EU

Privacy Shield – das Wiederaufflammen von Safe Harbor?

Verena-Maria Niedrist
Junges Forum ÖJK
AngemessenheitsbeschlussDatenschutzDigital Rights IrelandDSGVOEUJunges Forum ÖJKJuWissPrivacy ShieldSchremsUSAVerena Niedrist
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von VERENA-MARIA NIEDRIST Basieren Datenübermittlungen in die USA aufgrund von Privacy Shield nun – nach dem Ende von Safe Harbor – auf einer gesicherten Rechtsgrundlage oder ist der Privacy Shield brandgefährlich für einen effektiven Datenschutz? Der Privacy Shield stellt die Nachfolgeregelung des vom EuGH gekippten Angemessenheitsbeschlusses zu…
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Drei Fragen an den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof

Recht politisch
Demokratiedemokratische LegitimationDigitalisierungdirekte DemokratieEUFerdinand KirchhofHansemoot
von JUWISS-REDAKTION Der HANSEMOOT endete am 14. November 2017 mit der fulminanten Festrede „Demo-crazy? – Zur Zukunft der Demokratie in Deutschland und Europa“ des Vizepräsidenten und Vorsitzenden des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof. In seinem Vortrag beschäftigte sich Kirchhof mit der Zukunft der Demokratie in Deutschland und…
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60 Jahre Römische Verträge: Die Geburtsstunde der EU?

Recht außergewöhnlichRecht kulturellRecht politischRecht reflexivRecht transnational
60 JahreBjörn SchiffbauerEGKSEUEuropäische IntegrationEWGRömische Verträge
von BJÖRN SCHIFFBAUER Vor sechzig Jahren – am 25. März 1957 – haben sich in Rom sechs entschlossene Staaten dazu verpflichtet, gleich zwei europäische Gemeinschaften zu gründen. Die Unterzeichnung der Römischen Verträge nimmt die heutige Europäische Union (EU) zum Anlass, „den Grundstein für Europa in seiner heutigen Form“ zu feiern.…
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Fünf Fragen an Prof. Dr. Patrick Sensburg, Mitglied des Deutschen Bundestages

Assistententagung
ATÖR 2017EUPatrick SensburgRechtskultur und Globalisierung
VON JUWISS-REDAKTION Am Mittwochabend der 57. Assistententagung diskutieren Prof. Dr. Patrick Sensburg, Mitglied des Deutschen Bundestages, der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments Prof. Dr. Dr. h.c. Klaus Hänsch und Prof. Dr. Markus Kotzur, LL.M. (Duke Univ.) von der Universität Hamburg unter der Moderation Dr. Stefan Kracht über das Thema „Die Europäische…
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Fünf Fragen an… Prof. Dr. Anna Lübbe

Recht dogmatischRecht lehrreichRecht politischRecht reflexivRecht transnationalRecht vor GerichtTagungen
Anna LübbeAsylDublinEUEuropäische UnionFlüchtlingeHerbsttagungInterviewMigrationsrechtNetzwerkReform
Professur für Öffentliches Recht und ADR, Hochschule Fulda von RAPHAELA HABERLER Am gestrigen Sonntag schloss sich der Vorhang der 10. Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrechts. In turbulenten Zeiten hatten die Teilnehmer*innen naturgemäß einen außerordentlichen Bedarf an intensiven Diskussionen über die Dynamiken, die sich in den europäischen Einwanderungsgesellschaften augenblicklich entfalten. Wie angekündigt wird der…
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Vorläufige Anwendung nur unter drei Auflagen – das (erste?) CETA-Urteil des BVerfG vom 13.10.2016

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
Björn SchiffbauerBundesverfassungs-GerichtBVerfGCETAEUFreihandels-AbkommenKanada
von BJÖRN SCHIFFBAUER Rechtliche Fragen zur europäischen und internationalen Zusammenarbeit werden immer häufiger in Karlsruhe beantwortet. Nach dem wegweisenden OMT-Urteil drei Monate zuvor stand nun erstmalig ein gemischtes Abkommen der EU auf dem Prüfstand des BVerfG: der Freihandelsvertrag CETA. Formal hat das BVerfG die Anträge auf einstweilige Anordnung gegen die…
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Medialer Klamauk und demokratische Mitbestimmung – Was darf’s denn sein: CETA EU pur oder doch lieber gemischt?

