Existenzminimum

Menschenwürdiges Existenzminimum doch nur gegen Leistung?

1. Juli 2026

Clemens Dahlke und Felix Würkert

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Bundesverfassungsgericht Bürgergeld Existenzminimum Grundsicherung Menschenwürdiges Existenzminimum Sozialrecht

von CLEMENS DAHLKE und FELIX WÜRKERT In der Diskussion um die „neue Grundsicherung“ war Leistungsgerechtigkeit ein zentrales Argument. Das ist auf mehreren Ebenen hochproblematisch. Entgegengestellt werden sollte dem ein Verständnis von Menschenwürde, das von der Einsicht in die fundamentale Verletzlichkeit des Menschen ausgeht. Am 1. Juli 2026 wird das Bürgergeld…

Aus einem Topf? – Das BVerfG zur Sonderbedarfsstufe im Asylbewerberleistungsrecht

15. Dezember 2022

Julian Seidl

Recht aktuell Recht sozial Recht vor Gericht

Asylbewerberleistungsgesetz Existenzminimum Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 1 GG Nachranggrundsatz Sammelunterkünfte

von JULIAN SEIDL 10 Jahre nach dem wegweisenden Asylbewerberleistungsgesetz-Urteil hat das Bundesverfassungsgericht erneut die Gewährleistung des menschenwürdigen Existenzminimums im Bereich der Asylbewerberleistungen bekräftigt. Der Beschluss des Ersten Senats vom 19.10.2022 ruft dem Gesetzgeber einmal mehr ins Gedächtnis, dass migrationspolitische Erwägungen bei der Bemessung des Existenzminimums fehl am Platz sind. Mehr…

Das BSG und die Existenzsicherung arbeitssuchender und wirtschaftlich inaktiver Unionsbürger*innen

16. Dezember 2015

Recht dogmatisch Recht vor Gericht

Alimanovic Bundessozialgericht Deutschland Existenzminimum Florian Wilksch Unionsbürgerschaft

Teil 2: Ermessensleistungen als Folge verfassungskonformer Auslegung? von FLORIAN WILKSCH Der zweite Teil befasst sich im Anschluss an Teil 1 mit den vom Bundessozialgericht entwickelten und im Terminbericht dargestellten Leistungsgrundsätzen. Für wirtschaftlich inaktive Unionsbürger*innen hat sich das Gericht auf den Standpunkt gestellt, dass infolge eines „Erst-Recht“-Schlusses aus § 7 Abs.…

Ist die Gesundheitsversorgung migrationspolitisch relativierbar?

3. September 2014

Recht politisch Recht vor Gericht

AsylbLG Existenzminimum Florian Wilksch Gesundheitsversorgung Migrationsrecht Sozialrecht

von FLORIAN WILKSCH 2012 stellte das Bundesverfassungsgericht die Unvereinbarkeit der Geldleistungen im Asylbewerberleistungsgesetz mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums fest. Der jüngst durch das Kabinett beschlossene Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Sozialgerichtsgesetzes ist der Versuch, diese zukünftig transparent, realitäts- und bedarfsgerecht zu bemessen. Dabei…

Existenzminimum

Menschenwürdiges Existenzminimum doch nur gegen Leistung?

Aus einem Topf? – Das BVerfG zur Sonderbedarfsstufe im Asylbewerberleistungsrecht

Das BSG und die Existenzsicherung arbeitssuchender und wirtschaftlich inaktiver Unionsbürger*innen

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