Migration

Schattenwirtschaft legal?

16. September 2025

Theresa Hug

Bundesverwaltungsgericht Griechenland Migration Schattenwirtschaft

von THERESA HUG In der Rechtssache BVerwG 1 C 18.24 vom 16. April 2025 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschieden, dass alleinstehenden, erwerbsfähigen und nicht vulnerablen Personen, denen zuvor in einem EU-Mitgliedstaat ein Schutzstatus erteilt wurde, bei einer Rückkehr nach Griechenland keine Gefahr einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung im Sinne des…

Politik im Prüfstand der Justiz: Anmerkungen zum EuGH-Urteil vom 01.08.2025

28. August 2025

Hoda Bourenane

Recht europäisch

Asylrecht EuGH GEAS Migration sicherer Herkunftsstaat

von HODA BOURENANE Die Reaktionen auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 01.08.2025 (Az. C-758/24, Alace und C-759/24, Canpelli) werfen grundsätzliche Fragen zur Rolle der Unionsgerichte als auch der nationalen Justiz in der Migrationssteuerung auf. Im Zentrum steht das Spannungsverhältnis zwischen dem politischen Gestaltungsspielraum und der Rolle der Gerichte,…

Angriffe auf Strasbourg aus Kopenhagen, Rom und anderswo

28. Mai 2025

Lasse Ramson

Recht aktuell Recht europäisch Recht politisch

Asyl EGMR EMRK Menschenrechte Migration Reform

von LASSE RAMSON Vergangene Woche haben Dänemark, Italien, Österreich, Belgien, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen und Polen in einer öffentlichen Erklärung gefordert, den Unterzeichnerstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention in Zukunft weiteren Spielraum als bisher in asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragen zu lassen. Der Verstoß begegnet Kritik: Der Generalsekretär des Europarats Alain Berset ließ…

Abschiebungen nach Syrien: Kein Problem mehr nach dem Urteil des OVG NRW?

6. August 2024

Vincent Holzhauer

Recht aktuell Recht politisch Recht vor Gericht

Asylrecht Aufenthaltsrecht Migration Subsidiärer Schutz Syrien Vincent Holzhauer

von VINCENT HOLZHAUER Nachdem das OVG Nordrhein-Westfalen am 16.07.2024 vermeintlich urteilte, dass für syrische Schutzsuchende kein subsidiärer Schutz mehr zu erteilen sei, mehren sich Rufe aus der Politik nach schnellen und konsequenten Abschiebungen auch nach Syrien. Doch lässt dieses Urteil pauschale Abschiebungen überhaupt zu? Eine Analyse zeigt, dass die Forderungen…

Regional gebundene Bezahlkarten im Spannungsverhältnis zur Freizügigkeit

3. April 2024

Fabio Knipper

Recht aktuell Recht alltäglich Recht politisch

Bezahlkarte Freizügigkeit Migration Sozialleistungen

von FABIO KNIPPER Die politische Debatte über die Bezahlkarte für Asylbewerber gewinnt zunehmend an Fahrt. Besonders die Ankündigung von Markus Söder, die Bezahlkarte „schneller und härter“ einführen zu wollen, sorgte jüngst für Aufsehen. Die in Bayern geplante regionale Bindung der Bezahlkarte wirft dabei verfassungsrechtliche Bedenken auf: Haben Asylbewerber nicht auch…

‚Lessons to be learned‘ für ein zukünftiges, geimensames EU Refugee Resettlement

19. Juni 2019

Janine Prantl

JuWissDay

Europäisches Asylsystem Janine Prantl Migration Resettlement UNHCR

von JANINE PRANTL Was ist ‚Resettlement‘ und wo liegen die Probleme? Nach der Definition des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) beinhaltet Resettlement die Auswahl und den räumlichen Wechsel einer Person vom Staat, in dem die Person Schutz gesucht hat, in den Resettlement-Staat, der sich bereit erklärt (hat), die Person…

Krisendiskurse über Migration und ihre Bedeutung für die Gesetzgebung

12. Dezember 2017

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht kulturell Recht politisch Recht transnational Tagungen

Christian Wöhst Demokratie Europa Krisendiskurs Migration Netzwerk Migrationsrecht

von CHRISTIAN WÖHST Eine konsistente Ausgestaltung der Migrations- und Integrationspolitik verlangt eine sachliche und differenzierte Debatte in Parlament und Öffentlichkeit – in Deutschland, aber auch in Europa. Die Rede von der Krise ist dabei kaum hilfreich. Eine aufmerksame Beobachtung von Krisendiskursen über Migration kann uns aber dabei helfen, die Bedingungen…

