Bundestagswahl

Der Bundestag ist kein Organ lokaler Repräsentanz

Markus Gellrich & Domenic Meinke
AllgemeinRecht aktuellRecht politischRecht vor Gericht
BundestagswahlBundesverfassungsgerichtDirektmandatDomenic MeinkeErststimmeMarkus GellrichMehrheitswahlWahlkreiseWahlrechtZweitstimmendeckung
von MARKUS GELLRICH und DOMENIC MEINKE Das System der Zweitstimmendeckung der Wahlrechtsreform 2023 ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Gleichwohl fordert die Union, die Bedeutung der Direktwahl wieder zu stärken. Der Anspruch, dass Wahlkreisabgeordnete lokale Repräsentation im Bundestag sicherstellen würden, geht in die falsche Richtung. (mehr …)
Weiterlesen

Stimme verloren? Wahlwiederholungen in Berlin und das Problem der Wähler*innenschaft

Sophia Stelzhammer
AllgemeinRecht aktuellRecht außergewöhnlich
BerlinwahlBundestagswahlDemokratieprinzipWahlgleichheitWahlrechtWahlverzeichnisse
von SOPHIA STELZHAMMER Zum ersten Mal hat der Bundestag entschieden, dass in Deutschland eine Bundestagswahl teilweise wiederholt werden soll. Parallel erklärt das Berliner Verfassungsgericht die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung für ungültig. Nicht nur die Wahlprüfung, sondern auch die Wiederholungswahlen bringen eine Reihe von Fragen mit sich. Es stellt…
Weiterlesen

Alles Gut(e), Elisabeth Selbert!? – Ein Geburtstagsgruß vor der Bundestagswahl

Lea Rabe
Recht aktuellRecht politisch
BundestagBundestagswahlElisabeth SelbertLea RabeParität
von LEA RABE Ein Ständchen könnte man singen: Elisabeth Selbert hätte am 22. September ihren 125. Geburtstag gefeiert. Die „Mutter des Grundgesetzes“ hat sich im Parlamentarischen Rat maßgeblich für die Gleichberechtigung der Frauen eingesetzt. Ihr Name ist unumstößlich mit Art. 3 II GG verknüpft, denn allein ihrem Einsatz ist es…
Weiterlesen

Die Ausschließeritis-Epidemie: Neuwahlen als letzte Heilungschance?

AllgemeinRecht außergewöhnlichRecht politisch
BundeskanzlerBundespräsidentBundestagswahlFrederik FerreauGrundgesetzMinderheits- regierungNeuwahlen
von FREDERIK FERREAU Kurz vor der Bundestagswahl hat eine Epidemie die Parteien befallen: Das Ausschließeritis-Virus geht um. Was, wenn das Wahlergebnis keine Heilung bringt? Schlägt dann die seltene Stunde des „Chefarztes“ der Republik? Ein verfassungsrechtliches und politisches Gedankenspiel.   Typische Symptome und Krankheitsverlauf Zugegeben: Niemand weiß vor der Wahl, ob…
Weiterlesen

Wahlkampf in den sozialen Netzwerken – „Wilder Westen“?

Recht politisch
BundestagswahlBVerfGMatthias FriehePresserechtSoziale NetzwerkeWahlkampfWahlwerbung
von MATTHIAS FRIEHE Am 20. November 2016 gab Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um 19 Uhr in einer Pressekonferenz bekannt, erneut als Bundeskanzlerin zu kandidieren. Die Pressekonferenz dauerte 24 Minuten. Um Punkt 19:24 Uhr verbreitete sich auf Facebook ein erster Prototyp für ein CDU-Wahlplakat: Merkel in zuversichtlicher aber staatsfraulicher Pose, im…
Weiterlesen

Kein Grund zur Briefwahl

Recht dogmatischRecht vor Gericht
BriefwahlBundestagswahlChristoph SmetsEuropawahlGemeinwesenÖffentlichkeitVerfassungsrecht
von CHRISTOPH SMETS Das Wahl-Ideal In meiner Kindheit und Jugend erlebte ich den Gang meiner Eltern zum Wahllokal als eine säkular-heilige Angelegenheit, vergleichbar dem Kirchgang. Er fand traditionell nach dem Mittagessen statt oder kurz davor. Abends ab 18.00 verfolgten wir dann am Fernsehen den Wahlausgang. Und so ist (oder war)…
Weiterlesen

Wahl der Wahl

Recht politisch
5%-KlauselBundestagswahlCarsten BäckerGrabenwahlnegatives StimmgewichtÜberhangmandateVerfassungsrechtWahlrechtWahlrechtsreform
Von CARSTEN BÄCKER Endlich wieder eine Wahlrechtsreform. Wesentlicher Anlaß dieser 22. Änderung des Bundestagswahlrechts: Die vom Bundesverfassungsgericht – wiederholt – angemahnte Vermeidung des negativen Stimmgewichts. Wesentliches Ergebnis: Nach der nächsten Wahl wird der Bundestag größer sein. Das nützt wohl nur denen, die das Gesetz beschlossen haben – den im Bundestag,…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter