Menschenwürde

Die Grenzen der Subjektstellung des Opfers

Bedirhan Erdem
Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
Bedirhan ErdemFairnessgebotGefühlsschutzgarantieMenschenwürdeOpferrechtevictim-centered criminal justice
von BEDIRHAN ERDEM Eine opferzentrierte Strafjustiz (victim-centered criminal justice) soll vermutlich die Verfahrensgerechtigkeit fördern, könnte aber die Autonomie des Täters tangieren. Diese Gefahr zeigt sich in der jüngsten Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts (tVerfG), das aus der gefestigten Rechtsprechung des EGMR zum Recht auf effektive Strafverfolgung eine allgemeine staatliche Garantie zum…
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Keine Ewigkeitsgarantie für das Asylgrundrecht

Jonas von Zons
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozial
AsylrechtAsylrechtsreformEwigkeitsgarantieMenschenwürdeUnionsrecht
von JONAS VON ZONS Die Reformbedürftigkeit des geltenden Asylsystems mag man wohl zurecht über alle politischen Lager hinweg als opinio communis bezeichnen. Der jüngst unterbreitete Vorschlag des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen und durch eine Institutsgarantie zu ersetzen, stieß in der öffentlichen…
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Würde und menschliche Gleichwertigkeit: Eine rechtsphilosophische Begründung des Antidiskriminierungsrechts

Nicole Nickerson
AllgemeinPerspektiven des öffentlichen RechtsRecht aktuellRecht dogmatischRecht reflexivRecht theoretischSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtGleichheitMenschenwürdeRechtsphilosophieSchweiz
von NICOLE NICKERSON Welche rechtsphilosophische Begründung verbirgt sich hinter dem Antidiskriminierungsrecht? Die Antwort auf diese Frage lässt sich am Beispiel der Schweiz veranschaulichen, da hier das Antidiskriminierungsrecht deutlich weniger ausgeprägt ist als in anderen europäischen Staaten. Dies äußert sich dadurch, dass die Schweiz immer wieder von internationalen Menschenrechtsorganisationen für ihren…
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Über reine Dogmatik hinaus: Würde, Gleichheit und ein materielles Antidiskriminierungsrecht

Johannes Rossi und Elisabeth Faltinat
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht sozialRecht theoretischRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtBundesverfassungsgerichtGleichheitMenschenwürde
von JOHANNES ROSSI und ELISABETH FALTINAT Studiert mensch Jura, so lernt sich früh, was es heißt Begrifflichkeiten wie Würde und Gleichheit dogmatisch zu betrachten. Zwar beginnt dieser Beitrag mit diesem klassisch-dogmatischen Ansatz, will aber sodann die Frage aufwerfen, ob Dogmatik allein dem asymmetrisch-materiellen Verständnis von Gleichheit gerecht wird. (mehr …)
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Corona-Triage erfordert gesetzliche Grundlage

Alexander Brade
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
Alexander BradeCOVID-19DiskriminierungsverbotLebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeSchutzpflichtTriageWesentlichkeitsgrundsatz
von ALEXANDER BRADE Mit Beschluss vom 16.12.2021 hat das BVerfG den Gesetzgeber dazu verpflichtet, Vorkehrungen zum Schutz behinderter Menschen für den Fall einer pandemiebedingt auftretenden Triage zu treffen. Es beschränkt sich insoweit allerdings auf das „Ob“ – hinsichtlich der Erfüllung der Schutzpflicht aus Art. 3 III 2 GG bestehe ein…
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,,Fehlentscheidung“ in der Tat – Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 11.01.2021

OLIVER PIEPER
Recht aktuellRecht alltäglichRecht politischRecht vor Gericht
CoronaKontaktbeschränkungenMenschenwürdeOliver PieperWesentlichkeitstheorie
von OLIVER PIEPER ,,Katastrophale Fehlentscheidung“ dürfte wohl der Ausdruck sein, der Leser*innen und Presse am besten im Gedächtnis geblieben ist. Das Urteil des Amtsgerichts Weimar vom 11.01.2021 hat aber auch sonst nachhaltig Eindruck hinterlassen. Denn nicht nur, dass die Corona-Politik der Bundesregierung in der Luft zerrissen wird, sondern es werden…
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Corona-Triage ohne gesetzliche Grundlage?

