Partizipation

Weiter wütend: Tagungsbericht der Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft 2022

Malena Knierim
Recht außergewöhnlichTagungen
Antidiskriminierung und RechtDemokratieGleichheitIntersektionalitätMalena KnierimPartizipation
von MALENA KNIERIM für das Organisationskollektiv Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft Die Idee einer Sommerakademie Feministische Rechtswissenschaft wurde am Lehrstuhl von Prof Dr. Nora Markard, MA (King’s College London) geboren und 2021 zum ersten Mal als eine Art „Young FJT“ online durchgeführt. Nach der Übergabe an ein gänzlich neues Organisationskollektiv aus Studierenden,…
Weiterlesen

«Weil du von hier kommst» – Die rechtliche Strukturierung politischer Partizipation durch Diskriminierungskategorien am Beispiel der Versammlungsfreiheit

Manuela Hugentobler
AllgemeinRecht aktuellRecht alltäglichRecht dogmatischRecht europäischRecht politischRecht sozialSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtDemokratiePartizipationPolizeiRassismusVersammlungsfreiheit
von MANUELA HUGENTOBLER Grundrechte, so steht es schon in Art. 14 EMRK, sind ohne Diskriminierung, «sans distinction aucune», zu gewährleisten. Dies gilt auch und unbedingt für die Versammlungsfreiheit, die für die politische Auseinandersetzung von unschätzbarer Bedeutung ist. Inwiefern die Rechtswirklichkeit hier noch keineswegs den Anforderungen entspricht, wird im Folgenden anhand…
Weiterlesen

Bürgerräte – Korrektive bei politischer Kurzsicht?

Ines Reiling
Recht politischRecht reflexivRecht sozial
BundesverfassungsgerichtBürgerräteBVerfGDemokratiePartizipationSachverständigenräte
von INES REILING In Bürgerräte werden auch auf Bundesebene Hoffnungen gesetzt, die parlamentarische Demokratie zu ergänzen (s. etwa hier und hier). Die neue Bundesregierung will sie künftig stärker einbinden (s. im Koalitionsvertrag, S. 10). Denkbar ist, dass sie längerfristige Perspektiven in die Politik einbringen. Beispiele für politische Kurzsicht Wie hätten sich…
Weiterlesen

Virtuelle Versammlungen – Das Internet ist die Straße des 21. Jahrhunderts

Tobias Welzel
AllgemeinRecht digital
AuslegungDigitalisierungGrundgesetzPartizipationVersammlugsfreiheit
VON TOBIAS WELZEL Virtuelle Handlungen stellen das Recht regelmäßig vor große Herausforderungen. Nicht nur das einfache Recht steht vor der Frage, inwieweit virtuelle Verhaltensweisen tradierten Handlungen in der physischen Realität entsprechen, auch die Grundrechte sind mit dieser Frage konfrontiert. Teilweise werden virtuelle Handlungen ohne große Diskussion in den Schutzbereich einiger…
Weiterlesen

Ein Rettungsschirm, gespannt von Jugendhand?

Julian Hettihewa
Recht dogmatischRecht politisch
COVID-19DemokratieJugendPartizipation
von JULIAN HETTIHEWA Als „[g]rößtes Hilfspaket in der Geschichte Deutschlands“ wird das Maßnahmenpaket der Bundesregierung beworben. Laut Bundesfinanzministerium schlägt es mit satten 353,3 Milliarden Euro im Haushalt zu Buche. Hinzu kommen 819,7 Milliarden Euro an Garantien. Darf es noch etwas sein? Dann macht das jetzt schon einmal 156 Milliarden Euro…
Weiterlesen

Sexismus in der juristischen Ausbildung – (K)ein Thema für die JuMiKo?!

Lucy Chebout, Selma Gather und Dana-Sophia Valentiner
Recht lehrreich
Dana-Sophia ValentinerDebatteGenderJuristenausbildungLucy CheboutPartizipationRechtskritikSelma GatherSexismusTransparenz
5 Jahre JuWissBlog – die erfolgreichsten Beiträge* von LUCY CHEBOUT, SELMA GATHER und DANA-SOPHIA VALENTINER Frauen haben im Durchschnitt bessere Abiturnoten als Männer, schneiden aber im juristischen Examen signifikant schlechter ab. Warum das so ist, lässt sich schwer sagen. Die einen vermuten, es könnte daran liegen, dass Frauen im Abitur zu gut…
Weiterlesen

Sexismus in der juristischen Ausbildung – (K)ein Thema für die JuMiKo?!

