von HANNAH FRANZ Im Migrationskontext wird häufig von der „Festung Europa“ gesprochen. Zur Sicherung dieser „Festung“ kommen verschiedene Mittel zum Einsatz. Hierzu gehört u.a. die Abschiebungshaft; man könnte insoweit vom „Kerker der europäischen Festung“ sprechen. Jährlich werden in Deutschland zwischen 3.000 und 6.000 Personen in Abschiebungshaft genommen (hier; hier). Dabei…
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Nachruf auf Dr. Carsten Hörich – einen kritischen Migrationsrechtler und besonderen Menschen

Autor*innenteam des Kommentars zur Genfer Flüchtlingskonvention
vom AUTOR*INNENTEAM DES KOMMENTARS ZUR GENFER FLÜCHTLINGSKONVENTION Wenn jemand plötzlich und unerwartet verstirbt, ist der Schmerz über den Verlust ganz besonders groß und die Ungläubigkeit ist umso größer, wenn die Person „uns viel zu früh verlässt“. Genau einen solchen Verlust haben wir am 8. Februar 2018 hinnehmen müssen, als Carsten…
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5 Jahre JuWissBlog – die erfolgreichsten Beiträge* von ANNE MEIKE RIEBAU Die hohen Flüchtlingszahlen aus Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als Teil des ehemaligen Jugoslawiens waren im Jahr 1993 ein Anlass für die Einführung der sogenannten sicheren Drittstaatenregelung im Zusammenhang mit der Änderung von Art. 16 GG. Zwanzig Jahre später will…
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von MAXIMILIAN OEHL Die deutschen Refugee Law Clinics (RLCs) haben sich seit September 2016 zu einer Dachorganisation (RLCs Deutschland; RLCs DE) zusammengeschlossen. Schon am Anfang des Jahres haben Laura Hilb und Christoph König in einem Interview auf dem JuWissBlog die Vorteile des Zusammenschlusses erklärt. Die Dachorganisation verfolgt mehrere Ziele: Zum…
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by EDDIE BRUCE-JONES In order to understand what is happening in Europe in contemporary times, at the nexus of growing populism, religious and racial animosity, and what is being called a ‘refugee crisis,’ it is important to interrogate the terms in which this nexus is being discussed. In particular, it…
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Professur für Öffentliches Recht und ADR, Hochschule Fulda von RAPHAELA HABERLER Am gestrigen Sonntag schloss sich der Vorhang der 10. Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrechts. In turbulenten Zeiten hatten die Teilnehmer*innen naturgemäß einen außerordentlichen Bedarf an intensiven Diskussionen über die Dynamiken, die sich in den europäischen Einwanderungsgesellschaften augenblicklich entfalten. Wie angekündigt wird der…
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von KEVIN FREDY HINTERBERGER und MAXIMILIAN OEHL Der JuWiss-Blog fungiert in diesem Jahr als Kooperationspartner der Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht. Die Konferenz, die sich 2016 zum zehnten Mal jährt, ist in der vergangenen Dekade zu einer der zentralen Plattformen für den Austausch über migrationsrechtliche Themen im deutschsprachigen Raum geworden. Jährlich treffen…
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Herbsttagung 2016: “Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften” – 11.-13. November 2016 Vom 11.-13. November 2016 findet in Stuttgart-Hohenheim die 10. Jahrestagung des Netzwerks Migrationsrecht statt. Thema sind in diesem Jahr die “Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften”. Das Tagungsprogramm findet sich hier. Anmelden kann man sich unter folgendem Link. Die Auswirkungen der intensiven Fluchtbewegungen des…
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In der Spur bleiben!

von ROMAN LEHNER Wer flüchtet, wandert nicht. Der Flüchtende bewegt sich schnell, bisweilen klandestin und nicht immer regulär. Der Wanderer indes stolziert ordnungsgemäß auf den dafür vorgeschriebenen Routen. Der eine ist nützlich, der andere unnütz. Oder so ähnlich. Die Flüchtlingskrise ist auch eine Wahrnehmungskrise. Dabei erlebt Europa in diesen Tagen…
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Von SARAH RÖDIGER und FELIX WÜRKERT Am 20. Juni fand der Weltflüchtlingstag statt, den die UN-Generalversammlung 2001 anlässlich des 50-jährigen Bestehens des UNHCR ins Leben rief. Und so bietet dieser Tag Anlass, sich über die rechtliche Behandlung von Flüchtlingen Gedanken zu machen. Aufbauend auf der persönlichen Erfahrung und der politischen…
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And in the end?

von MARCUS BERGMANN, TOBIAS BRINGS, CARSTEN HÖRICH, ANDREA KIEßLING, KATHLEEN NEUNDORF und MAXIMILIAN OEHL Was ist nun insgesamt vom Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung zu halten? Die einzelnen Ergebnisse der verschiedenen Beiträge aus der Schwerpunktwoche Migrationsrecht sollen hier noch einmal kurz aufgegriffen und unter Berücksichtigung…
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von CARSTEN HÖRICH Im Gesetzentwurf findet sich eine Neuschöpfung des Gesetzgebers, der sog. Ausreisegewahrsam in § 62b AufenthG-E. Die nach dieser neuen Vorschrift als vollzugsrechtliches Instrument maximal viertägige Inhaftierung soll angewandt werden, wenn Abschiebungsmaßnahmen einen erheblichen organisatorischen Aufwand begründen, bspw. bei Sammelabschiebungen, oder die Abschiebung nur in einem eng begrenzten Zeitraum…
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