Gleichheit

Weiter wütend: Tagungsbericht der Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft 2022

Malena Knierim
Recht außergewöhnlichTagungen
Antidiskriminierung und RechtDemokratieGleichheitIntersektionalitätMalena KnierimPartizipation
von MALENA KNIERIM für das Organisationskollektiv Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft Die Idee einer Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft wurde am Lehrstuhl von Prof Dr. Nora Markard, MA (King’s College London) geboren und 2021 zum ersten Mal als eine Art „Young FJT“ online durchgeführt. Nach der Übergabe an ein gänzlich neues Organisationskollektiv aus Studierenden,…
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Würde und menschliche Gleichwertigkeit: Eine rechtsphilosophische Begründung des Antidiskriminierungsrechts

Nicole Nickerson
AllgemeinPerspektiven des öffentlichen RechtsRecht aktuellRecht dogmatischRecht reflexivRecht theoretischSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtGleichheitMenschenwürdeRechtsphilosophieSchweiz
von NICOLE NICKERSON Welche rechtsphilosophische Begründung verbirgt sich hinter dem Antidiskriminierungsrecht? Die Antwort auf diese Frage lässt sich am Beispiel der Schweiz veranschaulichen, da hier das Antidiskriminierungsrecht deutlich weniger ausgeprägt ist als in anderen europäischen Staaten. Dies äußert sich dadurch, dass die Schweiz immer wieder von internationalen Menschenrechtsorganisationen für ihren…
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Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

Johannes Rossi und Elisabeth Faltinat
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht sozialRecht theoretischRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtBundesverfassungsgerichtGleichheitMenschenwürde
von JOHANNES ROSSI und ELISABETH FALTINAT Studiert mensch Jura, so lernt sich früh, was es heißt Begrifflichkeiten wie Würde und Gleichheit dogmatisch zu betrachten. Zwar beginnt dieser Beitrag mit diesem klassisch-dogmatischen Ansatz, will aber sodann die Frage aufwerfen, ob Dogmatik allein dem asymmetrisch-materiellen Verständnis von Gleichheit gerecht wird. (mehr …)
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Vom Begriff der Gleichheit

Johannes Siegel
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäischRecht politischRecht sozialSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtChancengleichheitformelle GleichheitGleichheitmaterielle Gleichheit
von JOHANNES SIEGEL Begrifflichkeiten sind ein Werkzeug der Rechtswissenschaft. Sie nutzt etliche und teilweise haben die gleichen Begrifflichkeiten je nach Teildisziplin unterschiedliche Bedeutungen, wie beispielweise das Eigentum im BGB, welches eine andere Bedeutung hat als das Eigentum im Grundgesetz. Deshalb will dieser Beitrag sich mit einigen Begrifflichkeiten beschäftigen, die das…
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Alt und jung, mit starken Rechten – im Grundgesetz?

Stephan Gerbig
AllgemeinRecht europäischRecht kulturell
GGGleichheitGrundrechtechartaKinderrechte
Von STEPHAN GERBIG Das Lebensalter ist in der Europäischen Grundrechtecharta und in einigen Menschenrechtsverträgen explizit als ein unzulässiges Diskriminierungsmerkmal normiert. Nicht aber im Grundgesetz – das Lebensalter taucht nicht im Katalog der unzulässigen Diskriminierungsmerkmale in Art. 3 III GG auf. Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen hat kürzlich eine entsprechende Erweiterung des…
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Olaf Scholz und die Männervereine – Gemeinnützigkeit vs. Geschlechterselektivität?

Melina Kammerer
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht politischRecht vor Gericht
besonderer GleichheitssatzBMFFreimaurer-UrteileGemeinnützigkeitGeschlechterselektivitätGleichheitJuWissBlogMelina KammererOlaf ScholzSteuerrechtVereine
von MELINA KAMMERER Seit Finanzminister Olaf Scholz die Pläne seines Ministeriums offenbart hat, geschlechterselektiven Vereinen den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen, entspinnt sich eine kontroverse Debatte zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Der Beitrag nimmt dazu Stellung und räumt mit einigen Mythen auf, die zur Hitzigkeit der Debatte beitragen. (mehr …)
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Die Schweiz ist vaterschaftsurlaubsreif

Recht dogmatischRecht politisch
EGMRElternzeitGenderGeschlechterGleichheitSchweiz
von IRENE GROHSMANN Sowohl gemäss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) als auch gestützt auf die Schweizerische Bundesverfassung dürfen Frau und Mann nicht aufgrund traditioneller Rollenverteilungen und Geschlechterstereotypen unterschiedlich behandelt werden. Trotzdem haben in der Schweiz nach der Geburt eines Kindes nur Frauen einen Anspruch auf Mutterschaftsurlaub; Vaterschaftsurlaub…
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(Un-)Verschleierte Diskriminierung

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Burka-VerbotDiskriminierungEGMREMRKGleichheitmargin of appreciationSarah Schadendorf
VON SARAH SCHADENDORF Das Urteil des EGMR zum sog. Burka-Verbot betrifft nicht nur die Rechte auf Religionsfreiheit und Privatsphäre, sondern auch das Diskriminierungsverbot des Art. 14 EMRK. Muslimische burka- oder niqab-tragende Frauen werden wegen ihres Geschlechts und ihrer Religion mittelbar diskriminiert. Der weite Beurteilungsspielraum, den der Gerichtshof Frankreich im Rahmen…
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Burka-Verbot: Der EGMR verkürzt den menschenrechtlichen Diskriminierungsschutz in Europa

Recht politischRecht vor Gericht
Burka-VerbotDiskriminierungEGMREMRKGleichheitMinderheitenUlrike Lembke
VON ULRIKE LEMBKE Am 1. Juli 2014 hat der EGMR entschieden, dass das französische Gesetz, welches die Verhüllung des Gesichts im öffentlichen Raum unter Strafe stellt und weit überwiegend muslimische Burka-Trägerinnen trifft und treffen sollte, nicht gegen die EMRK verstößt. Dieses Urteil, welches unter anderem eine strafbewehrte Kommunikationsbereitschaftspflicht zum Menschenrechte…
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Der frisierte Gleichheitssatz

Recht alltäglichRecht dogmatischRecht vor Gericht
Art. 3 GGBundeswehrFrauenförderungGenderGeschlechterGleichheitRechtsvergleichungStefan MartiniVerfassungsrecht
von STEFAN MARTINI Der Männerzopf eines Wehrdienstleistenden muss ab – selbst wenn Soldatinnen lange Haare tragen dürfen. Das entschied der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts im Dezember des letzten Jahres. Nun sind auch die Gründe der Entscheidung verfügbar. Nachdem das Truppendienstgericht Süd 2004 den so genannten Haarerlass für „schlechterdings unvertretbar“ hielt…
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Von weiblichen und unionsrechtlichen Kompetenzen

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
ChancengleichheitDiskriminierungEuGHEuropäische UnionFrauenFrauenquoteGeschlechter-GerechtigkeitGleichheitSarah SchadendorfUnionsrecht
von SARAH SCHADENDORF Der Koalitionsvertrag steht und das F-Wort steht drin: eine 30%-Frauenquote in Aufsichtsräten. Während dieser erneute Vorstoß noch Debatten auslöst, passiert die im selben Bereich von der EU-Kommission vorgeschlagene 40%-Frauenquote eine Gesetzgebungsetappe nach der nächsten: Nachdem am 14. Oktober die beiden zuständigen Ausschüsse den Richtlinienentwurf angenommen hatten, stimmte…
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