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Deutschland sucht den Digital Services Koordinator – Zur nationalen Umsetzung des Digital Services Act

Yannick Schumacher
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
von YANNICK SCHUMACHER Kürzlich hat das Europäische Parlament dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) zugestimmt. Nach der nun noch erforderlichen Zustimmung des Rates der Europäischen Union und der endgültigen Verabschiedung des Textes, wird die Verordnung nach einer kurzen Übergangszeit – vermutlich im Herbst diesen Jahres – in allen…
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DSA statt NetzDG – Was ändert sich bei der Bekämpfung von Hassrede in sozialen Netzwerken?

Marius Kühne
Recht aktuellRecht digitalRecht europäisch
von MARIUS KÜHNE Das Europäische Parlament hat bereits am 5. Juli grünes Licht gegeben, die Zustimmung des zuständigen Ministerrates im September gilt als Formsache. Damit kann der Digital Services Act (DSA) Anfang 2024 in Kraft treten. Einige Vorschriften für besonders große Plattformen entfalten sogar früher Geltung. Der zuletzt in Deutschland…
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Quo vaditis, Klimaklagen?

Anna Weininger
Recht aktuellRecht transnationalRecht vor Gericht
von ANNA WEININGER Klimaklagen bergen ein enormes Veränderungspotential. Mögen die Fälle an sich auch relativ speziell sein – eine Klage gegen einzelne Normen des Klimaschutzgesetzes, peruanischer Bauer gegen RWE, deutscher Bauer gegen VW – so beinhalten doch alle die Möglichkeit, das Klimaschutz- und -schadensersatzrecht zu revolutionieren. Wie durchschlagend die Argumente…
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Ableismus statt Behinderung: Für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht

Luisa Lehning
AllgemeinRecht aktuellRecht alltäglichRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozialRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
von LUISA LEHNING Wie ein Blick in nationales Recht (Art. 3 Abs. 3 GG, § 7 i. V. m. § 1 AGG), Europarecht (Art. 21 GRCh) und Völkerrecht (Art. 14 EMRK, Art. 2 AEMR) zeigt, knüpfen Diskriminierungsverbote regelmäßig an vermeintliche Kategorien wie Geschlecht, Religion oder Behinderung an. Parallel zur Debatte…
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Staatenlosigkeit und Antidiskriminierungsrecht

Youlo Wujohktsang
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von YOULO WUJOHKTSANG Bis vor einigen Jahren fristete Staatenlosigkeit ein relativ unbeachtetes Dasein im internationalen Menschen- und Flüchtlingsrechtsdiskurs – im Vordergrund stand seit jeher die bedeutend besser ausgebaute Schutzkategorie des Flüchtlings. Jüngst rückte jedoch das Phänomen der Staatenlosigkeit dank vielfältiger zivilgesellschaftlichen Initiativen, z.B. das European Network on Statelessness (ENS), sowie…
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Sozioökonomische Perspektive auf Intersektionalität am Beispiel des Zugangs zum Schwangerschaftsabbruch

Valentina Chiofalo, Selen Yakar
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von VALENTINA CHIOFALO, SELEN YAKAR Intersektionalität ist ein viel genutzter Begriff, sei es im fachlichen Diskurs zum Antidiskriminierungsrecht, sei es im Feuilleton. Doch was ist darunter zu verstehen? Dieser Beitrag will auf die Grundlinien des Konzepts eingehen, um anschließend die Bedeutung der sozioökonomischen Perspektive auf Intersektionalität zu beleuchten. Dabei eignen…
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Facettenreiches Antidiskriminierungsrecht: Diskriminierungsverbote im EU-Recht

Anna Kompatscher
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von ANNA KOMPATSCHER Meist wird eine Diskriminierung als Benachteiligung einer Person wegen der Anknüpfung an eine geschützte Kategorie verstanden, die nicht rechtfertigbar ist, so zum Beispiel in verschiedenen EU-Richtlinien und im AGG. Das EU-Recht enthält einige Nuancierungen, welches Verhalten als Diskriminierung gilt und demnach verboten ist. (mehr …)
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«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

Manuela Hugentobler
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von MANUELA HUGENTOBLER Grundrechte, so steht es schon in Art. 14 EMRK, sind ohne Diskriminierung, «sans distinction aucune», zu gewährleisten. Dies gilt auch und unbedingt für die Versammlungsfreiheit, die für die politische Auseinandersetzung von unschätzbarer Bedeutung ist. Inwiefern die Rechtswirklichkeit hier noch keineswegs den Anforderungen entspricht, wird im Folgenden anhand…
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Wo das Antidiskriminierungsrecht zu finden ist – Ein Überblick

Marie-Louise Reuter
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäischRecht politischRecht sozialRecht transnationalRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
von MARIE-LOUISE REUTER Tagtäglich sind Menschen auf der ganzen Welt Ungleichbandlungen ausgesetzt. Einige sind rechtlich relevant, andere wiederum nicht. Sind sie es, stellt sich die Frage, worauf sich die Betroffenen berufen können und ob der konkrete Einzelfall erfasst ist. Eine Vielzahl von Regelungswerken auf unterschiedlichen rechtlichen Ebenen statuiert Normen, die…
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Würde und menschliche Gleichwertigkeit: Eine rechtsphilosophische Begründung des Antidiskriminierungsrechts

Nicole Nickerson
AllgemeinPerspektiven des öffentlichen RechtsRecht aktuellRecht dogmatischRecht reflexivRecht theoretischSymposium Antidiskriminierungsrecht
von NICOLE NICKERSON Welche rechtsphilosophische Begründung verbirgt sich hinter dem Antidiskriminierungsrecht? Die Antwort auf diese Frage lässt sich am Beispiel der Schweiz veranschaulichen, da hier das Antidiskriminierungsrecht deutlich weniger ausgeprägt ist als in anderen europäischen Staaten. Dies äußert sich dadurch, dass die Schweiz immer wieder von internationalen Menschenrechtsorganisationen für ihren…
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Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

Johannes Rossi und Elisabeth Faltinat
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht sozialRecht theoretischRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
von JOHANNES ROSSI und ELISABETH FALTINAT Studiert mensch Jura, so lernt sich früh, was es heißt Begrifflichkeiten wie Würde und Gleichheit dogmatisch zu betrachten. Zwar beginnt dieser Beitrag mit diesem klassisch-dogmatischen Ansatz, will aber sodann die Frage aufwerfen, ob Dogmatik allein dem asymmetrisch-materiellen Verständnis von Gleichheit gerecht wird. (mehr …)
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Vom Begriff der Gleichheit

Johannes Siegel
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäischRecht politischRecht sozialSymposium Antidiskriminierungsrecht
von JOHANNES SIEGEL Begrifflichkeiten sind ein Werkzeug der Rechtswissenschaft. Sie nutzt etliche und teilweise haben die gleichen Begrifflichkeiten je nach Teildisziplin unterschiedliche Bedeutungen, wie beispielweise das Eigentum im BGB, welches eine andere Bedeutung hat als das Eigentum im Grundgesetz. Deshalb will dieser Beitrag sich mit einigen Begrifflichkeiten beschäftigen, die das…
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Mit unserem JuBlog! Workshop geben wir EinsteigerInnen die Möglichkeit, erste Erfahrungen zu sammeln und zu publizieren.

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