Recht sozial

Symposium „Antidiskriminierung und Recht – Das Ende des Schattendaseins“

Arbeitskreis Antidiskriminierung und Recht
Perspektiven des öffentlichen RechtsRecht aktuellRecht dogmatischRecht europäischRecht lehrreichRecht politischRecht sozialRecht theoretischRecht vor GerichtSymposium Antidiskriminierungsrecht
Antidiskriminierung und RechtIntersektionalitätJTÖR Zürich 2022PostkategorialitätRassismus
von ARBEITSKREIS ANTIDISKRIMINIERUNG UND RECHT „Antidiskriminierungsrecht“ – ein Rechtsgebiet, welches viel zu lange ein Schattendasein fristete. Als Grundstein für die Etablierung des Antidiskriminierungsrechts im juristischen Mainstream kann die Habilitationsschrift von Anna Katharina Mangold (Demokratische Inklusion durch Recht) genannt werden – gleichzeitig ist sicherlich nicht allen Rechtswissenschaftler*innen und Studierenden klar, was…
Weiterlesen

Gleichberechtigung statt Privatsphäre

Navin Mienert
AllgemeinRecht aktuellRecht dogmatischRecht politischRecht sozialRecht vor Gericht
DiskriminierungsverbotGeschlechtMateriale GleichheitRecht auf PrivatsphäreSupreme Court
von NAVIN MIENERT Die Entscheidung des US-amerikanischen Supreme Courts in der Rechtssache Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization, in der die verfassungsrechtliche Verankerung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch im Recht auf Privatsphäre aufgehoben wurde, zwingt zu einer grundsätzlichen Auseinandersetzung mit der Verortung von elementaren Rechten von Frauen und sexuellen Minderheiten…
Weiterlesen

Bürgerräte – Korrektive bei politischer Kurzsicht?

Ines Reiling
Recht politischRecht reflexivRecht sozial
BundesverfassungsgerichtBürgerräteBVerfGDemokratiePartizipationSachverständigenräte
von INES REILING In Bürgerräte werden auch auf Bundesebene Hoffnungen gesetzt, die parlamentarische Demokratie zu ergänzen (s. etwa hier und hier). Die neue Bundesregierung will sie künftig stärker einbinden (s. im Koalitionsvertrag, S. 10). Denkbar ist, dass sie längerfristige Perspektiven in die Politik einbringen. Beispiele für politische Kurzsicht Wie hätten sich…
Weiterlesen

Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit über das Gemeinnützigkeitsrecht

Vivian Kube und Hannah Gohlke
Recht aktuellRecht kulturellRecht politischRecht sozial
DemokratieGemeinnützigkeitGrundgesetzMeinungsfreiheitZivilgesellschaft
VON VIVIAN KUBE und HANNAH GOHLKE Auf Grundlage der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes zu Attac geht die AfD seit geraumer Zeit gegen NGOs vor, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen oder die AfD kritisieren. Dieses Mal hat die AfD sich allerdings ein Eigentor geschossen: Denn das OLG Karlsruhe stärkte den Stand von…
Weiterlesen

The Whiteness of Wealth – Diskriminierung im deutschen Steuerrecht

Jan Winterhalter
Recht alltäglichRecht politischRecht sozialRecht transnational
Art. 3 Abs. 1 GGEhegattensplittingErbschaftssteuerRassistische GründeSteuern
von JAN WINTERHALTER Der Beitrag zieht anhand Brown‘s „‘The Whiteness of Wealth: how the US tax system impoverishes black Americans – and how we can fix it’” Parallelen zu aktuellen Debatten um die Verfassungsmäßigkeit des Ehegattensplittings und der Erbschaftssteuer, und möchte damit eine neue Perspektive sowie Lösungsmöglichkeiten bzgl. der Diskriminierung…
Weiterlesen

Impfen ist (k)eine Privatsache

Theresa M. Weiskopf
Recht aktuellRecht europäischRecht sozialRecht vor Gericht
COVID-19EMRKImpfungKindeswohlSolidarität
von THERESA M. WEISKOPF In seiner Großen-Kammer-Entscheidung in der Rechtssache Vavřička und Andere/Tschechien vom 8. April 2021 hat der EGMR mit einer Mehrheit von 16:1 entschieden, dass eine Impfpflicht zum Schutz vor gefährlichen Krankheiten gerechtfertigt sein kann, um die notwendige Herdenimmunität zu erreichen oder zu erhalten. Der dem Urteil zugrunde…
Weiterlesen

Zu viel verlangt: die „RKI-Dashboard-Obliegenheit“

Leo Müller
Recht aktuellRecht alltäglichRecht politischRecht sozial
§ 28bCOVID-19DashboardInfektionsschutzgesetzInformationsobliegenheitLeo Müller
von LEO MÜLLER Inzwischen dürfte der breiten Öffentlichkeit bewusst sein, dass die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung einem „Tanz auf Messers Schneide“ zwischen Freiheitsrechten und Infektionsschutz gleicht. Daneben begegnet insbesondere der derzeit im Gesetzgebungsverfahren befindliche § 28b Abs. 1 IfSG weiteren verfassungsrechtlichen Bedenken. Dieser Beitrag ist dem Regelungsmechanismus als solchem gewidmet, der…
Weiterlesen

Kinderrechte zwischen den Stühlen

Frederike Hirt
Recht aktuellRecht politischRecht sozialRecht transnational
GrundgesetzänderungKinderrechteUN-KinderrechtskonventionVölkerrecht
von FREDERIKE HIRT Die UN-Kinderrechtskonvention legt einen weitreichenden Katalog an Kinderrechten fest. Nun sollen Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden. Welche Standards setzt die UN-Konvention und welche will der Gesetzesentwurf der Bundesregierung festlegen? Die vier Kernprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention sind: Das Diskriminierungsverbot aus Art. 2, der Kindeswohlvorrang aus Art. 3, das Lebens-…
Weiterlesen

Kooperatives Lehren im Ausnahmezustand

Maximilian Petras
AllgemeinRecht alltäglichRecht digitalRecht sozial
COVID-19KooperationLehreOER
Von MAXIMILIAN PETRAS Der COVID-19-Ausnahmezustand hat eine (nahezu) agile Universität hervorgebracht: Innerhalb kürzester Zeit mussten wir neue digitale Lehrkonzepte entwerfen. Angesichts des aufziehenden digitalen Wintersemesters ist die Frage, was sich bewährt hat. Haben wir nur die Technik ausgetauscht oder gibt es das Potential für eine grundlegende Transformation? (mehr …)
Weiterlesen

Probleme infektionsschutzrechtlicher Maßnahmen in Massenunterkünften für Geflüchtete

Lamia Amhaouach
AllgemeinRecht sozial
AsylGAsylrechtCOVID-19FlüchtlingsunterkunftIfSGInfektionsschutz
von LAMIA AMHAOUACH Bei den drohenden Gefahren durch Infektionskrankheiten wie Covid-19 heißt es stets, solch eine Krankheit bedrohe die gesamte Bevölkerung gleichermaßen. Es wird radikale Solidarität gepredigt, nie waren wir Menschen so gleich. Aber wen bezieht diese vermeintlich absolute Gleichheit wirklich mit ein? Wie verfährt unsere Rechtsordnung während einer Pandemie…
Weiterlesen

Anstehende Veranstaltungen

Kategorien

Folgt uns auf Twitter