Von MATHIAS HONER und TOBIAS RUDLOFF Wer kennt sie nicht: die Schokoriegel und Kaugummis an der Supermarktkasse. Wie oft greifen wir zu, obwohl wir es eigentlich nicht wollten. Was Supermarktbetreiber hier anwenden, wird in der Regulierungstheorie auch als Nudging bezeichnet. Die deutsche Übersetzung trifft ihre Bedeutung recht gut: Ein sanfter…
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von SINA NIENHAUS Mit 84 Prozent ist die positive Einstellung zum Thema Organ- und Gewebespende in Deutschland im Jahr 2018 so hoch wie nie zuvor. Dennoch besitzen nur 36% einen Organspendeausweis. Insgesamt warten über 10.000 Menschen auf eine Transplantation. Demgegenüber stehen 797 durchgeführte Transplantationen, was einen historischen Tiefstand darstellt. Diesen…
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von CHRISTOPHER BILZ Das Bundesverfassungsgericht hat erstmals auf seinen Identitätsvorbehalt gegenüber Unionsrecht zurückgegriffen und die Vereinbarkeit einer nach Europarecht (scheinbar) zwingenden Auslieferung mit dem Schuldprinzip geprüft. Schnell war die Rede von der beinahe gezündeten „Identitätskontrollbombe“, positivere Stimmen verstehen den Beschluss als neue Solange-III- (hier und hier) bzw. – hier im…
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von JUWISS-REDAKTION Die 56. Assistententagung Öffentliches Recht 2016 wurde gestern mit dem traditionellen Eröffungsabend an geschichtsträchtiger Stelle, dem Frankurter Hof, eingeleitet. Der Festredner, Prof. Dr. Uwe Volkmann von der Goethe-Universität Frankfurt am Main, gab den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Tagung in seinem interessanten wie unterhaltsamen Vortrag einige Impulse für die…
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von CHRISTOPH GOOS Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat in seinem in Teil I dieses Beitrags bereits vorgestellten Beschluss vom 15. Dezember 2015 erklärt, dass das Bundesverfassungsgericht ungeachtet des Solange-Vorbehalts künftig „im Wege der Identitätskontrolle den gemäß Art. 23 Abs. 1 Satz 3 in Verbindung mit Art. 79 Abs. 3…
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von CHRISTOPH GOOS Was passiert eigentlich, wenn der Vollzug eines Unionsrechtsakts unionsrechtlich zwingend geboten ist, aber „unsere“ Menschenwürde verletzt? Obwohl der Wortlaut des ersten Artikels der EU-Grundrechtecharta nahezu identisch ist mit dem des Art. 1 Abs. 1 GG, sind solche Konstellationen nicht auszuschließen, und es ist auch keineswegs ausgemacht, dass die…
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von CHRISTOPH GOOS Fast 150 Strafrechtslehrerinnen und Strafrechtslehrer haben binnen kurzer Zeit eine „Stellungnahme zur geplanten Ausweitung der Strafbarkeit der Sterbehilfe“ unterschrieben. Das ist erstaunlich, denn der Nationale Ethikrat hat schon 2006 empfohlen, den Sterbehilfe-Begriff nicht mehr zu verwenden. Die Stellungnahme tut es trotzdem – und bestimmt ihn in einer…
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von ULRIKE LEMBKE Der Appell gegen Prostitution von Alice Schwarzer hat eine Debatte neu befeuert, die seit mindestens zwei Jahrzehnten in Deutschland geführt wird. Der Appell fordert, das Prostitutionsgesetz aufzuheben, Freier zu ächten, ggf. zu bestrafen und Prostitution langfristig abzuschaffen. Das „System Prostitution“ sei moderne Sklaverei (wobei die Bezeichnung als…
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von CHRISTOPH GOOS Die Entscheidung war nicht nur im Vereinigten Königreich mit Spannung erwartet worden: Vier gläubige Christinnen und Christen hatten wegen des Tragens von Kreuzen oder ihrer Weigerung, gleichgeschlechtliche Paare zu verpartnern bzw. zu beraten, ihren Arbeitsplatz verloren. Nur die Check-in-Mitarbeiterin Nadia Eweida hatte schon nach wenigen Monaten auf…
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