DSGVO

Ja, ich will! – Die Einwilligung im Datenschutzrecht

Dominik Günter Meixner
AllgemeinRecht politisch
DatenschutzrechtDominik Günter MeixnerDSGVOEinwilligungJuBlog! Workshop
#workshopwednesday – Ein Beitrag aus unserem „JuBlog! Workshop zum Bloggen im Öffentlichen Recht“ von DOMINIK GÜNTER MEIXNER Mit dem Begriff des Datenschutzes assoziieren viele diese nervige Einwilligung am Anfang jeder Internetseite oder das Unterschreiben eines unverständlichen Formulars. Durch die inflationäre Nutzung von Einwilligungen wird die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) häufig als lästig…
Weiterlesen

You shall not pass – Die CoronaWarnApp als Einlassticket? (Teil 2)

Florian Zumkeller-Quast
Recht alltäglichRecht digital
Corona-Warn-AppCOVID-19DatenschutzDSGVOFlorian Zumkeller-QuastFreiwilligkeit
von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Darf von potenziellen Kund*innen verlangt werden, dass diese die aktive Nutzung der CoronaWarnApp des Bundes belegen? Diese Frage beschäftigt den digitalaffinen juristischen Diskurs schon länger als es die App konkret überhaupt gibt. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) ist der Ansicht, dass das Datenschutzrecht die einschlägige Regulierung…
Weiterlesen

You shall not pass – Die CoronaWarnApp als Einlassticket? (Teil 1)

Florian Zumkeller-Quast
Recht alltäglichRecht digital
AnwendbarkeitCorona-Warn-AppCOVID-19DatenschutzDSGVOFlorian Zumkeller-Quast
von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Darf von potenziellen Kund*innen verlangt werden, dass diese die aktive Nutzung der CoronaWarnApp des Bundes belegen? Diese Frage beschäftigt den digitalaffinen juristischen Diskurs schon länger als es die App konkret überhaupt gibt. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) ist der Ansicht, dass dies unzulässig sei. Eine ausführliche…
Weiterlesen

Im Dienste der Wissenschaft – Das Forschungsprivileg der DSGVO

Tristan Radtke
Recht digitalRecht dogmatischRecht europäisch
BDSGCOVID-19DatenschutzDSGVOForschungsprivilegStandort-DatenTristan Radtke
von TRISTAN RADTKE Die Wissenschaft forscht mit Hochdruck an Impfstoffen, Medikamenten und beginnt mit Tests; das Bewegungsverhalten der Bevölkerung soll mit der Nutzung von Standortdaten der Mobilfunk-Nutzer untersucht werden. Datenschutzrechtlich könnten diese Maßnahmen als Verarbeitungen zu Forschungszwecken diverse Privilegien erfahren. In Zeiten von Sars-CoV-2 und COVID-19 stellt sich daher die…
Weiterlesen

Kohärenzsicherung im unionalen Datenschutzrecht und ihre Grenzen

Matthias Zußner
JuWissDay
AufsichtDatenschutzDigitalisierungDSGVOESDAMatthias Zußner
von MATTHIAS ZUSSNER Daten haben für wirtschaftlichen Wettbewerb von jeher einen besonderen Stellenwert gehabt. In Verknüpfung mit dem passenden Kontext verschaffen Daten den Teilnehmern des allgemeinen Wirtschaftsverkehrs erst jene Informationen, die in der Folge über wirtschaftlichen Erfolg entscheiden. Hinzu kommt im digitalen Zeitalter, dass im Windschatten technischer Innovationen auch wirtschaftliche…
Weiterlesen

Augen zu und durch? Der neue Kommissionsbericht zum EU-US Privacy Shield

Jonas Botta
Recht politisch
DatenschutzDSGVOJonas BottaJuWissPrivacy ShieldSafe HarborSelbstzertifizierungTransatlantischer Datenverkehr
von JONAS BOTTA Nachdem vergangenen Sommer der politische Streit über die Zukunft des EU-US Privacy Shields zu eskalieren drohte und sogar eine Aussetzung des transatlantischen Datenschutzabkommens möglich erschien, hat die EU-Kommission Ende 2018 ihren zweiten Prüfbericht zum Privacy Shield veröffentlicht. Doch statt in Folge der bekannten Umsetzungsdefizite die Reißleine zu…
Weiterlesen

Dürfen Vermieter keine Klingelschilder mehr anbringen?

