Von Pasqual Schulte Am 27.01.2022 können wir ein trauriges Jubiläum „feiern“: Der erste, vor zwei Jahren festgestellte, Infektionsfall in Bayern markierte zugleich den Startpunkt der Alltagskonstante „Pandemierecht“, welches bis zu diesem Zeitpunkt als Infektionsschutzrecht ein Schattendasein geführt hatte. Der rechtswissenschaftliche Diskurs fokussiert nach wie vor materielle Überlegungen (insbesondere bezüglich der…
Weiterlesen
von TIM NIKLAS DAPPRICH EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat vergangene Woche die Prüfung der Zulässigkeit einer EU-weiten Impfpflicht angeregt. Vor dem Hintergrund, dass in Europa ein eher heterogenes Stimmungsbild gegenüber einem solchen Grundrechtseingriff herrscht, bedarf dieses Vorhaben einer Untersuchung. Es ist zu prüfen, ob die EU hierzu die notwendige Kompetenz innehat…
Weiterlesen
von FOLKE GROßE DETERS Über ein Jahr, nachdem Oliver Lepsius einen Niedergang grundrechtlicher Denkkategorien in der Corona-Pandemie beklagt hat, ist die Lage leider nicht besser geworden. Dies betrifft allerdings nicht nur die öffentliche Diskussion, sondern teilweise auch den juristischen Diskurs über die Verhältnismäßigkeit, wie zum Beispiel Dietrich Murswiek gezeigt hat.…
Weiterlesen
von Andreas Kerkemeyer The COVID-19 epidemic hit all EU Member States and their economies. At the moment no one can seriously estimate how long the epidemic will last, which serfdoms and hardships it will bring, and how the economy will respond once the turmoil has faded. It is clear, however,…
Weiterlesen