Recht sozial

Keine Ewigkeitsgarantie für das Asylgrundrecht

Jonas von Zons
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozial
AsylrechtAsylrechtsreformEwigkeitsgarantieMenschenwürdeUnionsrecht
von JONAS VON ZONS Die Reformbedürftigkeit des geltenden Asylsystems mag man wohl zurecht über alle politischen Lager hinweg als opinio communis bezeichnen. Der jüngst unterbreitete Vorschlag des parlamentarischen Geschäftsführers der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, das Individualrecht auf Asyl abzuschaffen und durch eine Institutsgarantie zu ersetzen, stieß in der öffentlichen…
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Zehn Fragen an… Professor Dr. Felix Hanschmann zu Habitus und Fremdheitsgefühlen in der Rechtswissenschaft

Lamia Amhaouach-Lares und Felix Würkert
AllgemeinInterviewJTÖRJTÖR Hamburg 2023Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht persönlichRecht politischRecht reflexivRecht sozialRecht theoretisch
DiversitätHabitusHanschmannJTOER 2023Rechtskritik
Interview von LAMIA AMHAOUACH-LARES und FELIX WÜRKERT Vom 18. bis 21. Juli 2023 fand in Hamburg die 63. Junge Tagung Öffentliches Recht (JTÖR) zum Thema Interaktionen: Internationalität, Intra- und Interdisziplinarität statt. In diesem Rahmen hielt Prof. Dr. Felix Hanschmann an der Bucerius Law School ein Grußwort, durch welches dieses Interview…
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Nach der Debatte ist vor der Debatte – der Bundestag hadert mit der Suizidassistenz

Pia Dittke
Recht politischRecht sozial
BundestagLebensschutzselbstbestimmtes SterbenSterbehilfeSuizid
von PIA DITTKE Der Bundestag geht in die Sommerferien. Sterbende und Sterbewillige bekommen hingehen keine Pause von ihrer Suche nach zumutbaren Möglichkeiten, ihrem Selbstbild entsprechend zu sterben. Acht Jahre nach der Einführung des § 217 StGB a.F. und fast zweieinhalb Jahre nachdem das Bundesverfassungsgericht den Paragrafen für nichtig erklärt hat, hat…
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Synthetische Embryonen aus menschlichen Stammzellen im Lichte des Embryonenschutzgesetzes

Lukas Paul Korn
Recht aktuellRecht politischRecht sozial
BiomedizinEmbryoEmbryonenschutzForschungLukas Paul KornStammzellen
von LUKAS PAUL KORN Mehreren Forschungsgruppen ist es gelungen, aus menschlichen Stammzellen sog. synthetische Embryonen herzustellen. Wäre die Erzeugung derartiger Embryonen und die Forschung an ihnen auch nach dem deutschen Embryonenschutzgesetz (ESchG) zulässig? Insbesondere die Tatsache, dass für die Entstehung der synthetischen Embryonen keine Verschmelzung von Ei- und Samenzelle mehr…
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Mehr Geld für Häftlinge! Warum echte Resozialisierung eine bessere Bezahlung von Gefangenen erfordert

Joel Sadek Bella
Recht aktuellRecht sozialRecht vor Gericht
ArbeitBVerfGJoel Sadek BellaResozialisierungStrafgefangeneVergütung
von JOEL SADEK BELLA Dass Arbeit im Kapitalismus stets Ausbeutung bedeutet, wusste bereits Karl Marx. Dass aber knapp 150 Jahre nach seinem Tod in einem demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland weiterhin Arbeitsentgelte gezahlt werden, die nicht einmal für die Bewältigung des Alltags ausreichen, und das auch noch vom Staat, hätte selbst…
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Psychische Herausforderungen während der juristischen Promotion

AllgemeinRecht persönlichRecht sozial
BetreuungPromotionpsychische Gesundheit
Dieser Blogbeitrag erhebt nicht den Anspruch, professionelle Ratschläge zur psychischen Gesundheit zu geben. Der Autor reflektiert lediglich persönliche Erfahrungen und das, was er insbesondere in Studien im Bereich der psychischen Gesundheitsforschung gelesen hat. Wenn es Dir psychisch nicht gut geht, solltest Du Dich an den psychologischen Dienst Deiner Universität (sofern…
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Aus einem Topf? – Das BVerfG zur Sonderbedarfsstufe im Asylbewerberleistungsrecht

