Perspektiven des öffentlichen Rechts

von MAXIMILIAN AMOS Das Coronavirus Sars-CoV-2 dominierte in den letzten Wochen nicht nur die Berichterstattung in Publikumsmedien, sondern auch die Themen in der juristischen Fachpresse. Im Mittelpunkt stand dabei oft das Triage-Problem: Was sollen Ärzte tun, wenn zu wenig Intensivbetten für alle Patienten vorhanden sind? Dürfen sie dem Patienten mit…
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Liberate Germany? Von Verfassungs wegen lieber nicht

Edoardo D'Alfonso Masarié
von Edoardo D’Alfonso Masarié Trotz der differenzierten und auch qualifizierten Debatte über diese Pandemie und ihre Übertragung bleiben uns große entscheidende Erkenntnislücken. Interdisziplinäre Zusammenkünfte der Naturwissenschaften helfen uns, diese Finsternis allmählich aufzuhellen. (mehr …)
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Corona, Priming & Rechtsdidaktik

Jan-Phillip Steinfeld
Von JAN-PHILLIP STEINFELD Die Corona-Pandemie beeinflusst das Leben weltweit massiv. Das gesellschaftliche Leben und damit auch das Lernen stehen in vielen uns gewohnten Formen still. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, welchen Einfluss die permanente Präsenz des Themas Corona im Umfeld der Lernenden auf ihr Lernen im öffentlichen Recht haben kann.…
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Umweltrecht am Freitag

JuWiss-Redaktion
Reihe: Umweltrecht am Freitag von JUWISS-REDAKTION Umweltrecht: Große Fragen im Detail Umweltrecht heißt: Die großen Fragen im Detail. Die Bewahrung unserer natürlichen Lebensgrundlagen gehört zu den großen Aufgaben der Menschheit. Zum Leben sind wir auf sauberes Wasser, saubere Luft und gesunde Böden angewiesen. Die Folgen funktionierender oder verfehlter Umweltpolitik zeigen…
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Schwerpunkt zum Schutz journalistischer Arbeit im europäischen Rechtsraum By SARA K. TORSNER Amongst the many aspects of jurisprudence, legal practice and the extant range of institutional forms the law occupies, there is the often overlooked sociological fact that the law is (amongst these many other things) a civil institution concerned…
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von TOBIAS BRINGS-WIESEN Am Mittwoch, den 11. Dezember 2019, findet in Berlin eine Veranstaltung zum Thema „Journalismus im internationalen Recht – geschützt oder schutzlos?“ statt. Sie gibt Anlass, angesichts der zunehmend schwierigen Situation journalistischer Arbeit auch in Europa darüber zu reflektieren, welche gemeinsamen Standards zu deren Schutz den europäischen Rechtsraum…
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von MELINA KAMMERER Seit Finanzminister Olaf Scholz die Pläne seines Ministeriums offenbart hat, geschlechterselektiven Vereinen den Status der Gemeinnützigkeit zu entziehen, entspinnt sich eine kontroverse Debatte zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts. Der Beitrag nimmt dazu Stellung und räumt mit einigen Mythen auf, die zur Hitzigkeit der Debatte beitragen. (mehr …)
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Gesetzliches Töten im Krieg

Christian Richter
von CHRISTIAN RICHTER Heute vor 10 Jahren zerstörten zwei 500-Pfund-Bomben zwei Tanklastzüge in einer Furt in der Region Kundus und töteten die umstehenden Personen. Befohlen wurde der Angriff vom damaligen Oberst Georg Klein. Im Zuge der strafrechtlichen Aufarbeitung stellte der Generalbundesanwalt die These auf, dass das allgemeine Strafrecht neben dem…
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von FREDERIKE FRÜND und MATTHIAS K. KLATT In der juristischen Auseinandersetzung um die Kürzung ihrer Landesliste konnte die AfD nun auch im Hauptsacheverfahren vor dem Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen (SächsVerfGH) einen Erfolg erzielen. Die Leipziger Verfassungsrichter bestätigten ihre vorläufige Entscheidung von Juli. Die AfD darf bei den bevorstehenden Landtagswahlen nun…
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von THOMAS SCHODITSCH Angesichts des geänderten Bilds von Familie in unserer pluralistischen Gesellschaft widmet sich die Österreichische Juristenkommission (ÖJK) in ihrer Frühjahrstagung vom 30.5 – 1.6.2019 dem Generalthema „Familie und gesellschaftliche Diversität“. Im Fokus stehen aktuelle gesellschaftspolitische Fragen wie die weitgehende Gleichberechtigung für gleichgeschlechtliche Partnerschaften von der Adoption bis hin…
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von SEBASTIAN NELLESEN Die kontroversen rechtlichen Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann sind auch drei Jahre nach dessen Ausstrahlung noch nicht beendet. Den aktuellen Schlusspunkt bildet das Urteil des VG Berlin, das Äußerungen der Bundeskanzlerin über das Gedicht zum Gegenstand hat. (mehr …)
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von JAN ZERCHE Für die einen sind sie der Katalysator der Wirtschaft 4.0, für die anderen ein Bremsklotz, der Startups am „Erwachsenwerden“ hindert: Regulatorische Sandkastenmodelle. Dieses neue Aufsichtskonzept hat in der Finanzbranche weite Kreise gezogen, nachdem sich die britische Financial Conduct Authority als erste Aufsichtsbehörde im Europäischen Wirtschaftsraum einem ungewöhnlichen…
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