Paritätsgesetze

Ist die ledigliche Annäherung an eine Parität im Parlament ungeeignet? Replik auf Erik Sollmann

Florian Zumkeller-Quast
Recht dogmatischRecht politisch
(Unter-)Repräsentation von FrauenFlorian Zumkeller-QuastGleichstellung von Frauenlegitimer ZweckParitätParitätsgesetzeParitéWahlrechtsgleichheitWahlrechtsreform
von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Erik Sollmann hat in seinem Beitrag dem brandenburgischen Parité-Gesetz attestiert, zur Erreichung seines Ziels nicht in der Lage und daher ungeeignet zu sein, sodass es verfassungswidrig sein könnte. Doch die Frage drängt sich auf: Muss die Eignung des Gesetzes an der Erreichung tatsächlicher Parität gemessen werden? (mehr …)
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Liberté, Égalité, Parité?

Erik Sollmann
Recht dogmatischRecht politisch
(Unter-)Repräsentation von FrauenErik SollmannGleichstellung von FrauenParitätsgesetzeParitéWahlrechtsgleichheitWahlrechtsreform
von ERIK SOLLMANN Brandenburg hat ein Paritätsgesetz! Schon werden erste Rufe nach dessen Verfassungswidrigkeit laut. Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Regelungen des brandenburgischen Paritätsgesetzes mit dem Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit kollidieren. Aber ist das Paritätsgesetz damit wie von seinen Gegnern behauptet verfassungswidrig? Das brandenburgische Paritätsgesetz Das…
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