Julian Seidl
Recht aktuellRecht sozialRecht vor Gericht
AsylbewerberleistungsgesetzExistenzminimumGrundrecht aus Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GGNachranggrundsatzSammelunterkünfte
von JULIAN SEIDL 10 Jahre nach dem wegweisenden Asylbewerberleistungsgesetz-Urteil hat das Bundesverfassungsgericht erneut die Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums im Bereich der Asylbewerberleistungen bekräftigt. Der Beschluss des Ersten Senats vom 19.10.2022 ruft dem Gesetzgeber einmal mehr ins Gedächtnis, dass migrationspolitische Erwägungen bei der Bemessung des Existenzminimums fehl am Platz sind. Mehr…
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Der Stundenlohn in Behindertenwerkstätten – Bloß moralisch bedenklich oder sogar verfassungsrechtlich problematisch?

Yannick Schumacher
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht sozial
BehindertenwerkstätteGleichbehandlungMenschen mit BehinderungMindestlohnUN-BehindertenrechtskonventionYannick Schumacher
von YANNICK SCHUMACHER Wer in Deutschland in einer Behindertenwerkstatt arbeitet, verdient durchschnittlich 220 € im Monat. Das macht einen Stundenlohn von ca. 1,46 € – gerade mal etwa ein Achtel des festgeschriebenen Mindestlohns. Doch handelt es sich hierbei lediglich um eine „bloß“ moralisch bedenkliche Bezahlung für die von Menschen mit…
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Ableismus statt Behinderung: Für ein postkategoriales Antidiskriminierungsrecht

Luisa Lehning
AllgemeinRecht aktuellRecht alltäglichRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozialRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
AbleismusAntidiskriminierung und RechtMenschen mit BehinderungMenschenrechtePostkategorialität
von LUISA LEHNING Wie ein Blick in nationales Recht (Art. 3 Abs. 3 GG, § 7 i. V. m. § 1 AGG), Europarecht (Art. 21 GRCh) und Völkerrecht (Art. 14 EMRK, Art. 2 AEMR) zeigt, knüpfen Diskriminierungsverbote regelmäßig an vermeintliche Kategorien wie Geschlecht, Religion oder Behinderung an. Parallel zur Debatte…
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Staatenlosigkeit und Antidiskriminierungsrecht

Youlo Wujohktsang
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäischRecht persönlichRecht politischRecht sozialRecht transnationalSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtFlüchtlingsrechtIntersektionalitätMenschenrechteRecht auf eine StaatsangehörigkeitStaatenlosigkeit
von YOULO WUJOHKTSANG Bis vor einigen Jahren fristete Staatenlosigkeit ein relativ unbeachtetes Dasein im internationalen Menschen- und Flüchtlingsrechtsdiskurs – im Vordergrund stand seit jeher die bedeutend besser ausgebaute Schutzkategorie des Flüchtlings. Jüngst rückte jedoch das Phänomen der Staatenlosigkeit dank vielfältiger zivilgesellschaftlichen Initiativen, z.B. das European Network on Statelessness (ENS), sowie…
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Sozioökonomische Perspektive auf Intersektionalität am Beispiel des Zugangs zum Schwangerschaftsabbruch

Valentina Chiofalo, Selen Yakar
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Antidiskriminierung und RechtEMRKIdentitätspolitikIntersektionalitätSchwangerschaftsabbruchSozioökonomische Perspektive
von VALENTINA CHIOFALO, SELEN YAKAR Intersektionalität ist ein viel genutzter Begriff, sei es im fachlichen Diskurs zum Antidiskriminierungsrecht, sei es im Feuilleton. Doch was ist darunter zu verstehen? Dieser Beitrag will auf die Grundlinien des Konzepts eingehen, um anschließend die Bedeutung der sozioökonomischen Perspektive auf Intersektionalität zu beleuchten. Dabei eignen…
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