Recht lehrreich
Dana-Sophia ValentinerDebatteGenderJuristenausbildungLucy CheboutPartizipationRechtskritikSelma GatherSexismusTransparenz
von LUCY CHEBOUT, SELMA GATHER und DANA-SOPHIA VALENTINER Frauen haben im Durchschnitt bessere Abiturnoten als Männer, schneiden aber im juristischen Examen signifikant schlechter ab. Warum das so ist, lässt sich schwer sagen. Die einen vermuten, es könnte daran liegen, dass Frauen im Abitur zu gut bewertet werden. Andere werfen die Frage auf,…
Weiterlesen

Call for Papers „Freihandel vs. Demokratie“

In eigener SacheService
Call for PapersCETADemokratiePartizipationSchiedsgerichteTagungTTIP
von JuWiss-Redaktion Abkommen über Freihandel und Investitionsschutz stehen seit geraumer Zeit in der Kritik. Wir wollen uns dem Thema auf einer Tagung am 24. April 2015 in Berlin spezifisch aus dem Blickwinkel demokratischer Legitimation nähern und untersuchen, ob und wie Freihandel und Demokratie zusammengedacht werden können und müssen. Der erhitzten Debatte…
Weiterlesen

Mehr Partizipation wagen!

Recht politisch
CETAEuropäische BürgerinitiativeHandelspolitikHannes RathkeKommissionPartizipationStop-TTIPTTIPUnionsrecht
Von HANNES RATHKE Kaum ein europäisches Vorhaben steht derzeit derart in der Diskussion wie die Verhandlungen der EU für Freihandels- und Investitionsschutzabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Die Initiative „Stop TTIP“, ein Verbund von 150 zivilgesellschaftlichen Organisationen aus 18 EU-Staaten, hat versucht, der Kritik mit der Durchführung einer…
Weiterlesen

Verwässerte direkte Demokratie

Recht politischRecht transnational
direkte DemokratieEUEuropäische BürgerinitiativeKommissionKonzessionenLiberalisierungPartizipationSarah SchadendorfWasserZivilgesellschaft
von SARAH SCHADENDORF Große Erwartungen wurden seit der Einführung der Europäischen Bürgerinitiative durch den Vertrag von Lissabon gehegt: Als erstes direktdemokratisches Instrument im Unionsrecht sollte sie das Partizipations- und Legitimationsdefizit auf unionaler Ebene lindern, eine gemeinsame europäische Öffentlichkeit schaffen, Misstrauen und Verdrossenheit gegenüber den Entscheidungsprozessen der EU abbauen. Im vergangenen…
Weiterlesen

Beteiligungsverfahren – Das uneingelöste Versprechen der Deliberation

Recht politischRecht reflexiv
BürgerbeteiligungDeliberationErörterungsterminGovernanceGroßprojekteJonas GobertPartizipationVerwaltungsrechtVerwaltungsverfahrenZivilgesellschaft
von JONAS GOBERT Umstrittene Großprojekte wie Stuttgart 21 oder die Elbvertiefung verdeutlichen, wie schlecht Beteiligungsverfahren in Deutschland funktionieren. Das zentrale Problem ist, dass Bürger und Zivilgesellschaft nur oberflächlich eingebunden und vom Prozess der Entscheidungsfindung ausgeschlossen werden. Die fehlende Integration der Beteiligten in den Argumentationsaustausch findet sich nicht nur in der…
Weiterlesen

Der Wille zur Demokratie und die Gewalt der Macht

Recht kulturellRecht politisch
DemokratieFelix PetersenLegitimitätÖffentlichkeitPartizipationProtestTürkei
von FELIX PETERSEN Das Erwachen der türkischen Demokratie? Seit Ende Mai protestieren in verschiedenen türkischen Städten immer wieder Bürger gegen die bevormundende Politik der konservativen AKP-Regierung und den unverhältnismäßigen Umgang der Sicherheitskräfte mit Demonstranten. Die Forderungen nach stärkerer partizipativer Politik, bürgerlicher Mitsprache bei öffentlichen Entscheidungen und dem Schutz der Bürgerrechte…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter