Vorabentscheidungsverfahren

Datenschutz als Werkzeug zur Antidiskriminierung

Emma Bartmann
Recht europäischRecht vor Gericht
AntidiskriminierungDSGVOEuGHGeschlechtsidentitätVorabentscheidungsverfahren
von EMMA BARTMANN und LAURA-THERESA GODAU Monsieur oder Madame? Für das Bahnfahren egal! So entschied der EuGH am 9. Januar 2025 im Rahmen eines durch den französischen Staatsrat (Conseil d’État) initiierten Vorabentscheidungsverfahrens. Dieser hatte über eine Beschwerde des französischen Vereins „Mousse“ zu entscheiden. Der Verein, der zum Zweck hat, gegen…
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Christina Jacobs

Lange Wartezeit ade? Vorabentscheidungsfragen werden nun auch vom EuG beantwortet

Christina Jacobs
Recht aktuellRecht europäischRecht vor Gericht
EUEuGHVorabentscheidungsverfahren
von CHRISTINA JACOBS Den EuGH erreichen jedes Jahr hunderte Vorabentscheidungsersuchen. Entsprechend lange dauert es, bis die vorlegenden Gerichte ihre Antworten erhalten. Doch ab dem 1. Oktober 2024 können Vorabentscheidungsfragen in bestimmten Sachbereichen nun auch vom EuG beantwortet werden. Der Gerichtshof hatte Ende 2022 einen entsprechenden Vorschlag zur Satzungsänderung vorgelegt. Diese…
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