FLORIAN ZUMKELLER-QUAST
AllgemeinRecht alltäglichRecht außergewöhnlichRecht dogmatischRecht transnational
DatenschutzDSGVOFlorian Zumkeller-QuastKlingelschilder
Von FLORIAN ZUMKELLER-QUAST Namen auf Klingelschildern verstoßen gegen die DSGVO. Jedenfalls sieht das die Wiener Stadtverwaltung so. Daher verlieren nun rund 220.000 Mieter ihre Namensschilder an der Haustüre. Der Verein ARGE Daten fordert die Mieter zudem auf, Schadensersatz geltend zu machen. Das führt unweigerlich zu Frage: Verbietet die DSGVO tatsächlich die Anbringung…
Weiterlesen

Zieht Brüssel die Reißleine? – Die ungewisse Zukunft des EU-US Privacy Shields

Jonas Botta
Recht politischRecht transnational
DatenschutzDSGVOJonas BottaJuWissPrivacy ShieldSafe HarborSelbstzertifizierungTransatlantischer Datenverkehr
von JONAS BOTTA Der von Edward Snowden öffentlich gemachte Umfang des Datenzugriffs US-amerikanischer Nachrichtendienste erschütterte die transatlantischen Beziehungen nachhaltig. Getrieben von der Rechtsprechung des EuGHs (Rs. C-362/14) war es der EU-Kommission daher ein besonderes Anliegen, den Datenschutz europäischer Bürger gegenüber US-Behörden entscheidend zu stärken, als 2015 Verhandlungen über eine neue Grundlage…
Weiterlesen

Datenschutz post mortem

Thomas Kienle
Recht dogmatischRecht persönlichRecht vor Gericht
BGHDaten VerstorbenerDatenschutzdigitaler NachlassDSGVOpostmortales PersönlichkeitsrechtThomas Kienle
von THOMAS KIENLE Was passiert mit unseren Daten nach dem Tod? Jenseits erbrechtlicher Probleme um den sog. digitalen Nachlass stellt sich die Frage, wie das Datenschutzrecht mit den Daten Verstorbener umgeht. Was sagt die Datenschutz-Grundverordnung? Und bestehen für den deutschen Gesetzgeber daneben überhaupt noch Regelungsspielräume? Vorab: Er könnte, wenn er…
Weiterlesen

EuGH-Urteil zu Facebook-Fanpages: Mitgefangen, mitgehangen?

Jonas Botta
Recht transnationalRecht vor Gericht
DatenschutzDSGVOEuGHJonas BottaVerantwortlichkeit
von JONAS BOTTA Wer die Verarbeitung personenbezogener Daten allein oder gemeinsam verantwortet, muss Sorge für ihre Rechtmäßigkeit tragen. Ein fundamentaler Grundsatz des Datenschutzrechts mit weitreichenden Folgen. Nun hat der EuGH entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage mitverantwortlich für die Datenverarbeitung durch das soziale Netzwerk selbst sei (Rs. C-216/10). Die ersten…
Weiterlesen

Datenschutz- oder Äußerungsrecht? Zur Rolle des Medienprivilegs im Internet

Anna Schimke
Junges Forum ÖJK
Anna SchimkeDatenschutzDatenschutzrechtDSGVOJunges Forum ÖJKJuWissMassenmedienMedienprivilegPressefreheit
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von ANNA SCHIMKE Mit der zunehmenden „Datafizierung“ nimmt auch die Verarbeitung personenbezogener Daten zu, so dass der Anwendungsbereich des Datenschutzrechts stetig erweitert wird. Gleichzeitig bestehen für eine Vielzahl dieser nunmehr auch datenschutzrechtlich erfassten Gebiete bereits Regelungen, in denen die Datenkategorie nicht im Vordergrund steht. Datenschutzrecht muss an…
Weiterlesen

Von Straßburg nach Steinheim: Das neue Datenschutzrecht in nordrhein-westfälischen Kommunen

Sebastian Piecha
Junges Forum ÖJK
DatenschutzDSG NRWDSGVOJunges Forum ÖJKJuWissKommunenSebastian PiechaVideoüberwachung
JuWiss-Schwerpunktwoche zum Datenschutzrecht von SEBASTIAN PIECHA Das Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des neuen nordrhein-westfälischen Landesdatenschutzgesetzes (DSG NRW) stellt öffentliche Stellen vor große Herausforderungen bei der Umsetzung. Zwar nimmt durch die Informations- und Dokumentationspflichten der DSGVO der Verwaltungsaufwand erheblich zu; das erklärte Ziel der Entbürokratisierung wird damit konterkariert. Gleichwohl (mehr …)
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter