Gemeinnützigkeit

Gemeinnützigkeitsrecht ist kein Eingriffsrecht

25. Oktober 2021

Noah Zimmermann

Allgemein Recht aktuell Recht dogmatisch Recht politisch

Gemeinnützigkeit Grundrechte Meinungsfreiheit Noah Zimmermann Steuerverfassungsrecht

Eine Erwiderung auf Vivian Kube/Hannah Gohlke von NOAH ZIMMERMANN Gemeinnützige Körperschaften können sich zweifelsfrei auf die Meinungsfreiheit berufen. Jedoch führt dies nicht dazu, dass der „Entzug“ der Gemeinnützigkeit wegen allgemeinpolitischer Betätigung einen Eingriff in die Meinungsfreiheit begründet, da es sich hierbei nicht um eine eigenständige Belastung, sondern nur um die…

Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit über das Gemeinnützigkeitsrecht

12. Oktober 2021

Vivian Kube und Hannah Gohlke

Recht aktuell Recht kulturell Recht politisch Recht sozial

Demokratie Gemeinnützigkeit Grundgesetz Meinungsfreiheit Zivilgesellschaft

VON VIVIAN KUBE und HANNAH GOHLKE Auf Grundlage der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zu Attac geht die AfD seit geraumer Zeit gegen NGOs vor, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen oder die AfD kritisieren. Dieses Mal hat die AfD sich allerdings ein Eigentor geschossen: Denn das OLG Karlsruhe stärkte den Stand von…

Olaf Scholz und die Männervereine – Gemeinnützigkeit vs. Geschlechterselektivität?

3. Dezember 2019

Melina Kammerer

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht politisch Recht vor Gericht

besonderer Gleichheitssatz BMF Freimaurer-Urteile Gemeinnützigkeit Geschlechterselektivität Gleichheit JuWissBlog Melina Kammerer Olaf Scholz Steuerrecht Vereine

von MELINA KAMMERER Seit Finanzminister Olaf Scholz die Pläne seines Ministeriums offenbart hat, geschlechterselektiven Vereinen den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen, entspinnt sich eine kontroverse Debatte zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Der Beitrag nimmt dazu Stellung und räumt mit einigen Mythen auf, die zur Hitzigkeit der Debatte beitragen. (mehr …)

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