Parität

Parität de constitutione ferenda?

Jonas von Zons
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
Bundestagswahl(en)DemokratieprinzipParitätVerfassungsänderungWahlrechtsreform
von JONAS VON ZONS Nach den zwei aufsehenerregenden Entscheidungen der Landesverfassungsgerichtsbarkeit in Thüringen und Brandenburg von 2020 ist zugegebenermaßen etwas Zeit ins Land gegangen und Paritéforderungen sind weitgehend aus dem Fokus der juristischen Debatte verschwunden. Jedoch hat kürzlich etwa die Bundestagspräsidentin ein mögliches Paritätsgesetz im Zuge der Wahlrechtsreform der Ampelkoalition…
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Alles Gut(e), Elisabeth Selbert!? – Ein Geburtstagsgruß vor der Bundestagswahl

Lea Rabe
Recht aktuellRecht politisch
BundestagBundestagswahlElisabeth SelbertLea RabeParität
von LEA RABE Ein Ständchen könnte man singen: Elisabeth Selbert hätte am 22. September ihren 125. Geburtstag gefeiert. Die „Mutter des Grundgesetzes“ hat sich im Parlamentarischen Rat maßgeblich für die Gleichberechtigung der Frauen eingesetzt. Ihr Name ist unumstößlich mit Art. 3 II GG verknüpft, denn allein ihrem Einsatz ist es…
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Parität geht nicht… oder doch?

Kerstin Geppert
AllgemeinRecht aktuellRecht politisch
Beschluss des BundesverfassungsgerichtsGleichberechtigungsgebotParitätParteienfreiheitWahlrechtsgrundsätze
von KERSTIN GEPPERT „Schon wieder ein Verfassungsgericht, das Parität die rote Karte zeigt. Wann begreifen diese Frauen endlich, dass Parität verfassungswidrig ist?!“ – könnte man denken, wenn man die Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 02. Februar 2021 überfliegt. Doch wer sich den Beschluss des Zweiten Senats vom 15. Dezember 2020 genauer ansieht, wird…
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Urteil zum Paritätsgesetz in Thüringen: Kein großer Wurf

Alexander Hobusch
Recht dogmatischRecht politisch
Alexander HobuschParitätParitätsgesetzThüringenVerfassungsgerichtshofWahlrecht
Von ALEXANDER HOBUSCH Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat das Paritätsgesetz für verfassungswidrig erklärt. Obwohl dem Gericht im Ergebnis zuzustimmen ist, überzeugt seine Argumentation nicht. Das Gericht hätte die Verfassungswidrigkeit der Regelung nicht allein mit historischen Erwägungen begründen dürfen. (mehr …)
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Ist die ledigliche Annäherung an eine Parität im Parlament ungeeignet? Replik auf Erik Sollmann

Florian Zumkeller-Quast
Recht dogmatischRecht politisch
(Unter-)Repräsentation von FrauenFlorian Zumkeller-QuastGleichstellung von Frauenlegitimer ZweckParitätParitätsgesetzeParitéWahlrechtsgleichheitWahlrechtsreform
von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Erik Sollmann hat in seinem Beitrag dem brandenburgischen Parité-Gesetz attestiert, zur Erreichung seines Ziels nicht in der Lage und daher ungeeignet zu sein, sodass es verfassungswidrig sein könnte. Doch die Frage drängt sich auf: Muss die Eignung des Gesetzes an der Erreichung tatsächlicher Parität gemessen werden? (mehr …)
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Parlamentswahlen im Libanon: Neues Wahlrecht, alte Probleme?

Robert Poll
Recht politischRecht transnational
DemokratieLibanonParitätRepräsentationRobert PollWahlen
von ROBERT POLL Am 06. Mai 2018 hat die libanesische Bevölkerung zum ersten Mal seit neun Jahren ein neues Parlament gewählt. Trotz des im Vorjahr eingeführten neuen Wahlrechts haben vor allem die etablierten politischen Kräfte gewonnen. Seit Jahrzehnten werden diese größtenteils von bekannten Familien und deren Klientelpolitik bestimmt. Dennoch bleibt…
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