Neuwahlen

Thüringens Wege zu Neuwahlen – Wege zum politischen Frieden?

Matthias Friehe
AllgemeinRecht dogmatischRecht politisch
Matthias FrieheMinderheitsregierungMisstrauensvotumNeuwahlenSelbstauflösung des LandtagsThüringenVertrauensantragWahl zum Ministerpräsidenten
von MATTHIAS FRIEHE Am Tag nach der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten ist die Lage unübersichtlich: In einem Pressestatement spricht Kemmerich von Rücktritt und davon, eine Auflösung des Landtags anzustreben, nötigenfalls mit der Vertrauensfrage. Online-Medien sprechen bereits von einem Ministerpräsidenten für einen Tag, der abgewählte Ministerpräsident Bodo…
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Aus für Jamaika – was sieht das Grundgesetz jetzt vor?

Allgemein
BundeskanzlerBundespräsidentBundestagDavid DworzynskiJamaika-KoalitionMerkelMinderheits- regierungNeuwahlenSteinmeier
von DAVID DWORZYNSKI In der Nacht auf den 20.11.2017 kam die endgültige Klarheit: Die Sondierungsgespräche für eine „Jamaika-Koalition“ sind gescheitert – auch die SPD steht zu ihrem Bekenntnis, keine Regierungsverantwortung übernehmen zu wollen. Knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl steht die Bundesrepublik erstmals vor einer Situation, die zwar schon diskutiert…
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Die Ausschließeritis-Epidemie: Neuwahlen als letzte Heilungschance?

AllgemeinRecht außergewöhnlichRecht politisch
BundeskanzlerBundespräsidentBundestagswahlFrederik FerreauGrundgesetzMinderheits- regierungNeuwahlen
von FREDERIK FERREAU Kurz vor der Bundestagswahl hat eine Epidemie die Parteien befallen: Das Ausschließeritis-Virus geht um. Was, wenn das Wahlergebnis keine Heilung bringt? Schlägt dann die seltene Stunde des „Chefarztes“ der Republik? Ein verfassungsrechtliches und politisches Gedankenspiel.   Typische Symptome und Krankheitsverlauf Zugegeben: Niemand weiß vor der Wahl, ob…
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