Recht politischRecht transnational
AußenkompetenzenCETADemokratieEUFreihandelgemischtes AbkommenLorin-Johannes Wagner
von LORIN-JOHANNES WAGNER Gerade betrauerte man noch den direktdemokratischen Kleingeist von little England, gab die wohlfeile Brüsseler Trauergemeinde schon das nächste Lehrstück in Sachen europäischer Demokratie: Während der österreichische Bundeskanzler den „Ruck-Zuck“-Vorschlag der Kommission, das wenig geliebte Freihandelsabkommen der Union mit Kanada (CETA) ohne Einbeziehung der nationalen Parlamenten zu unterzeichnen,…
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Demokratie vs. Unionsrecht? Die Bedeutung der „Treaty Override“-Entscheidung des BVerfG für gemischte Abkommen der EU

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Art. 23 GGArt. 4 Abs. 3 EUVBVerfGEUEuropafreundlichkeitGemischte AbkommenHannes RathkeLoyale ZusammenarbeitTreaty Override
von HANNES RATHKE Freihandelsabkommen der EU, namentlich TTIP und CETA, erscheinen manchen als die ultimative Kampfansage an die Demokratie in Europa. Diesen Stimmen muss die „Treaty Override“-Entscheidung des BVerfG auf den ersten Blick wie ein Heilsversprechen erscheinen: Neues Bundesrecht überspielt (grundsätzlich) altes Völkervertragsrecht. Die Demokratie lebt! Jedoch beruhen Freihandelsabkommen der…
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„Jeder ist sich selbst am Nächsten“ – Freihandel made in EU im Schatten von TTIP und CETA

Recht politischRecht transnational
CETAClemens KeimEUFree Trade AgreementsFreihandelHandelspolitikTRIPSTRIPS-plusTTIPWTO
von CLEMENS KEIM* Die USA sind international dafür bekannt, Freihandelsabkommen (Free Trade Agreements, FTAs) zu verhandeln, in denen sie ihre eigenen Standards z.B. hinsichtlich des Schutzes geistigen Eigentums in die FTA-Partnerstaaten exportieren. Auch wenn sich die wissenschaftliche Auseinandersetzung bislang weitestgehend auf diese Abkommen fokussiert hat, stehen die EU den USA…
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Rechtssache Frente Polisario/Rat – Ist die EU für den Grundrechtsschutz in der Westsahara verantwortlich?

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
Assoziierungs-abkommenEUFreihandels-AbkommenFrente PolisarioGrundrechtechartaHerwig WutscherMarokkoNichtigkeitsklage juristischer PersonenRäumlicher GeltungsbereichWestsahara
Von HERWIG WUTSCHER* Am 10. Dezember 2015 veröffentlichte das EuG sein Urteil in der Rs. T-512/12 in dem der Ratsbeschluss zum Abschluss eines Handelsabkommens zwischen der EU und Marokko teilweise aufgehoben wurde. Den Ausgang des Verfahrens bildete eine Nichtigkeitsklage der Frente Polisario (FP), die neben Marokko den territorialen Anspruch auf…
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Quelle: leutheusser-schnarrenberger.de

Sechs Fragen an Frau Bundesministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

ATÖR Augsburg 2015Perspektiven des öffentlichen Rechts
EMRKEUEuGHFriedensrichterPegidaRechtswissenschaftSabine Leutheusser-SchnarrenbergerTerrorismusbekämpfungWissenschaft
Quelle: leutheusser-schnarrenberger.de Neben Prof. Dr. Dres. h.c. Hans-Jürgen Papier und Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof haben wir auch die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger im Anschluss an Ihre Teilnahme an der Podiumsdiskussion auf der 55. Assistententagung Öffentliches Recht interviewen dürfen. Gefragt haben wir nach Assoziationen zum Tagungsthema, Aufgaben für die junge Wissenschaft,…
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Änderungen der EU-Verträge zugunsten des europäischen Grundrechtsschutzes?

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
AEUVEMRKEUEuGHEuroparechtEUVTobias Brings
von TOBIAS BRINGS Einige Wochen sind seit Veröffentlichung des Gutachtens 2/13 des Europäischen Gerichtshofs vom 18. Dezember 2014 betreffend den Entwurf eines Übereinkommens zum Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) vergangen und die Zahl kritischer Stellungnahmen ist seither stetig gestiegen („Schwerpunkt“ des…
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