Impfpflicht

Auch nach rein objektivem Maßstab wäre eine Impfpflicht ein erheblicher Grundrechtseingriff

Robert Ziehm
Recht aktuellRecht dogmatisch
AutonomieelementCOVID-19EingriffImpfpflichtkörperliche Selbstbestimmungkörperliche Unversehrtheit
von ROBERT ZIEHM Die Frage nach der Eingriffsintensität einer Covid-19-Impfpflicht hat zu einer fruchtbaren Debatte zwischen Ute Sacksofksy und Klaus Ferdinand Gärditz auf dem Verfassungsblog geführt. Beide haben teilweise recht. Ute Sacksofsky und Klaus Ferdinand Gärditz lieferten sich jüngst auf dem Verfassungsblog eine Auseinandersetzung über die Methode zur Bestimmung der…
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Grippemärchen statt Krippenspiel: Ist der Weihnachtsmann ein Impfverweigerer?

Andreas Zöllner, Hendrik Schwager
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht außergewöhnlich
Andreas ZöllnerCoronaHendrik SchwagerImpfgegnerImpfpflichtImpfskeptikerImpfverweigererKontaktbeschränkungenQuerdenkerWeihnachtsmann
von ANDREAS ZÖLLNER und HENDRIK SCHWAGER Wer in diesen Tagen Besuch vom Weihnachtsmann erhält, sollte dessen Impfausweis besser genau so sorgfältig und doppelt prüfen, wie es der dickbäuchige Gabenbringer selbst mit seiner Artig-und-Unartig-Liste zu tun pflegt. Denn es besteht die berechtigte Sorge, dass ansonsten nicht nur die Rentiernase, sondern bald…
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Lisa-Marie Lührs

Ist eine EU-weite Corona-Impfpflicht zulässig? Eine unionsrechtliche Analyse

Lisa-Marie Lührs
Recht europäisch
CoronaEuropäische UnionGesundheitsunionImpfpflichtKompetenzLisa-Marie Lührs
von LISA-MARIE LÜHRS Die europaweite Diskussion über eine allgemeine Impfpflicht gegen Covid-19 nimmt zunehmend an Fahrt auf: Nunmehr hat auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt, eine allgemeine Corona-Impfpflicht für die gesamte EU zu „prüfen“ und damit ein enormes Medienecho hervorgerufen (siehe z.B. hier, hier und hier). Sie begründet diese…
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tim dapprich

Gedanken zu einer EU-weiten Impflicht – Handeln ohne Legitimität?

Tim Niklas Dapprich
Recht europäisch
AEUVCorona-PandemieEuropäische UnionImpfpflichtMethode Monnet
von TIM NIKLAS DAPPRICH EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat vergangene Woche die Prüfung der Zulässigkeit einer EU-weiten Impfpflicht angeregt. Vor dem Hintergrund, dass in Europa ein eher heterogenes Stimmungsbild gegenüber einem solchen Grundrechtseingriff herrscht, bedarf dieses Vorhaben einer Untersuchung. Es ist zu prüfen, ob die EU hierzu die notwendige Kompetenz innehat…
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Yannik Hofmann

Die Impfpflicht existiert bereits

Yannik Hofmann
AllgemeinRecht politisch
CoronaErforderlichkeitIfSGImpfpflichtMPKVerfassungsmäßigkeitYannik Hofmann
von YANNIK HOFMANN Bei seinem Impfappell in der Fernsehsendung „Joko und Klaas“ sagte der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz in Anbetracht der Pandemielage: „Wir werden tun, was notwendig ist, es gibt da keine roten Linien.“ Dass es mit Blick auf die Ampel-Koalition politische und hinsichtlich der Verfassung rechtliche rote Linien gibt,…
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Absage aus den falschen Gründen – Warum eine Impfpflicht nicht pauschal verneint werden sollte

Constanze Schwager-Wehming und Oliver Pieper
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
Constanze Schwager-WehmingCoronaCOVID-19IfSGImpfpflichtLambrechtMasernOliver Pieper
von CONSTANZE SCHWAGER-WEHMING und OLIVER PIEPER Am Thema Impfen und Impfflicht scheiden sich die Geister, auch im juristischen Diskurs. Erneuten Aufwind dürfte der Debatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht mit ihrer Aussage, sich gegen eine Corona-Impfpflicht in Schulen und Kitas zu stellen, gegeben haben. Dabei überzeugt die Absage einer möglichen Pflicht, die…
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Dürfen Private Ungeimpfte in Zukunft benachteiligen? Zur Bedeutung des sozialadäquaten Corona-Restrisikos

Manuel Berthold Bucher
Recht aktuellRecht dogmatischRecht politisch
COVID-19DrittwirkungGrundrechteImpfpflichtImpfprivilegienManuel Berthold Bucher
von MANUEL BERTHOLD BUCHER Die Frage nach der Zulässigkeit von Impfprivilegien für bereits Geimpfte ist derzeit in aller Munde. Sie wird im Zuge der Corona-Pandemie nicht nur unter rechtlichen, sondern auch unter ethischen bzw. moralischen Gesichtspunkten diskutiert, wovon etwa die jüngste Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrates zeugt. Dabei ist es zunächst…
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Medizinisch-wissenschaftliche Fakten im Rechtsgewand

Friederike Gebhard
Recht außergewöhnlichRecht lehrreichRecht vor Gericht
BVerfGFriederike GebhardGrundrechteImpfpflichtInfektionsschutzgesetz
Von FRIEDERIKE GEBHARD Die Beschwerdeführer, die sich direkt am Tag des Inkrafttretens des im Vorfeld kontrovers diskutierten Masernschutzgesetzes mit Eilanträgen gegen die zum 01.März dieses Jahres eingeführte Masern-Impfpflicht an das Bundesverfassungsgericht gewandt hatten, sind (vorerst) gescheitert (1 BvR 469/20). Das ist ein (vorläufiger) Sieg der Fakten. Dass Personen, die von…
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Impfpflicht vs. grundrechtliche Freiheit – oder: Was schützt wen eigentlich wovor

Friederike Gebhard
Recht alltäglichRecht politisch
AbwägungArt. 2 Abs. 2 GGGrundrechteImpfpflichtMasernSchutzpflichtWHO
VON FRIEDERIKE GEBHARD Nachdem die Weltgesundheitsorganisation WHO die zunehmende Impfmüdigkeit insbesondere in westlichen Ländern jüngst in die Liste der „globalen Gesundheitsbedrohungen“aufnahm, kocht die Kontroverse um die moralische und ethische Vertretbarkeit einer allgemeinen Verpflichtung zur Masernimpfung erneut hoch. Das Ziel der Masernelimination bis 2020 wird Deutschland aller Voraussicht nach (wie schon…
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