Bericht zur 10. Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht „Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften“

17. November 2016

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht kulturell Recht politisch Recht reflexiv Recht transnational Tagungen

Christian Helmrich Dynamik Einwanderung Gesellschaft Herbsttagung Migration Netzwerk Migrationsrecht Tagungsbericht Tobias Brings-Wiesen

von TOBIAS BRINGS-WIESEN und CHRISTIAN HELMRICH An die in Teil 1 geschilderten Panels schloss sich die fast schon traditionelle gemeinsame Arbeit in Workshops an. Zur Auswahl standen den Teilnehmer*innen zehn verschiedene Foren in zwei thematisch gegliederten Arbeitsphasen. Deren Inhalte, alle am Tagungsthema „Dynamiken der Einwanderungsgesellschaft“ orientiert, drehten sich um die unterschiedlichsten…

Bericht zur 10. Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht „Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften“

17. November 2016

Perspektiven des öffentlichen Rechts Recht kulturell Recht politisch Recht reflexiv Recht transnational Tagungen

Christian Helmrich Dynamik Einwanderung Gesellschaft Herbsttagung Migration Netzwerk Migrationsrecht Tagungsbericht Tobias Brings-Wiesen

von TOBIAS BRINGS-WIESEN und CHRISTIAN HELMRICH Am vergangenen Wochenende veranstaltete das Netzwerk Migrationsrecht in der Akademie der Diözese Rottenburg-Stuttgart in Hohenheim seine 10. Herbsttagung zum Thema „Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften“. Im Fokus der Veranstaltung standen dabei die durch die herausfordernden Migrationsbewegungen der vergangenen Monate und Jahre ausgelösten Veränderungen des gesellschaftlichen, politischen und…

Citizens of Nowhere? Fear, Race, Migration and the Dangers of Formalism

16. November 2016

Recht dogmatisch Recht kulturell Recht politisch Recht reflexiv Tagungen

Brexit citizenship Eddie Bruce-Jones Europe Fear Herbsttagung Migration Migrationsrecht Netzwerk Race Racism

by EDDIE BRUCE-JONES In order to understand what is happening in Europe in contemporary times, at the nexus of growing populism, religious and racial animosity, and what is being called a ‘refugee crisis,’ it is important to interrogate the terms in which this nexus is being discussed. In particular, it…

In der Spur bleiben!

8. September 2015

Recht politisch

Asyl Aufenthaltsrecht Dublin-System Flüchtlinge Migration Migrationsrecht Roman Lehner

von ROMAN LEHNER Wer flüchtet, wandert nicht. Der Flüchtende bewegt sich schnell, bisweilen klandestin und nicht immer regulär. Der Wanderer indes stolziert ordnungsgemäß auf den dafür vorgeschriebenen Routen. Der eine ist nützlich, der andere unnütz. Oder so ähnlich. Die Flüchtlingskrise ist auch eine Wahrnehmungskrise. Dabei erlebt Europa in diesen Tagen…

„Sichere“ Herkunftsstaaten

19. August 2015

Recht politisch

Art. 16a GG Asyl BVerfG Felix Würkert Flüchtling Migration sicherer Herkunftsstaat

– Von der Legaldefinition zum populistischen Perpetuum mobile – von FELIX WÜRKERT Nachdem die Bundesregierung jüngst die Prognose für die 2015 gestellten Asylanträge nach oben korrigiert hat, werden die Forderungen nach einer Ausweitung der Liste „Sicherer Herkunftsstaaten“ noch lauter werden. Dabei prägt diese politisch determinierte Legaldefinition auf gefährlich undifferenzierte Weise…

Migration

Schattenwirtschaft legal?

Politik im Prüfstand der Justiz: Anmerkungen zum EuGH-Urteil vom 01.08.2025

Angriffe auf Strasbourg aus Kopenhagen, Rom und anderswo

Abschiebungen nach Syrien: Kein Problem mehr nach dem Urteil des OVG NRW?

Regional gebundene Bezahlkarten im Spannungsverhältnis zur Freizügigkeit

‚Lessons to be learned‘ für ein zukünftiges, geimensames EU Refugee Resettlement

Krisendiskurse über Migration und ihre Bedeutung für die Gesetzgebung

Bericht zur 10. Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht „Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften“

Bericht zur 10. Herbsttagung des Netzwerks Migrationsrecht „Dynamiken in Einwanderungsgesellschaften“

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