RSS

Menschenrechte

  1. Startseite
  3. Menschenrechte

Gender (Stereotyping) Reloaded

Marija Petricevic

Recht kulturellRecht vor Gericht
von MARIJA PETRICEVIC Gesetzentwurf „zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“, Drucksache 19/4669: Der „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ soll für intergeschlechtliche Menschen die rechtliche Anerkennung ihrer geschlechtlichen Identität sicherstellen. Neben der Möglichkeit, die Geschlechtseintragung offen zu lassen, wurde dazu die neue Personenstandskategorie…
Weiterlesen

Internationales Abkommen über das Internet als Raum des Gemeinwohls

AMÉLIE HELDT

Recht politischRecht transnational
von AMÉLIE HELDT Wenn Wissenschaftler und Aktivisten sich für einen gemeinsamen Rahmen für Menschenrechte im Internet einsetzen: Die jüngst veröffentlichte „Erklärung über Informationen und Demokratie“ könnte Standards in Bezug auf Regeln innerhalb des globalen, digitalen Raums setzen. (mehr …)
Weiterlesen

Der EGMR, der Fall „Khlaifia and Others v Italy“ und die Krisenfestigkeit der Menschenrechte

Recht transnationalRecht vor Gericht
von MELINA LEHRIAN Gestern, am 15.12.16, verkündete die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ihr Urteil im Fall „Khlaifia and Others v. Italy“. Das Urteil folgt einer entsprechenden Entscheidung der Kleinen Kammer vom September letzten Jahres, dem sogenannten „Lampedusa-Urteil“. In diesem bescheinigte der Gerichtshof Italien zum einen etliche Menschenrechtsverletzungen…
Weiterlesen

Freiheit für Julian Assange nach dem UN-Gutachten?

Recht politischRecht transnational
von KATRIN KAPPLER Anfang Februar hat die Expertengruppe des UN-Menschenrechtsrat „Working Group on Arbitrary Detention“ (WGAD) den Aufenthalt von Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London als willkürliche Inhaftierung eingestuft. Diese neuen Entwicklungen befeuern die zuletzt ruhiger gewordenen Diskussionen um den Wikileaks-Gründer. Assange erklärte nach Bekanntwerden der Einschätzungen der…
Weiterlesen

Investitionsschutzrecht oder Demokratie?

Recht politisch
von TOBIAS HEINZE „Hatten die Menschenrechte nicht immer eine politische Bedeutung?“ Fragend verweist der französische Philosoph Claude Lefort auf das liberale Missverständnis der Menschenrechte. Sie sind für ihn weder moralische Kategorie noch primär Individualrechte. Menschenrechte stiften die für eine Demokratie nötigen, intersubjektiven Verbindungen innerhalb politischer Einheiten. Der Debatte um das…
Weiterlesen

Was bringt eine britische Bill of Rights?

Recht dogmatischRecht vor Gericht
Von ROMAN KAISER Die kürzlich vollzogene Kabinettsumbildung in Großbritannien hat die europaskeptischen Kräfte der Konservativen gestärkt. Dabei gerät nicht nur die EU, sondern auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in die Schusslinie. Bei den Tories kursieren Pläne, den Human Rights Act, der die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) in britisches Recht…
Weiterlesen

Eine Meinungsverschiedenheit ist noch keine Beziehungskrise

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
von NESA ZIMMERMANN Steckt die Schweiz in einer Beziehungskrise mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)? Tatsache ist: Die EMRK ist in den letzten paar Jahren wieder vermehrt ins Zentrum der politischen Debatte gerückt und ihre Geltung wird zunehmend in Frage gestellt. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass die EMRK als Hindernis…
Weiterlesen

Geschlechtsidentität auf dem Prüfstand

Recht politischRecht vor Gericht
von FRANZISKA BRACHTHÄUSER Im Jahr 2011 hat das Bundesverfassungsgericht die Vorschrift aus dem TSG kassiert, nach der Trans*Personen für eine Änderung ihres Personenstandes zu einer operativen Geschlechtsumwandlung verpflichtet waren, die zu einer Fortpflanzungsunfähigkeit führen sollte. Der Beschluss verbessert die rechtliche Situation von Trans*Personen allerdings nur bedingt, denn nach wie vor…
Weiterlesen

Wie viel Rassismus verträgt die Republik?

