direkte Demokratie

„Wohlfühl-Demokratie“ im Olympiastadion – Zur Eventisierung politischer Teilhabe beim Demokratie-Festival „12062020 Olympia“

Lamia Amhaouach
AllgemeinRecht außergewöhnlichRecht kulturellRecht politisch
Art. 17 GGDemokratiedirekte DemokratieLamia AmhaouachPetitionsrecht
Von LAMIA AMHAOUACH Ein Startup und bürgerliche Initiativen rufen dazu auf, „Demokratie erlebbar zu machen“. Diesen Aufruf teilen zahlreiche Influencer in Social Media und fügen einen Crowdfunding-Link an, der zum Ticketkauf für ein Demokratie-Festival führt. Für 1.800.000 € soll das Olympiastadion gemietet werden. Das Unterzeichnen einer Vielzahl an öffentlichen Petitionen als…
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Der Demos als Demokratiefeind? Gedanken zum Zusammenspiel von direkter und repräsentativer Demokratie

Recht politisch
AbstimmungenConstantin Ladwigdirekte DemokratieHansemootQuoren
von CONSTANTIN LADWIG Die direkte Demokratie wird oft als Wundermittel gegen Politverdrossenheit und aufkommenden Populismus gepriesen. Dabei ist offensichtlich, dass Deutschland nicht auf rein direktdemokratische Weise regierbar ist. Die zentrale Herausforderung, die auch im Zentrum des Falls beim HANSEMOOT stand, ist daher, das richtige Maß bei der möglichen Einführung plebiszitärer…
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Drei Fragen an den Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof

Recht politisch
Demokratiedemokratische LegitimationDigitalisierungdirekte DemokratieEUFerdinand KirchhofHansemoot
von JUWISS-REDAKTION Der HANSEMOOT endete am 14. November 2017 mit der fulminanten Festrede „Demo-crazy? – Zur Zukunft der Demokratie in Deutschland und Europa“ des Vizepräsidenten und Vorsitzenden des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof. In seinem Vortrag beschäftigte sich Kirchhof mit der Zukunft der Demokratie in Deutschland und…
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Schwerpunktwoche zum HANSEMOOT

Anika Klafki
Recht lehrreichRecht politisch
Anika Klafkidirekte DemokratieHansemootJuristenausbildungMooting
von ANIKA KLAFKI Am 13. und 14. November 2017 fand der erste bundesweite Moot Court im Verfassungsrecht – der HANSEMOOT – in Hamburg statt. 13 studentische Teams aus ganz Deutschland reichten Schriftsätze ein und verhandelten einen verfassungsrechtlichen Sachverhalt, in dem es um das Verhältnis von direkter und repräsentativer Demokratie ging.…
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Für Hausarztmedizin und Pädophilen-Berufsverbot, gegen Mindestlöhne und Kampfjets

Recht politisch
AbstimmungsbüchliBerufsverbotedirekte DemokratieKampfflugzeugeMaria Schultheissmedizinische GrundversorgungMindestlohnSchweizStimmvolkVolksinitiativen
von MARIA SCHULTHEISS Am 18. Mai hat die Schweiz abgestimmt. Der JuWissBlog führt seine Serie zu den Schweizer Abstimmungen weiter und beleuchtet wiederum staatsrechtliche Eigenheiten der Schweizerischen Demokratie. Nebst kantonalen Vorlagen hatten sich die Schweizer Stimmbürger auf nationaler Ebene zum Mindestlohn, zu Berufsverboten für verurteilte Pädophile, zur medizinischen Grundversorgung und…
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Verwässerte direkte Demokratie

Recht politischRecht transnational
direkte DemokratieEUEuropäische BürgerinitiativeKommissionKonzessionenLiberalisierungPartizipationSarah SchadendorfWasserZivilgesellschaft
von SARAH SCHADENDORF Große Erwartungen wurden seit der Einführung der Europäischen Bürgerinitiative durch den Vertrag von Lissabon gehegt: Als erstes direktdemokratisches Instrument im Unionsrecht sollte sie das Partizipations- und Legitimationsdefizit auf unionaler Ebene lindern, eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit schaffen, Misstrauen und Verdrossenheit gegenüber den Entscheidungsprozessen der EU abbauen. Im vergangenen…
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Berichte von der Assistententagung

Assistententagung
Berndirekte DemokratieDiskussionskulturInterdisziplinärneue TagungsformateSchweizSinthiou BuszewskiStefan MartiniTina Winter
von JUWISS-REDAKTION Mit unserem LiveBlog berichten wir von der Assistententagung 2013 in Bern über Vorträge, Diskussionen und alle wichtigen Ereignisse. Die Berichterstattung beginnt am Dienstag, den 5. Februar, 18.00 Uhr. Auf dem LiveBlog können nun auch Tagungsimpressionen hinterlassen werden. Was war gut, was vielleicht nicht ganz so gut? Wer oder…
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