thüringen: Kein großer Wurf

Alexander Hobusch
Recht dogmatischRecht politisch
Alexander HobuschParitätParitätsgesetzThüringenVerfassungsgerichtshofWahlrecht
Von ALEXANDER HOBUSCH Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Paritätsgesetz für verfassungswidrig erklärt. Obwohl dem Gericht im Ergebnis zuzustimmen ist, überzeugt seine Argumentation nicht. Das Gericht hätte die Verfassungswidrigkeit der Regelung nicht allein mit historischen Erwägungen begründen dürfen. (mehr …)
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Politik der leeren Stühle in Thüringen

Matthias Friehe
Recht außergewöhnlichRecht lehrreichRecht politisch
BundesratMatthias FrieheThüringenVerfassungsrecht
Von MATTHIAS FRIEHE Vor einer Woche habe ich nachgezeichnet, welche Wege die Thüringer Verfassung in Richtung Neuwahlen aufzeigt. Ob diese Wege zu einer politischen Befriedung führen, hängt vom Ausgang einer solchen Wahl ab. Derzeit sind aber noch keine Neuwahlen in Sicht. Stattdessen spielen die maßgeblichen Akteure nunmehr eine Politik der…
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Thüringens Wege zu Neuwahlen – Wege zum politischen Frieden?

Matthias Friehe
AllgemeinRecht dogmatischRecht politisch
Matthias FrieheMinderheitsregierungMisstrauensvotumNeuwahlenSelbstauflösung des LandtagsThüringenVertrauensantragWahl zum Ministerpräsidenten
von MATTHIAS FRIEHE Am Tag nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten ist die Lage unübersichtlich: In einem Pressestatement spricht Kemmerich von Rücktritt und davon, eine Auflösung des Landtags anzustreben, nötigenfalls mit der Vertrauensfrage. Online-Medien sprechen bereits von einem Ministerpräsidenten für einen Tag, der abgewählte Ministerpräsident Bodo…
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Parité 2.0? – Thüringen gibt sich ein Paritätsgesetz

Kerstin Geppert
Recht politisch
ChancengleichheitInter*PersonenKerstin GeppertParitéParteienfreiheitThüringen
von KERSTIN GEPPERT Vor knapp einem Monat verabschiedete der Thüringer Landtag Deutschlands zweites Paritätsgesetz. Ein Aufschrei in Presse und Rechtswissenschaft wie nach der Einführung eines Paritätsgesetzes in Brandenburg im vergangenen Februar (wie hier, hier, hier, hier, hier oder hier) blieb allerdings aus. Die Neuregelung in Thüringen gibt dennoch Anlass, Unterschiede…
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Ein Wolf ist ein Wolf, ist ein Wolf

Recht lehrreich
AbschussArtenschutzGefahr für eine andere ArtGenpoolHybridwolfKea OvieProblemwolfThüringenultima ratioWolf
von KEA OVIE Aus einer Verpaarung zwischen einem streunenden Hund und einer Wölfin entstanden in Ohrdruf (Thüringen) sechs sog. Hybridwölfe. Diese sollen der freien Natur entnommen werden, da man u. a. eine Verunreinigung des rein wölfischen Genpools befürchtet. Das Ministerium behält sich den Abschuss vor, sollte der Versuch, die Tiere…
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Anstehende Veranstaltungen

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