Recht politischRecht vor Gericht
von THOMAS GROH In Frankreich ist kürzlich eine heftige Debatte über die Reichweite der Meinungsfreiheit entbrannt. Ausgelöst wurde sie durch eine Entscheidung des höchsten französischen Verwaltungsgerichts, des Conseil d’État, das dem rassistischen „Komiker“ Dieudonné M’Bala M’Bala die Aufführung seines aktuellen Programms untersagte. Rechtlich gesehen ist die Begründung des Verbots in…
Weiterlesen

Arktischer Sonnenaufgang in Hamburg [Update]: Aktivisten frei, Juristen ratlos

Recht politischRecht transnationalRecht vor Gericht
von SEBASTIAN THO PESCH Mit seiner Anordnung vom 22.11.2013 hat der Internationale Seegerichtshof (ISGH) entschieden, dass Russland die festgesetzten Greenpeace-Aktivisten und das unter niederländischer Flagge fahrende Schiff Arctic Sunrise gegen eine Kaution von 3,6 Mio. € freilassen muss. In dem Verfahren ging es, wie bereits berichtet, allein um die Anordnung…
Weiterlesen

Arktischer Sonnenaufgang in Hamburg?

Recht transnationalRecht vor Gericht
Anhörung im Arctic Sunrise-Fall vor dem Internationalen Seegerichtshof von SEBASTIAN THO PESCH Gestern fand vor dem Internationalen Seegerichtshof (ISGH) in Hamburg die Anhörung in der Streitigkeit zwischen dem Königreich der Niederlande und der Russischen Föderation in der Sache Arctic Sunrise statt. Das Interesse der Medien war groß. Unter den wenigen…
Weiterlesen

Ein Leben ohne Geschlecht?

Recht kulturellRecht politisch
von JUANA REMUS Am 1.11. trat die Änderung des Personenstandsgesetzes in Kraft, die es ermöglicht, dass Personen bei Geburt keinen Geschlechtseintrag erhalten. Ziel der Neuregelung war es, „intersexuelle“ Menschen im Personenstandsregister zu berücksichtigen – doch die Neuregelung wirft eher Fragen auf, als dass sie Probleme löst.   „Inter…was?“ Als intergeschlechtlich…
Weiterlesen

JuWissDay 2019 in Berlin am 21. Juni 2019

Termine

  • 22.05.2019 | Düsseldorf
    Netzwerktreffen des Nachwuchses der Energierechtswissenschaft an Rhein und Ruhr
    » mehr «
  • 13.06. - 14.06.2019 |
    Mailand “Counter-Terrorism at the Crossroad between International, Regional and Domestic Law”
    » mehr «
  • 18.06. - 20.06.2019 | Bari, Italien
    Migration Conference
    » mehr «
  • 21.06.2019 | Europäisches Haus Berlin
    JuWissDay 2019 – 10 Jahre Vertrag von Lissabon
    » mehr «
  • 01.07. - 12.07.2019 | Brüssel
    2019 Summer School on EU Immigration and Asylum Law and Policy of the Odysseus Network
    » mehr «
  • 06.07.2019 | Berlin
    Scholars Workshop: New Thinking in Global Constitutionalism
    » mehr «
  • 19.07. - 20.07.2019 | Universität Würzburg
    25. Würzburger Europarechtstage
    » mehr «
  • 26.07.2019 @ 10:00 - 17:00 | WWU Münster
    Völkerrechtliches Doktonrand*innenkolloquium
    » mehr «
  • 26.08. - 14.09.2019 | Athen
    Summer Study Session of the Academy of European Public Law
    » mehr «
  • 01.09. - 07.09.2019 | Universität Leipzig
    Human Rights in Theory and Practice – University of Leipzig’s 1st International Summer School
    » mehr «
  • 06.09. - 07.09.2019 |
    Berlin Conference “Cynical International Law?”
    » mehr «
  • 06.09. - 07.09.2019 | Potsdam
    AHRI Conference 2019 “Human Rights and International Humanitarian Law: Challenges Ahead”
    » mehr «
  • 16.09. - 18.09.2019 | Schwerte
    Forum Sozialethik 2019
    » mehr «
  • 19.09. - 21.09.2019 | Greifswald
    37. Tagung für Rechtsvergleichung zum Thema: „Gleichheit“
    » mehr «
  • 04.10. - 05.10.2019 | Göttingen
    5. Tagung junger Prozessrechtswissenschaftler*innen “Effizienz als Zeitgeist – Wie viel Ökonomisierung verträgt das Prozessrecht?”
    » mehr «
  • 24.10. - 25.10.2019 | Helsinki
    Conference “From Tampere 20 to Tampere 2.0”
    » mehr «
  • 04.11. - 05.11.2019 | Hamburg
    2. HanseMoot
    » mehr «
  • 17.11. - 19.11.2019 | Tel Aviv
    5th Annual TAU Workshop “Rethinking Law and Boundaries”
    » mehr «
  • 20.11.2019 | Berlin
    Workshop on Feminist Data Protection
    » mehr «
  • 03.03. - 06.03.2020 | Trier
    60. Assistententagung Öffentliches Recht
    » mehr «
  • 19.03. - 20.03.2020 | Regensburg
    Tagung “Juristische Zeitgeschichte der 1980er Jahre”
    » mehr «

Kategorien

Folgt uns auf Twitter

Menü