Recht kulturell

Bairisch ist keine eigene Sprache – oder doch?

Robert Böttner
Recht aktuellRecht internationalRecht kulturell
BairischDialektMinderheitenspracheRegionalsprache
von ROBERT BÖTTNER Bairisch ist ein Lebensgefühl – das steht wohl außer Frage. Nun will der Förderverein Bairische Sprache und Dialekte e.V. (FBSD) den bayerischen Dialekt als eigenständige Sprache völkerrechtlich anerkennen und schützen lassen. Dazu übergab der Verein einen von über 22.000 Unterschriften unterstützen Antrag zur Aufnahme der Bairischen Sprache…
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Jenseits des Kopftuchs: Warum geht die Debatte „Schöffin mit Kopftuch“ immer noch in die falsche Richtung?

Bedirhan Erdem
Recht kulturellRecht politischRecht vor Gericht
Bedirhan ErdemKopftuchverbotLaienbeteiligungOLG HammSchöffinStrafprozessrecht
von BEDIRHAN ERDEM Der sogenannte Kopftuchstreit flammte erneut auf, als eine Schöffin sich weigerte, auf der Richterbank das Kopftuch abzulegen. Die anschließende Debatte konzentrierte sich schnell auf die symbolische Bedeutung des Kopftuchs. Es ging um eine Grundrechtskollision zwischen der positiven Religionsfreiheit der Muslimin einerseits und dem Neutralitätsgebot der Justiz andererseits.…
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„Kopftuchverbote“ aus europarechtlicher Sicht: Diskriminierungen (nur) aufgrund der Religion?

Anna Illmer
Recht europäischRecht kulturellRecht vor Gericht
Anna IllmerAntidiskriminierung und RechtDiskriminierungsverbotIntersektionalitätKopftuchverbotUnionsrecht
von ANNA ILLMER Ob beziehungsweise inwiefern das Tragen religiöser oder weltanschaulicher Kleidungs- und Schmuckstücke reglementiert werden darf, wird seit mehreren Jahren diskutiert. Häufig stehen im Hintergrund Fälle, in denen muslimischen Frauen untersagt wird, das islamische Kopftuch zu tragen. Aktuelles Beispiel ist etwa das von der französischen Regierung an seine eigenen…
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Ein Ende der Hegemonie des Bundesverfassungsgerichts? – Zur möglichen außerstrafrechtlichen Regelung des Schwangerschaftsabbruchs

Melina Reyher und Luisa weyers
AllgemeinRecht aktuellRecht kulturellRecht politischRecht sozial
§ 218 StGBAmpel-Koalitionreproduktive RechteSchwangerschaftsabbruchVerfassungsrecht
von MELINA REYHER und LUISA WEYERS Eine Abschaffung von § 218 StGB, dem sogenannten Abtreibungsparagraphen, wurde bereits vor hundert Jahren von Frauenrechtler*innen gefordert. Zwar hat sich die rechtliche Lage hinsichtlich des Verbots von Schwangerschaftsabbrüchen in Deutschland im Laufe der Zeit teilweise verbessert, zuletzt durch die Streichung des Werbeverbots in § 219a StGB.…
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Der Hexenrat hat wieder getagt: ein Bericht über die Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft 2023

Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht kulturellRecht persönlich
IntersektionalitätSommerakademie Feministische Rechtswissenschaft
von SABRINA PREM für das Organisationsteam Feministische Rechtswissenschaft 2023 Im Juni 2021 wurde die Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Nora Markard an der WWU Münster geboren – letztes Wochenende konnte sie ihren dritten Geburtstag feiern. Dieses Jahr bot die Universität zu Köln unter der Schirmherrschaft von Prof.…
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Und nun zur Wahl eines linken Premierministers?

Sarah Geiger
Recht europäischRecht kulturellRecht politisch
FrankreichRechtspolitikSarah GeigerVerfassungsrechtVerfassungstraditionWahlen
von SARAH GEIGER Seit einigen Tagen fordert Jean-Luc Mélenchon, Drittplatzierter im ersten Durchgang der französischen Präsidentschaftswahl, die Wählerschaft dazu auf, für ihn als Premierminister bei den kommenden Parlamentswahlen zu stimmen. Allerdings steht es im freien Ermessen des Präsidenten, einen Premierminister zu ernennen. Dieses Ermessen ist nur dann eingeschränkt, wenn die…
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Alt und jung, mit starken Rechten – im Grundgesetz?

