AEUV

tim dapprich

Gedanken zu einer EU-weiten Impflicht – Handeln ohne Legitimität?

Tim Niklas Dapprich
Recht europäisch
AEUVCorona-PandemieEuropäische UnionImpfpflichtMethode Monnet
von TIM NIKLAS DAPPRICH EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat vergangene Woche die Prüfung der Zulässigkeit einer EU-weiten Impfpflicht angeregt. Vor dem Hintergrund, dass in Europa ein eher heterogenes Stimmungsbild gegenüber einem solchen Grundrechtseingriff herrscht, bedarf dieses Vorhaben einer Untersuchung. Es ist zu prüfen, ob die EU hierzu die notwendige Kompetenz innehat…
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Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in bilateralen Investitionsschutzabkommen

Recht transnationalRecht vor Gericht
AEUVBGHBilateral Investment TreatyCorinna KreisslEuGHInvestitionsschutzSchiedsgerichtSchiedsklauselUnionsrecht
von CORINNA KREISSL Das Thema Schiedsverfahren wird aktuell im Zuge der TTIP-Verhandlungen heiß diskutiert. Brisant ist das Thema aber nicht nur im Rahmen von Freihandelsabkommen mit Drittstaaten, sondern ebenso bei unionsinternen Abkommen. So verklagte zum Beispiel auch das Unternehmen Vattenfall die Bundesrepublik Deutschland auf Schadensersatz vor einem Schiedsgericht. Die Kommission,…
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Ever closer Union… are you serious? Part I

Recht politischRecht transnational
AEUVBrexitDavid CameronEuGHEuropäische UnionEva Radlgruberever closer UnionLorin-Johannes WagnerUnited Kingdom
Von EVA RADLGRUBER und LORIN-JOHANNES WAGNER When Lorin and I set out writing these little blog entries we initially thought about writing about the unchangeable nature of British demands in the wake of the ongoing Brexit debate. It, however, soon emerged that Lorin and I were much more interested in…
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Änderungen der EU-Verträge zugunsten des europäischen Grundrechtsschutzes?

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
AEUVEMRKEUEuGHEuroparechtEUVTobias Brings
von TOBIAS BRINGS Einige Wochen sind seit Veröffentlichung des Gutachtens 2/13 des Europäischen Gerichtshofs vom 18. Dezember 2014 betreffend den Entwurf eines Übereinkommens zum Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) vergangen und die Zahl kritischer Stellungnahmen ist seither stetig gestiegen („Schwerpunkt“ des…
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Little Britain

Recht politisch
AEUVEU-AustrittEuropäische UnionEuroparechtEUVGroßbritannienHannes RathkeIntegrationVertragsänderung
Von HANNES RATHKE Im Januar legte David Cameron das britische Selbstverständnis der künftigen Mitgliedschaft Großbritanniens in der Europäischen Union dar. Seiner Rede schlug prompt eine Welle des Kopfschüttelns entgegen. Doch die Aussagen des britischen Premierministers lassen sich kaum als typisch britische Euroskepsis abtun. Vielmehr setzen sie sich mit dem Zustand…
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