Alexander Brade/Maxi Müller
Recht dogmatischRecht politischRecht theoretisch
COVID-19DiskriminierungsverbotLebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeSchutzpflichtTriageWesentlichkeitsgrundsatz
Von ALEXANDER BRADE und MAXI MÜLLER Mit am 14.08.2020 veröffentlichtem Beschluss hat das BVerfG einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung (§ 32 BVerfGG) abgelehnt, der unter anderem darauf zielte, den Bundesgesetzgeber zu verpflichten, verbindliche Vorgaben für eine Situation der sog. Triage zu machen, die aufgrund von Kapazitätsengpässen im Rahmen…
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Triage ist jeden Tag – Zur Priorisierung von Patienten in der Organspende

Maximilian Amos
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht politisch
COVID-19LebenswertindifferenzMedizinrechtMenschenwürdeOrganverteilungTriage
von MAXIMILIAN AMOS Das Coronavirus Sars-CoV-2 dominierte in den letzten Wochen nicht nur die Berichterstattung in Publikumsmedien, sondern auch die Themen in der juristischen Fachpresse. Im Mittelpunkt stand dabei oft das Triage-Problem: Was sollen Ärzte tun, wenn zu wenig Intensivbetten für alle Patienten vorhanden sind? Dürfen sie dem Patienten mit…
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Wohin stupst uns der Staat? Eine Betrachtung der Widerspruchslösung für die Organspende im Lichte der Grundrechte

Mathias Honer und Tobias Rudloff
Recht dogmatischRecht kulturellRecht politisch
GrundrechteMenschenwürdeNudgingOrganspendeRegulierung
Von MATHIAS HONER und TOBIAS RUDLOFF Wer kennt sie nicht: die Schokoriegel und Kaugummis an der Supermarktkasse. Wie oft greifen wir zu, obwohl wir es eigentlich nicht wollten. Was Supermarktbetreiber hier anwenden, wird in der Regulierungstheorie auch als Nudging bezeichnet. Die deutsche Übersetzung trifft ihre Bedeutung recht gut: Ein sanfter…
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Doppelte Widerspruchslösung – Verfassungsgemäß?

Sina Nienhaus
AllgemeinRecht dogmatischRecht politisch
MenschenwürdeOrganspendeSelbstbestimmungsrechtSina NienhausWiderspruchslösung
von SINA NIENHAUS Mit 84 Prozent ist die positive Einstellung zum Thema Organ- und Gewebespende in Deutschland im Jahr 2018 so hoch wie nie zuvor. Dennoch besitzen nur 36% einen Organspendeausweis. Insgesamt warten über 10.000 Menschen auf eine Transplantation. Demgegenüber stehen 797 durchgeführte Transplantationen, was einen historischen Tiefstand darstellt. Diesen…
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Konfrontation statt Kooperation? „Solange III“ und die Melloni-Entscheidung des EuGH

Recht dogmatischRecht politischRecht vor Gericht
BundesverfassungsgerichtEuropäische IntegrationEuropäische UnionEuropäischer HaftbefehlGrundrechteIdentitätskontrolleMenschenwürdeVerfassungsidentität
von CHRISTOPHER BILZ Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals auf seinen Identitätsvorbehalt gegenüber Unionsrecht zurückgegriffen und die Vereinbarkeit einer nach Europarecht (scheinbar) zwingenden Auslieferung mit dem Schuldprinzip geprüft. Schnell war die Rede von der beinahe gezündeten „Identitätskontrollbombe“, positivere Stimmen verstehen den Beschluss als neue Solange-III- (hier und hier) bzw. – hier im…
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Sechs Fragen an… Prof. Dr. Uwe Volkmann

AssistententagungATÖR Mainz 2016Perspektiven des öffentlichen Rechts
MenschenwürdeNudgingPfadabhängigkeitRechtswissenschaftUwe Volkmann
von JUWISS-REDAKTION Die 56. Assistententagung Öffentliches Recht 2016 wurde gestern mit dem traditionellen Eröffungsabend an geschichtsträchtiger Stelle, dem Frankurter Hof, eingeleitet. Der Festredner, Prof. Dr. Uwe Volkmann von der Goethe-Universität Frankfurt am Main, gab den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Tagung in seinem interessanten wie unterhaltsamen Vortrag einige Impulse für die…
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Anstehende Veranstaltungen

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