Stephan Gerbig
AllgemeinRecht europäischRecht kulturell
GGGleichheitGrundrechtechartaKinderrechte
Von STEPHAN GERBIG Das Lebensalter ist in der Europäischen Grundrechtecharta und in einigen Menschenrechtsverträgen explizit als ein unzulässiges Diskriminierungsmerkmal normiert. Nicht aber im Grundgesetz – das Lebensalter taucht nicht im Katalog der unzulässigen Diskriminierungsmerkmale in Art. 3 III GG auf. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen hat kürzlich eine entsprechende Erweiterung des…
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Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit über das Gemeinnützigkeitsrecht

Vivian Kube und Hannah Gohlke
Recht aktuellRecht kulturellRecht politischRecht sozial
DemokratieGemeinnützigkeitGrundgesetzMeinungsfreiheitZivilgesellschaft
VON VIVIAN KUBE und HANNAH GOHLKE Auf Grundlage der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zu Attac geht die AfD seit geraumer Zeit gegen NGOs vor, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen oder die AfD kritisieren. Dieses Mal hat die AfD sich allerdings ein Eigentor geschossen: Denn das OLG Karlsruhe stärkte den Stand von…
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Politische Korruption – Nicht nur ein strafrechtlicher Tabubruch!

Marvin Klein
Recht kulturellRecht politisch
BestechlichkeitDemokratieKorruptionLobbyMandatMarvin Klein
von MARVIN KLEIN Die Maskenaffäre hat das Vertrauen in die demokratischen Institutionen geschädigt. Um Korruption zu bekämpfen und Vertrauen wieder aufzubauen, muss der Gesetzgeber mit wirksamen Maßnahmen das System überarbeiten, das eine Bereicherung mithilfe des politischen Mandates ermöglicht. (mehr …)
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Das Kopftuch in der Schule: Ein neues Kapitel aus Österreich

Jonathan Dollinger
Recht dogmatischRecht kulturell
BundesverfassungsgerichtKopftuchÖsterreichReligionsfreiheit
Von JONATHAN DOLLINGER Der Streit um das Kopftuch in der Schule tobt seit 20 Jahren und ein Ende ist nicht abzusehen. Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) fügt mit seinem Erkenntnis vom 11.12.2020 ein weiteres Kapitel hinzu. Dieser Beitrag vergleicht einige Aspekte des VfGH-Erkenntnisses mit der Entscheidung des BVerfG aus dem Jahr…
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Editorial zum Schwerpunkt „Recht und Klimawandel“

Maria Bertel
Junges Forum ÖJKRecht europäischRecht kulturellRecht transnationalRecht vor Gericht
ClimLaw: GrazJunges Forum ÖJKKlimawandelMaria BertelSchwerpunkt Recht und Klimawandel
Schwerpunkt des Jungen Forums der Österreichischen Juristenkommission und des ClimLaw: Graz von MARIA BERTEL Der Klimawandel stellt das Recht vor vielfältige Herausforderungen. Anlässlich der Eröffnungstagung des ClimLaw: Graz (Research Center for Climate Law) an der Universität Graz hat das Junge Forum der Österreichischen Juristenkommission in Zusammenarbeit mit ClimLaw: Graz einen…
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Bericht eines beängstigenden Rückgangs der Demokratie in Frankreich – Von der chaotischen Kommunalwahl am 15.03.2020 bis zum Inkrafttreten des verfassungswidrigen Gesetzes vom 30.03.2020 (Teil 1)

Geoffrey Juchs
Recht kulturellRecht transnational
CoronaCOVID-19DemokratieFrankreichGeoffrey JuchsKommunalwahlenVerfassungswidrige Gesetze
von Geoffrey Juchs Die weltweite Corona-Krise hat viele Staaten dazu bewegt, sanitäre Maßnahmen zu treffen, um die Bevölkerung zu schützen. In Frankreich hat sich die sanitäre Lage ab Mitte März schnell verschlechtert, sodass entsprechende Maßnahmen eingeführt wurden. Doch bedeutet dies, dass man hierbei auf wesentliche Elemente, die im Kern der…
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